Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Das LSG Bayern zu Renovierungskosten  (Gelesen 1987 mal)
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« am: Juli 25, 2010, 12:41:01 »

Auf der Basis des Urteils 25.09.2008 - L 11 SO 82/07 verweigert u.a. das Sozialamt/Grundsicherungsamt grundsätzlich jede Übernahme von Renovierungskosten, sofern die Allgemeinen Vermietungsbedingungen des Vermieters nicht rechtskonform die Schönheitsreparaturpflichten auf den Mieter abwälzen. Wohlgemerkt auch für objektiv nötige Renovierungsarbeiten, die nicht an rechtswidrige Fristen der AVB gebunden wurden.

D.h. man soll sich mit dem Vermieter herumstreiten und diesen dazu zwingen die Renovierung auf seine Kosten durchzuführen. Das betrifft alles von Wänden bis dem Streichen von Türen, Fenstern und Heizkörpern.

Ich lese dieses Urteil anders, aber bevor ich darauf eingehe, würde ich gerne Euere Interpretation des Urteils kennenlernen. Ich bin gespannt.

Linchen©
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.023


Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #1 am: Juli 25, 2010, 12:53:24 »

Ich lese aus dem Urteil, dass das Grusi Amt, den Rechstreit gewonnen hat, allerdings nur in diesem Fall. Das Gericht erklärte ja, das durch den Mietvertrag bedingt, der Vermieter und nicht der Mieter, für die Schönheitsreparaturen zuständig ist.
Bei einem anders lautenden Mietvertrag, wäre das Urteil zu ungunsten des Grusi Amts ausgefallen...

So lese ich das Urteil....

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
Anonym
canigou
Gast
« Antworten #2 am: Juli 25, 2010, 13:26:37 »

Hallo Tom,

vielleicht korrespondiert das LSG-Urteil mit dem Urteil des BGH?  keine Ahnung

Zitat
Bundesgerichtshof stärkt Rechte der Mieter bei Renovierung   

Renovierungspflichten für Mieter sind unwirksam, wenn sie einen starren Fristenplan ohne Rücksicht auf den Zustand der Wohnung vorsehen. Damit gab der Bundesgerichtshof einem Mieter Recht, der laut Vertrag Küche, Bad und Toilette alle zwei, die übrigen Räume alle fünf Jahre renovieren sollte. Nach den Worten des BGH benachteiligt eine solche Klausel den Mieter unangemessen, wenn die Fristen unabhängig vom tatsächlichen Renovierungsbedarf gelten.

Quelle: Rechtsanwaltskanzlei Dr. Palm
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« Antworten #3 am: Juli 25, 2010, 16:11:54 »

Meine Interpretation ist, dass hier das Amt nur gewohnen hat, weil objektiv kein wirklicher Renovierungsbedarf bestand und daher ja nur noch als Grund die Zeitvorgaben nach Mietvertrag vorlagen, die ja vom BGH gekippt worden waren.

Sieht das jemand auch so?
canigou
Gast
« Antworten #4 am: Juli 25, 2010, 16:39:28 »

Ich bin zwar nicht sehr sattelfest, was die Interpretation von Urteilen anbelangt, aber in diesem Fall sehe ich es genauso.
Linchen©
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.023


Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #5 am: Juli 25, 2010, 16:47:08 »

Meine Interpretation ist, dass hier das Amt nur gewohnen hat, weil objektiv kein wirklicher Renovierungsbedarf bestand und daher ja nur noch als Grund die Zeitvorgaben nach Mietvertrag vorlagen, die ja vom BGH gekippt worden waren.

Sieht das jemand auch so?

Sehe ich genau so.. schrieb ich aber schon..

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
Anonym
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« Antworten #6 am: Juli 25, 2010, 17:49:57 »

Mit wieder einmal etwas vereiterten Augen ist man manchmal schon ein wenig scheinblind.
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.085 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.013s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus