Aktive Erwerbslose in Deutschland

Information und Hilfe => Kinder, junge Erwachsene, U 25 => Thema gestartet von: Dopamin am November 19, 2007, 22:54:25



Titel: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Dopamin am November 19, 2007, 22:54:25
So, hier dürfen gern hilfreiche Urteile ergänzt werden um entsprechende Widersprüche, bzw. Überprüfungsanträge zu "verargumentieren".

Wie wir ja alle Wissen wir sind alle Einzelfälle *huuuuuuuuuuuuust*, also was bei dem Einen funktioniert, muss beim Anderen nicht auch erfolgreich laufen, ABER wir sind ja hartnäckig, oder? Wem also etwas passendes unter die Finger kommt, darf hier gerne ergänzen...

Ich hab erst eine Quelle "angezapft" und hab was aus Schleswig gefunden - ja die Richter hier sind irgendwie, wie soll ich sagen... Sie legen das Gesetz (wenn da Raum für ist) auch gern mal zugunsten eines Hilfeempfängers aus... Das Urteil selbst habe ich noch nicht gefunden und ich werde heute wohl auch nicht mehr schauen gehen...

Zitat
Das Jobcenter der Arbeitsverwaltung muss die Kosten einer Klassenfahrt in der tatsächlich anfallenden Höhe übernehmen. Es ist nicht zulässig, die Schulkinder auf irgendwelche Regelsätze zu verweisen, die mit der städtischen Behörde vereinbart sind. Dies teilt die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) unter Hinweis auf einen Eilbeschluss des Sozialgerichts Schleswig vom 07.07.2006 (Az: S 6 AS 556/06 ER) mit.

Die Antragstellerin wollte im September 2006 auf eine Abschlussklassenfahrt an den Gardasee nach Italien fahren. Diese kostete 308 €. Das Jobcenter wollte lediglich rund 200 € übernehmen. Dieser Höchstbetrag war in einem Vertrag zwischen der Arbeitsagentur und der Stadt Kiel festgelegt.

Auf diesen Vertrag kann sich die Arbeitsverwaltung nicht berufen, sagte das Sozialgericht in seiner Entscheidung. Ein Vertrag zwischen der Arbeitsagentur und der Stadt entfalte nur Wirkung zwischen diesen beiden. Eine gesetzliche Verpflichtung, Kosten für die Klassenfahrten zu übernehmen, könne damit nicht eingeschränkt werden. Diese gesetzliche Verpflichtung, den gesamten Bedarf für die Klassenfahrt zu decken, ergebe sich auch eindeutig aus dem Sozialgesetzbuch. Die Klägerin bekam Recht und konnte mit auf die Klassenfahrt fahren.

HIER gemopst (http://www.juraforum.de/forum/t109962/s.html)

Dopamin (bittet um rege Beteiligung)


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: SenseOfDelight am November 19, 2007, 23:10:26
Zitat
Im Bundestag notiert: Kosten von Klassenfahrten


Bildung und Forschung/Antwort
Berlin: (hib/SKE) Auch Kinder von Eltern, deren Einkommen knapp über dem Satz von Hartz IV liegen, haben Anspruch darauf, die vollen Kosten von Klassenfahrten erstattet zu bekommen. Laut Antwort der Bundesregierung (16/5182) auf die Kleine Anfrage der Linken (16/5013) handelt es sich nicht um Pauschalen.
Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_130/04

Leider funktioniert der Link nicht mehr. Ich hatte mir diese Nachricht irgendwann im Mai 2007 abgespeichert.

Wenn ich die Originalnachricht unter bundestag.de noch finden sollte, reiche ich sie nach.

Nachtrag: Dies müsste es sein:
http://dip.bundestag.de/btd/16/051/1605182.pdf

Unter dem Stichwort "Klassenfahrt" ist unter bundestag.de übrigens noch Einiges zu finden.


Gruß
von
Sense


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Dopamin am November 19, 2007, 23:17:43
Senseo,

erinnerst Dich an die Meldung zum Thema "Geldgeschenke an Kinder" ? zwinker Dort haben sie doch keine Ahnung, worums überhaupt geht - ich kann Dir gern den Link dazu geben - ich mein zum "verwursten" sollte das gut sein Angel

Dopamin


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Quirie am November 20, 2007, 01:40:49
 Smile Klassenfahrten sind in voller Höhe zu übernehmen, aber nur bis zu einer bestimmten Höchstgrenze. Da gibt es einige Entscheidungen.

Müßte aber selber suchen im Moment.


LG Quirie zwinker


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: SenseOfDelight am November 20, 2007, 11:38:04
Senseo,

erinnerst Dich an die Meldung zum Thema "Geldgeschenke an Kinder" ? zwinker Dort haben sie doch keine Ahnung, worums überhaupt geht - ich kann Dir gern den Link dazu geben - ich mein zum "verwursten" sollte das gut sein Angel

Dopamin

Doch, ich erinnere mich noch, Dopi, es war im Frühjahr und es ging um Konfirmation.

Nachdem die Meldung (nach Anfrage im Bundestag) dazu herauskam, gab's aber dann wohl doch auch keine Fragen mehr zum Thema, oder? Also denke/hoffe ich, dass es somit geklärt war.
Naja, lass' mir doch meinen Glauben... habe jedenfalls nichts Gegenteiliges mehr gehört bzw. gelesen.  zwinker

Gruß
Sense


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Quirie am November 20, 2007, 14:15:11
Zitat
LSG NRW zu den Kosten von Klassenfahrten ( Höchstbeträge)

Die Kammer ist der Auffassung, dass zwar nicht eine Pauschalierung, wohl aber die Festlegung von Höchstbeträgen für Klassenfahrten zulässig ist. Höchstbeträge unterscheiden sich von Pauschalbeträgen dadurch, dass es bei Pauschalbeträgen auf den Nachweis der tatsächlich angefallenen Kosten nicht ankommt, während bei Höchstbeträgen lediglich die tatsächlichen Kosten, dies aber nur bis zu einer bestimmten Höhe, übernommen werden können.


LSG NRW (http://www.aktive-erwerbslose.net/forum/index.php?topic=1287.msg6125#msg6125)


LG Quirie  zwinker


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Dopamin am November 20, 2007, 14:18:59
Quirie,

magst mal für blöde noch mal kurz erklären? Wenn ein ALGII-Empfänger nur den RS zur Verfügung hat von welchem Betrag die Differenz zwischen Höchstbetrag und tatsächlichen Kosten aufbringen soll? :-"

Ich weiss doch dass Du weder die Gesetze gemacht hast, noch am Urteil beteiligt warst Angel

Dopamin


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Quirie am November 20, 2007, 14:43:02
Du kannst vielleicht Fragen stellen.  >:)

Die Kreise bzw. Optionskommunen setzen Höchstbeträge fest, und wie Du Dir den Rest zusammenstrickst, ist Dein Problem.

LG Quirie zwinker


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Dopamin am November 20, 2007, 15:06:01
Natürlich kann ich Fragen stellen, Du kennst mich doch Mrgreen

Aber ist da nicht irgendwo irgendwas, das Kosten die NICHT vom RS gedeckt (ich mein jetzt eingeplant) sind, in tatsächlicher Höhe übernommen werden müssen?

Hilf doch mal einer alten Frau über die Strasse bitte... Angel

Dopamin


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Quirie am November 20, 2007, 16:43:50
Nicht, dass ich wüßte... :((

Schön wäre es ja.

Aber ich weiß nix.


LG Quirie  zwinker


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: SenseOfDelight am November 20, 2007, 18:16:34
Infos zum Thema:

Zitat
Hinweis für Schüler, Eltern und Lehrkräfte:

Unterstützung für die Finanzierung von Klassenfahrten und Schullandheimaufenthalten bei Erhalt von Leistungen nach Hartz IV (ALG II)
Stand: September 2007
http://www.schullandheim.de/service/texte/klassenfahrten_hartz4.htm




Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: lanny am Januar 03, 2008, 16:28:34
Du kannst vielleicht Fragen stellen.  >:)

Die Kreise bzw. Optionskommunen setzen Höchstbeträge fest, und wie Du Dir den Rest zusammenstrickst, ist Dein Problem.

