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Autor Thema: Sonderbedarf für Schulkinder  (Gelesen 4048 mal)
Zwergenmama
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« am: Januar 03, 2012, 16:39:59 »

Neues Jahr, altes Thema: Sonderbedarf für Schulkinder.

Freitag war nur die normale Regelleistung auf dem Konto, Sonderbedarf wurde nicht gezahlt. Zwergenmama marschiert also Nachhause und schaut sich den Bescheid noch einmal an. Ergebnis: Sonderbedarf wurde gar nicht gesondert aufgeführt. Dann also ab zum Jobcenter.

Als ich die Türen öffne, erkennt man mich sofort und begrüßt mich mit Namen. Nicht mehr lange, und ich bin in die Möchten Sie auch einen Kaffee?- Riege aufgestiegen. Sicherlich wünscht sich der ein oder andere Sachbearbeiter aber auch nur, mir bei der Gelegenheit eine ordentliche Portion Rattengift ins Heißgetränk zu kippen.

Ich gebe Schreiben „30€ Sonderbedarf fehlt“ ab, eine neue Mitarbeiterin am Schalter schaut mich fragend an. Nach einem kurzen Blick in meine Daten, schaltet sie von verunsichert auf panisch um. Ich kann mir denken, dass sich nach dem letzten von mir gewonnenen Prozess vor dem Sozialgericht ein entsprechender Vermerk in meiner Akte findet.
    „Möchten Sie mit einer Kollegin sprechen?“ Ihre Augen huschen nur kurz zu mir herüber, dann schon senkt sie den Kopf und betrachtet scheinbar fasziniert ihre Fingernägel.
    „Ist meine Sachbearbeiterin heute nicht da?“
    „Nein, die Fr yxz ist krank.“
    „Dann also ihre Vertretung?“
    „Ja“, nuschelt sie verlegen.
    „Ich gehe davon aus, dass die Vertretung das Schreiben nach Genesung der Kollegin rüberreicht und mein Anliegen auch nicht vorher bearbeitet wird?“
Der Neuling wird rot und druckst herum. Ich verspüre tatsächlich so etwas wie Mitleid in mir aufsteigen. Blutjung ist sie, garantiert nicht ordentlich eingearbeitet, sondern nach dem Motto SCHWIMM ODER STIRB vollkommen unvorbereitet der Masse Leistungsberechtigter ausgesetzt worden.
     „Wenn Sie mich schon so nett fragen, kann ich mich ja mal mit der Kollegin unterhalten“, antworte ich schließlich. Sie lächelt mich erleichtert an.

Nach 10 Minuten Wartezeit werde ich in ein Büro gerufen, um dort mein Anliegen ein zweites Mal vorzutragen.
    „Sonderbedarf gibt es nur für Kinder“, erklärt mir eine nicht weniger junge Mitarbeiterin.
   Ach nee … echt?, denke ich und kann mir mein süffisantes Schmunzeln nicht verkneifen. „Ich habe Kinder. Zwei, um es genau zu nehmen. Beides Schulkinder, mir fehlen also 60€.“
Sie schaut noch einmal in meine Akte. „Ach ja. Ich sehe schon.“ Aus ihren Gehirngängen kann ich es förmlich klikern hören, ich kenne die Anweisungen ihres Chef`s: Abwimmeln! Egal wie, zur Not auch drohen! Nun muss sie einen Weg finden, um mir und meinen Kindern den gesetzlich geregelten Anspruch abzuerkennen. Ihr Kopf ruckt hoch, sie grinst überheblich, siegessicher scheint sie eine passende Ausrede gefunden zu haben:
    "Erst im nächsten Schuljahr. Erst dann bekommen Sie Sonderbedarf.“
Ich ziehe beide Augenbrauen hoch und lege meinen Verarschen kannste mich nicht, Mausi!- Blick auf. Sie wird blass, setzt sich noch aufrechter in ihr ergonomisch geformtes Stühlchen. Genau diesen Blick wollte sie nicht bei mir provozieren, sie erkennt ihren Fehler sofort. Der nächste Beweis zur Randnotiz in meiner so genannten Kundenakte starrt mich entsetzt an.
    „Sie behaupten also, die Kinder haben erst im August wieder einen Anspruch?“ Sie schweigt. „Das hätte ich doch gerne in Form eines gesonderten Leistungsbescheides schriftlich von Ihnen. Und denken Sie bitte an die entsprechende Rechtsmittelbelehrung, damit der Bescheid auch rechtsgültig wird.“
Sie verfällt in Schnappatmung und krallt ihre Finger in die Armlehnen ihres Sitzplatzes. Jetzt vergeht mir der Sinn nach höflicher Konversation, ich rede weiter: „Wir beide wissen, dass im August 70€ und dann im Januar noch einmal 30€ pro Kind ausgezahlt werden müssen. Es liegt an Ihnen, wie wir hier und jetzt verbleiben.“
Die Sachbearbeitern wechselt erneut ihre Gesichtsfarbe, Kotzgrün würde ich sagen. Mein letzter Erste-Hilfe-Kurs liegt lange zurück, eine in Ohnmacht gefalle Sachbearbeiterin erscheint mir daher kontraproduktiv, und darum verkneife ich mir die nächste bissige Antwort und mein sarkastisches Schnauben. Ich gebe ihr Zeit, um sich zu beruhigen und ihre Gedanken zu sortieren.
    „Ja … also … ähhh … da muss ich mal eine Kollegin ...“, entgegnet sie schließlich.
Ich nicke wohlwollend. „Tun Sie dies!“ Wir stehen gemeinsam auf und verlassen das Büro.

Im Warteraum werde ich erneut gebeten, auf eine Entscheidung zu ... warten. Mit einer gehörigen Portion Wut im Bauch, aber noch immer ohne Kaffee, sitze ich also auf einem ungemütlichen Plastikstuhl und harre der Dinge, die da kommen mögen. Weitere 10 Minuten später erscheint die Sachbearbeiterin:
    „Ihre Akte liegt in der Widerspruchsabteilung.“
    Schon möglich, denke ich. Das Sozialgericht hat ganz sicher die ein oder andere rechtliche Frage an das Jobcenter.
    „Aber ich habe Frau Blablupp Ihr Schreiben übergeben. Sie prüft Ihren Anspruch.“ In ihrer Stimme die stille Hoffnung, ich möge nun endlich Ruhe geben.

Theoretisch könnte ich jetzt auf eine sofortige Auszahlung der Leistungen bestehen. Schließlich haben die Kinder einen Rechtsanspruch auf die Gelder. Praktisch müsste ich aber einen weiteren „Antrag auf Bearbeitung meines Antrages zum Sonderbedarf eines minderjährigen Schulkindes“ stellen. Weil dies jedoch nur weiteren Papierkram bedeuten, und ich trotzdem ohne Geld das Gebäude verlassen würde, verzichte ich darauf und frage:
    „Was denken Sie, wie lange die Bearbeitung dauern wird?“
Ihre Augen werden wieder groß, dann sacken ihre Schultern zusammen.  „Also …“
    „Ich komme einfach nächste Woche wieder!“, falle ich ihr ins Wort. Irgendwie kommt sie mir nicht wie eine kompetente Angestellte, sondern wie ein Opferlamm vor, dass von genervten Kollegen vorgeschickt wurde, um sich zwischen mich und ihren Chef zu stellen. "Ich komme nächste Woche wieder, dann sehen wir weiter. Sind Sie so nett und stempeln mir meinen Antrag noch kurz ab?"
Die Sachbearbeiterin gibt auf, sie nickt, geht mit mir zum Empfangstresen. Tatsächlich Opferlamm, stelle ich fest. Nachher wird sie sich ganz sichern vorm Chef dafür verantworten müssen, dass sie mich nicht abwimmeln konnte. Ohne weitere Gegenwehr bestätigt sie mein Schreiben mit Stempel und Unterschrift. Ich reiche ihr zum Abschied die Hand, bedenke sie noch mit einem höflichen „Trotzdem vielen Dank für Ihre Hilfe.“ und verlasse das Gebäude.



Ergebnis:

Es fehlen noch immer 60€, die ich aller Wahrscheinlichkeit nach in einem neuen Prozess vor dem Sozialgericht einklagen muss.

Die Kosten für dieses Verfahren zahlt der Steuerzahler. Die Sachbearbeiter des Jobcenters, die sich nicht an gesetzlich geregelte Vorschriften halten wollen, können oder dürfen, werden ebenfalls vom Steuerzahler finanziert. Genau so, wie die Sachbearbeiter, die sich einzig um laufende Sozialrechtsprozesse kümmern.

Die Kosten eines diesbezüglichen Prozesses kann ich auf ungefähr 400€ beziffern. Ziehe ich einen Rechtsanwalt zur Hilfe, erhöhen sich die Prozesskosten auf ca. 2000€.

Hätte das Jobcenter die Sonderleistungen für die Kinder ordnungsgemäß ausgezahlt, lägen die anfallenden Kosten bei 0,00€.
« Letzte Änderung: Januar 03, 2012, 16:44:19 von Zwergenmama »
Pimpf
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Pimpf - Kein Freund des Jobcenters


« Antworten #1 am: Januar 03, 2012, 19:59:42 »

Ähm Zwergenmama,

du bist da ein wenig im Irrtum.

Die zweite Zahlung für den Schulbedarf wird erst zum Beginn des 2. Schulhalbjahres ausgezahlt und erfolgt somit automatisch mit der
Regelleistungsauszahlung im Monat Februar.

Stand so auch auf den Bescheiden und ist so im Gesetz verankert.


"Persönlicher Schulbedarf (Schulbasispaket) gezahlt in zwei Raten zum 1. August in Höhe von 70 € und zum 1. Februar in Höhe von 30 €, ohne gesonderte Beantragung."    § 28 Abs. 3 SGB II


Da hast du die ganz schön jetzt verunsichert auf deinem Amt.

Also, bleibt einfach ganz ruhig, atme tief durch und warte bis zum 01.02.2012 dann ab ob diese zusätzliche Zahlung für deine beiden schulpflichtige Kinder dann in Höhe von 60,00 Euro automatisch mit der Februar-Regelleistung ausgezahlt werden. Du warst einfach einen Monat zufrüh gewesen. ;-)

glg
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Zwergenmama
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« Antworten #2 am: Januar 03, 2012, 22:05:23 »

hallo pimpf!

nun gut ... dann hatten die eben ein wenig aufregung im laden. mal ganz davon abgesehen, dass die sb nachher selber nicht mehr wußte, was denn nun sache ist. ABER: in meinem bescheid wurde der sonderbedarf gar nicht aufgeführt! zumindest können sie nun nicht behaupten, ich hätte mich nicht gemeldet.  Mrgreen
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Pimpf - Kein Freund des Jobcenters


« Antworten #3 am: Januar 04, 2012, 00:55:20 »

Hi Zwergenmama,

bei mir wurde das sogar im letzten Bewilligungsbescheid, wo auch die Auszahlung auf meinen Bescheiden mit berücksichtigt worden für den Schulbedarf meiner beiden Kids zum Schulanfang im letzten August 2011, erwähnt. Nämlich dass die 2. Auszahlung für den Schulbedarf zum Beginn des 2. Schulhalbjahres ausgezahlt werden und somit zusammen mit der Februarregelleistung Anfang Februar 2012 automatisch mit ausgezahlt werden sollen.

Auf meinem jetzigen Weiterbewilligungsbescheid, gültig vom 01.12.2011 bis 31.05.2012, war nur folgendes vermerkt worden: "Die Leistung zur Ausstattung mit persönlichen Schulbedarf (§ 28 Abs. 3 SGB II) für Ihr Kind / Ihre Kinder zum 01.02.2012 kann derzeit aus technischen Gründen noch nicht bewilligt werden. Sie erhalten die Leistung jedoch rechtzeitig ausgezahlt und müssen diese nicht erneut beantragen".

Das hängt höchstwahrscheinlich bei uns mit dieser Umstellung zur Option-Kommune zusammen. Seit dem 01.01.2012 werden wir hier nicht mehr durch die BA für Arbeit betreut, sondern der hiesige Landkreis hat die Betreuung von ALG-2-Beziehern übernommen und macht dies nun in alleiniger Verantwortung. Sogar der Zugang zum EDV-System des Bundes wurde am 31.12.2011 von der Bundesagentur abgeschaltet. Die JC arbeiten jetzt hier mit der Software des Landkreises und somit können, wurde uns vorsorglich auch in einem Infoschreiben mitgeteilt, die zukünftigen Bescheide etwas anders aussehen als die bisherigen.

Muss also mich auch momentan darauf verlassen, das am 01.02.2012 auch bei mir zusätzlich diese 60,00 Euro für den Schulbedarf automatisch mit ausgezahlt wird.

Wenn nicht, gebe ich das sofort an meinen Anwalt weiter. Denn mit denen verhandele ich in solchen Sachen nur noch über einen Anwalt.

lg
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« Antworten #4 am: Januar 23, 2012, 11:20:02 »

Hallo Zwergenmama,

ich habe mit Spannung deinen Erzählungen gelauscht und bin über die Reaktion des JC nicht wirklich überrascht, bin aber auch froh, dass mal ein wenig Trubel in dem Laden aufgekommen ist 

"Die Leistung zur Ausstattung mit persönlichen Schulbedarf (§ 28 Abs. 3 SGB II) für Ihr Kind / Ihre Kinder zum 01.02.2012 kann derzeit aus technischen Gründen noch nicht bewilligt werden. Sie erhalten die Leistung jedoch rechtzeitig ausgezahlt und müssen diese nicht erneut beantragen".
(...)
der hiesige Landkreis hat die Betreuung von ALG-2-Beziehern übernommen und macht dies nun in alleiniger Verantwortung. Sogar der Zugang zum EDV-System des Bundes wurde am 31.12.2011 von der Bundesagentur abgeschaltet. Die JC arbeiten jetzt hier mit der Software des Landkreises und somit können, wurde uns vorsorglich auch in einem Infoschreiben mitgeteilt, die zukünftigen Bescheide etwas anders aussehen als die bisherigen.

Na dann sollten sich die Verantwortlichen mal an mich wenden und mich rekrutieren  jawoll  Mit meiner Erfahrung führe ich in dem JC eine ERP-Software ein, die hält was sie verspricht! Durch die moderne Technologie werden dann ab sofort alle Termine und Forderungen übersichtlich geordnet, die Planung und Steuerung der Prozesse unterstützt und durch die leichte Bedinbarkeit sollte jeder damit umgehen können. So einfach geht dann nichts mehr verloren  looser So sollten auch die Auskünfte (beispielsweise bezüglich der Zahlungsforderungen) konkreter ausfallen

Ich drücke dir auf alle Fälle die Daumen, dass die Zahlungen in der kommenden Woche dein Konto erreichen und ich bin gespannt auf neue Nachricht von dir!!
Zwergenmama
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« Antworten #5 am: Februar 01, 2012, 13:51:24 »

habe bescheid mit sonderbedarf erhalten, sonderbedarf wurde aber NICHT ausgezahlt.

was meinen antrag auf bildung und teilhabe aus november 2011 angeht: ich habe mich nett und höflich bei der wohngeldstelle beschwert. erstaunlich, bereits 2 tage nach meiner beschwerde hatte ich die bewilligung im briefkasten. dumm nur, dass ich auch nach 3 monaten noch immer nicht zurückerstattet bekommen habe, was ich für den zwergenausflug ausgelegt habe. 
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Pimpf - Kein Freund des Jobcenters


« Antworten #6 am: Februar 01, 2012, 18:18:07 »

@Zwergenmama,

da geht es dir genauso wie viele in Deutschland ebenso (wie ich aus anderen, einschlägig mit der Thematik von ALG-2- befassenden Foren weiß).

Bei mir war auch meine RL bereits am Montag am frühen Morgen (8:00 Uhr) auf meinem Konto gewesen. ABER auch bei mir fehlt dieser Schulbedarf für meine beiden Kids mal wieder (letzten August auch so gewesen, nach Anruf bei der zuständigen SB wurde von ihr mit Schrecken festgestellt, dass sie diese Leistungen vergessen hatte am PC zur Auszahlung freizugeben. Vier Tage später war das Geld auf meinem Konto gewesen).