LG Quirie zwinker

Die Klassenfahrtkosten meiner Tochter beliefen sich auf 260€, von der Arge erhielt ich 225€, mit der Aussage das jedliche neue Unternehmung selbst zu tragen sind. Mein Kontigent wäre damit ausgeschöpft..
Es kam, wie es kommen mußte.
Eine Fahrt an die Nordsee, ein Theaterbesuch, sowie ein KZ Besuch.. Das alles nur per Bus und Bahn  zu erreichen gewesen .
Somit kamen noch einmal 134€ hinzu , die ich tragen mußte.


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Quirie am Januar 03, 2008, 17:47:26
Es ist eine Fragestellung, die mir schon seit Monaten durch den Kopf geht.

In Deutschland besteht Schulpflicht, bis zum 18.Lebensjahr. Ich nehme an, Deine Tochter ist noch nicht so alt.

Man müsste mal in der Richtung weiterdenken.......letztlich kommt es da zu einer Kollision. Ein Kind kann ein standardmäßig vorgesehenes Bildungsangebot nicht wahrnehmen, weil die Eltern es nicht bezahlen können.

Schulpflicht bedeutet auch Schulrecht.

Dopi, mache Dir doch auch mal ein paar Gedanken.   jura10 jura06 koklatsch


LG Quirie   zwinker


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Adimin am Januar 03, 2008, 17:55:58
Hm, ich mag mich täuschen, aber ich meine schon mal so einige Urteile gelesen zu haben, das die Kosten der Klassenfahrten in voller Höhe getragen werden müssen.

Ist jetzt aber ohne Qualle...........äh Quelle :-"


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Gennaio am Januar 03, 2008, 18:20:36
Hier eine Entscheidung des Detmolder Sozialgerichtes:

Zitat
SG Detmold S 10 AS 24/07 vom 12.10.2007

Nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II sind Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulischen Bestimmungen nicht von der Regelleistung nach § 28 Abs. 1 SGB II in Verbindung mit § 20 SGB II umfasst; sie sind vielmehr nach § 23 Abs. 3 Satz 3 SGB II gesondert zu erbringen.

Eine Begrenzung der Leistungen ( hier 150 Euro ) ist im Gesetz nicht vorgesehen.

Der Kläger ist auch nicht auf eine Eigenbeschaffung der erforderlichen Finanzmittel durch die Aufnahme einer bezahlten Tätigkeit zu verweisen oder auf Ansparung des Differenzbetrages . Eine solche Verweisung ist im Gesetz nicht vorgesehen.

Quelle (http://www.sozialticker.com/kosten-fuer-eine-klassenfahrt-2_20071123.html)

Es ist jedoch nur eine Entscheidung für diesen "Fall" und nicht allgemein gültig. Hier müsste dann vor Ort selbst eine Entscheidung herbeigeführt werden. Ob das SG in XYZ zu einer ähnlichen Entscheidung wie in Detmold kommt, steht in den Sternen, denn leider ist die Entscheidungsfreiheit auf SG-Ebene sehr unterschiedlich.
Ein guter Anwalt kann da schon sehr, sehr von Nutzen sein.  Smile


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Tobi am Januar 03, 2008, 18:57:54
...
Zitat
Nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II sind Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten  im Rahmen der schulischen Bestimmungen nicht von der Regelleistung nach § 28 Abs. 1 SGB II in Verbindung mit § 20 SGB II umfasst; sie sind vielmehr nach § 23 Abs. 3 Satz 3 SGB II gesondert zu erbringen.



Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Quirie am Januar 03, 2008, 19:26:00
Stimmt Tobi, aber das wird von den meisten Gerichten so ausgelegt, dass es Höchstbetragsgrenzen geben darf.

Deshalb wollen wir jetzt mal ein bisschen in die Rechtsdogmatik gehen und mal überlegen, wie man das argumentativ erfolgreich aushebeln könnte.


LG Quirie  zwinker


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: SenseOfDelight am Januar 03, 2008, 19:30:56
Da habe ich ein anderes Empfinden als Du, Quirie, was eine Festlegung von Höchstgrenzen angeht. Meiner Meinung nach sind es weniger die Gerichte, als eher die ArGen, die das so sehen... wollen...

Gruß
Sense


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Tobi am Januar 03, 2008, 19:38:45
Da habe ich ein anderes Empfinden als Du, Quirie, was eine Festlegung von Höchstgrenzen angeht. Meiner Meinung nach sind es weniger die Gerichte, als eher die ArGen, die das so sehen... wollen...

Gruß
Sense

So ist es  zwinker   denn bei mehrtägigen Klassenfahrten soll und darf es keine Pauschalierungen bzw. Höchtsgrenzen geben.

Allerdings bezog sich mein Hervorheben auf mehrtätig mehr den anderen eintägigen Fahrten und Gegebenheiten im Schulalltag die leider so nicht übernommen oder bezuschusst werden bei Alg2 im Gegensatz zur alten Sozialhilfe wo es Möglichkeiten gab.


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Quirie am Januar 03, 2008, 19:46:48
Da habe ich ein anderes Empfinden als Du, Quirie, was eine Festlegung von Höchstgrenzen angeht. Meiner Meinung nach sind es weniger die Gerichte, als eher die ArGen, die das so sehen... wollen...

Gruß
Sense
Klar, Sense, und sie kommen immer noch zu oft damit durch.

Ich bin der Meinung, dass eigentlich nichts, was von der Schule verlangt wird, im Rahmen des Leistungsbezuges überhaupt diskutiert werden dürfte bzw. in den Regelsatz gehört. Vom Schulheft angefangen bis zum Schulausflug, ob eintägig oder mehrtägig.

WEGEN DER SCHULPFLICHT !!!


LG Quirie


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: SenseOfDelight am Januar 03, 2008, 19:56:23
Da bist Du gewiss nicht allein mit Deiner Meinung und auch nicht die Erste, die so denkt. Geklagt wurde doch auch schon wg. zu geringem Sozialgeldsatz für Kinder bzw. schulpflichtige Kinder... erfolglos - was mich sehr erschüttert hat.




PS:
Großbuchstaben bedeutet übrigens Schreien - gehört habe ich es allerdings nicht.
Und fall ICH im Moment etwas zickig rüberkommen sollte, verzeiht's mir - ich rauche seit einigen Tagen nicht mehr und fühl' mich ätzend.



Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Adimin am Januar 03, 2008, 20:00:15
Das gibt sich, das mit dem Zickigen.........................wegen dem Rauchen.
Alles andere.............. deenk


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: SenseOfDelight am Januar 03, 2008, 20:04:17
Alles andere was?   :-??


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Adimin am Januar 03, 2008, 20:24:41
Na, das Zickige ohne Rauchen willst Du doch wohl hoffentlich nicht aufgeben,oder? zwinker
Manche hier brauchen das. :-"

Und eine Tomatenbeauftragte ist doch manchmal Zickig zum Wohle ihrer Schützlinge , oder? lol


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: SenseOfDelight am Januar 03, 2008, 20:28:26
Ich bin gerade irgendwie mal verwirrt wie Du manchmal.

Ich muss unbedingt mal an die frische Luft - mir ist so haaaaaaaaaaaaaiß!

Bis späda...  bliink


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Quirie am Januar 03, 2008, 20:29:16
Ich schreie doch nicht Dich an Sense, ich will nur, dass alle es sich mal durch den Kopf gehen lassen.

Aber wahrscheinlich denke ich da wieder mal zu juristisch.  zwinker


Zitat
ich rauche seit einigen Tagen nicht mehr

 daumen daumen daumen

Sense, Du bist einfach die Größte. Du wirst Dich nach ein paar Wochen super fühlen, eine Haut wie ein Pfirsich bekommen und gaaaaanz viel Geld sparen.


LG Quirie  zwinker


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Adimin am Januar 03, 2008, 20:31:58
Hm, das mit der Pfirsichhaut kann ich bestätigen.
Meine Haut ist seitdem auch wie ein Pfirsich.............


































...........ein 18jähriger Pfirsich. lol


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Tobi am Januar 03, 2008, 20:32:37
Zitat
Ich bin der Meinung, dass eigentlich nichts, was von der Schule verlangt wird, im Rahmen des Leistungsbezuges überhaupt diskutiert werden dürfte bzw. in den Regelsatz gehört. Vom Schulheft angefangen bis zum Schulausflug, ob eintägig oder mehrtägig.

WEGEN DER SCHULPFLICHT !!!