Habe auch diesesmal seit gestern (!) versucht meinen zuständigen SB zu erreichen. Aber weder ihn noch jemand von der Service-Hotlinie konnte erreicht werden, was daran lag das die Telefonleitungen total dort überlastet waren seit gestern. Hotlinie ist keine 0180 oder 800er oder 900er Nummer, sondern eine ganz normale Telefonnummer des hiesigen Landkreises.

Erst dachte ich dass diese Verzögerung als 2. Buchung dann käme oder das es damit zusammenhängt bei uns, dass die Betreuung der AlG-2-Empfänger von der BA als Träger in die Trägerschaft des hiesigen Landkreises übergegangen ist (Wechsel war zum 01.01.2012).

Aber auch heute habe ich nur die Hotlinie dort erreicht und die haben dem zuständigen Mitarbeiter eine Meldung gemacht, dass dieser mich doch bitte wegen dem fehlenden Schulbedarfsgeld zurück rufen soll.

Bis jetzt war noch kein Rückruf da, wenn der morgen früh sich nicht meldet bei mir oder das Geld auf meinem Konto eingeht, bin ich dort auf dem Amt anzutreffen.

So einfach mache ich es denen nicht und Geduld habe ich mit denen auch schon lange nicht mehr.

lg
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« Antworten #7 am: Februar 04, 2012, 11:59:46 »

die 30€ pro schulkind sind nun auf dem konto.

der eingereichte sonderbedarf wegen schulausflug im november noch immer nicht, obwohl ich auch hier einen bescheid erhalten habe.
« Letzte Änderung: Februar 04, 2012, 12:02:34 von Zwergenmama »
Dieter 66
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Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


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« Antworten #8 am: Februar 04, 2012, 12:19:50 »

Auch wir müssen uns überraschen lassen.
SB hatte ja vergessen an zuweisen. Gut, soll also Montag/Dienstag drauf sein.
Inklusive 30 € Schulgeld.  Plus 30 € Versicherungspauschale (Sohn wurde am 15.01,2012 18 alt)
plus der paar Cent mehr für ihn.

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
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Pimpf - Kein Freund des Jobcenters


« Antworten #9 am: Februar 04, 2012, 12:47:01 »

So, mein Geld ist gestern auf meinem Konto eingetrudelt.

Hatte aber keinen Rückruf, wie versprochen wurde, von meinem zuständigen SB erhalten und habe diesen dann direkt am Donnerstagmorgen um kurz nach 8 Uhr angerufen und - was ein Wunder - auch direkt erreicht.

Angeblich lag das alles an diesem Trägerwechsel, der ja zudem noch eine Softwareumstellung vom 31.12.2011 (Abschaltung der BA-Software) zum 01.01.2012 (Umstellung auf die Landkreis-Software) beinhaltete. Meine Vermutung ist aber eher das dies mal einfach wieder vergessen wurde zur Zahlung mit freizugeben (durch einen Klick im Progamm am PC). War ja schließlich im Sommer 2011 genauso gewesen und da gab es weder eine Träger-  noch eine Softwareumstellung.

Er hätte direkt das uns zustehenden Geld zur Zahlung angewiesen und es müßte spätestens am Samstag auf meinem Konto gutgeschrieben sein (war ja bereits am Freitag da gewesen - lag wohl daran das der Landkreis seine Bankgeschäfte ausschließlich bei der selben Bank abwickelt bei der auch ich mein Girokonto habe).

Und am Donnerstagmittag, als die Post gekommen ist, war auch ein diesbezügliches Schreiben von meinem zuständigen SB dabei. Das dieses Schulbedarfsgeld zur Zahlung angewiesen wurde und die nächsten Tage auf meinem Konto gutgeschrieben wird.


Na ja, habe ja jetzt das Geld erhalten.


Fehlen nur noch jetzt für den Monat Januar und Februar die im bereits im November letzten Jahres beantragten Schülerfahrtkostenzuschüsse aus dem BuT-Paket, dessen Leistungsträgerschaft auch beim hiesigen Landkreis liegt. Aber ist eine andere Geschichte und würde jetzt hier den Rahmen sprengen.

lg
Pimpf
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