Richtig,   aaaaber wir sind  LEIDER  nicht bei  "Wünsch Dir Was"


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Arania am Januar 03, 2008, 20:32:59
Ich bin gerade irgendwie mal verwirrt wie Du manchmal.

Ich muss unbedingt mal an die frische Luft - mir ist so haaaaaaaaaaaaaiß!

Bis späda...  bliink

Sense Du schaffst das, mein Freund hat Silvester vor zwei Jahren damit aufgehört und fühlt sich wunderbar daumen


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Quirie am Januar 03, 2008, 20:35:48
Zitat
Ich bin der Meinung, dass eigentlich nichts, was von der Schule verlangt wird, im Rahmen des Leistungsbezuges überhaupt diskutiert werden dürfte bzw. in den Regelsatz gehört. Vom Schulheft angefangen bis zum Schulausflug, ob eintägig oder mehrtägig.

WEGEN DER SCHULPFLICHT !!!

Richtig,   aaaaber wir sind  LEIDER  nicht bei  "Wünsch Dir Was"

Nee Tobi, da hast Du recht.

Aber jede Gesetzesänderung hat mal irgendwo angefangen.

LG Quirie  zwinker


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: SenseOfDelight am Januar 03, 2008, 20:37:12
Ich schreie doch nicht Dich an Sense, ich will nur, dass alle es sich mal durch den Kopf gehen lassen.

Aber wahrscheinlich denke ich da wieder mal zu juristisch.  zwinker

Nein, das tust Du nicht. Alle, die Schulkinder haben, merken doch, dass für nichts, was die Schulbildung ihrer Kinder angeht, Geld im Regelsatz vorhanden ist. Und wer dann intensiver an das Thema geht und sich die einzelnen Regelsatzpositionen ansieht, kann deutlich erkennen: Bildung 0,00 Euro.





Zitat
Sense, Du bist einfach die Größte. Du wirst Dich nach ein paar Wochen super fühlen, eine Haut wie ein Pfirsich bekommen und gaaaaanz viel Geld sparen.

Nö, ich hab' nix versprochen, weiß gar nicht, ob ich das überhaupt möchte, ich rauche nämlich gerne.

Ich weiß, dass ich intensiver riechen und schmecken werde, dass es meiner Gesundheit förderlich ist, dass ich Geld spare und alles und überhaupt ... das ist mir aber gerade im Moment ziemlich wurscht und klammheimlich hatte ich gehofft, Du hättest mich angeschrieen, Quirie, dann hätt' ich zurückschreien können ... :((  *böseSense*


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Quirie am Januar 03, 2008, 20:43:41
 Smile Ich versuche mal ein bißchen deutlicher zu machen, was ich meine.

Wir haben eine Wehrpflicht. Und kein Soldat muss sich sein Outfit, ob nun getarnt oder nicht getarnt selber finanzieren. Zum Beispiel.

Wir haben eine Schulpflicht, und was ist da?

Beide Pflichten sind von hohem Rang, sie sind nämlich im Grundgesetz geregelt.


LG Quirie  zwinker


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Dopamin am Januar 03, 2008, 20:46:41
Dopi, mache Dir doch auch mal ein paar Gedanken.   jura10 jura06 koklatsch


LG Quirie   zwinker


Sorry,

ich war heute Antrag auf einstweilige Anordnung und Klage in der Hauptsache in die Wege leiten lassen...

Dopamin


Titel: Re: Übernahme von Klassenfahrten...
Beitrag von: Adimin am Januar 03, 2008, 20:47:09
Ach Sensi, das gibt sich. Auch ich bin ein Genußraucher gewesen.
Pfeife hab ich heute noch.
Und Zigaretten und Zigarillos hab ich gerne geraucht.(Gut 40 Stück am Tag Rot Händle)
UNd aufhören wollte ich auch nicht. Hab das nur wegen meiner Frau gemacht. Die hat aber am näächsten Tag wieder geraucht.

Und mittlerweile fühl ich mich ganz gut damit. Auch kein Verlangen.
Und zur Geburt sogar mal wieder eine Zigarre rauchen müssen. :-"
Schmeckte noch, aber mir war ganz schön Schwindelig.

Und man wird nicht so einsam durch die neuen Gesetze. lol