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Autor Thema: Erfolg bei KdU-Klage - es missfällt mir aber noch etwas  (Gelesen 7511 mal)
Rotkäppchen
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« am: Dezember 29, 2007, 03:40:07 »

Meine Wohnung war unserem Amt um 77 Euros monatlich zu teuer und im Mai wurde die Leistung um diesen Betrag gekürzt. Der Widerspruch ging mit der Begründung: "Mein damals 22-jähriger Sohn beginnt im Oktober ein Studium und wird wohl sowieso nicht mehr zuhause wohnen. Dann wird Ihnen auch meine neue Wohnung gleich wieder zu teuer sein". Und die 2. Begründung: "Ich bin nicht umzugsfähig. Darf wegen Arthrose in den Knien nur in Parterre wohnen. Attest meines Arztes anbei".

Dann kam ein langes Warten: Im Juli schickte man mich zum Amtsarzt deswegen. Der wollte sogar einen Hausbesuch bei mir abstatten, den ich aber abwehrte.

Und dann kam trotz Reklamation nichts. Auf die letzte Reklamation im Oktober kam die Antwort: "Wir können Ihren Widerspruch nicht so schnell bearbeiten". Die 77 Euros wurden aber monatlich abgezogen, und mein Sohn hatte inzwischen ein Studium in Frankfurt (20 km Entfernung) begonnen.

Im November gehe ich zum Anwalt. Der reichte eine Untätigkeitsklage ein. Und prompt kam ein Anruf vom RA der ARGE: "Frage: Wann zieht denn ihr Sohn aus? Ja sucht er denn schon? Aber nächstes Jahr wird es doch wohl, oder?" Ich antwortete, dass mein Sohn mit 23 ganz sicher wohl nicht ewig bei Mama bleibt. Er will auch nicht jeden Tag eine knappe Stunde Fahrtzeit in Kauf nehmen. Sein Bafög reicht aber nicht für eine Miete + Kaution + evtl. Makler; der wird wohl irgend wann mal eine WG finden, oder sonst eine Lösung. Kann ich nicht sagen, wann das sein soll. Das muss sich erst ergeben.

Kommentarlos erhalte ich heute von meinem SB schriftlich den Bescheid: Man übernimmt die Miete ausnahmsweise und ohne Anerkennung einer Rechtsverpflichtung für die Zukunft. Die 77 Euros ab Mai 07 werden nachgezahlt. (nächstes Jahr rechne ich auch noch mit einer Mieterhöhung, denn ich wohne hier schon seit 10 Jahren ohne Mieterhöhung und spottbillig)

Hier werden aber einige Forderungen gestellt, die mir mißfallen. "Wie Sie weiterhin mitgeteilt haben, ist Ihr Sohn bemüht schnellstmöglich eine eigene Wohnugn zu finden. Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Sie uns umgehend Mitteilung zu machen haben, sollte Ihr Sohn einen Auszug aus der derzeitigen Wohnung planen. Bei Auszug Ihres Sohnes aus Ihrer derzeitigen Wohnung wären dann von uns die Mietkosten neu, in diesem Falle dann nur noch für 1-Person-Wohnung zu prüfen. Bitte teilen Sie uns aus den vorgenanten Gründen die Bemühungen Ihres Sohnes um eine eigene Wohnung umgehend mit und weisen diese bis zum 31.3.2008 anhand von geeigneten Belegen, z.B. Zeitungsannoncen, aufgrund dessen sich ihr Sohn mit Vermietern in Verbindung gesetzt hat, Ergebnisse über geführte Telefongespräche mit Vermietern (d.h. bitte aufschreiben, mit wen und wann telefoniert wurde, wegen welcher Wohnung - Adresse, usw.) nach".

Hier wird Druck für einen Auszug meines Sohnes gemacht. Das habe ich dem Anwalt der ARGE doch am Telefon gesagt, dass sich mein Sohn keine Wohnung leisten kann und dass er nach einer WG sucht. Und die Nachweise dafür von meinem Sohn verlangen??? DAs ist ja wie ein Rauswurf. Der schaut nur gelegentlich mal ins Internet.

Ferner wurde auf die ärztliche Untersuchung bei Amtsarzt überhaupt nicht eingegangen. Erst hatte man sich mit dem Attest nicht begnügt, und danach waren gesundheitliche Einschränkungen unwichtig. Was soll denn das?

Sollte ich hier einen Widerspruch einlegen? Bin ja froh, dass sie das genehmigt haben.
Dopamin
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« Antworten #1 am: Dezember 29, 2007, 09:32:37 »

Widerspruch würde ich nicht einlegen, aber ein "Informationsschreiben" anfertigen, dass Junior von der Fahrerei angenervt ist, und Du Deinen Mitwirkungspflichten nachkommen wirst, WENN er absehbar auszieht.

ICh glaube ich an Deiner Stelle würde noch dreist nachfragen, ob der SB dem Junior irgendwelche Zuschüsse gewähren möchte, damit Du den Junior rauswerfen kannst (Ich dachte da so an übernahme der Mietkaution, ALG II um sich eine Wohnung leisten zu können  - ich hab gehört Frankfurt sei ein teures Pflaster - oder andere langfristige Sperenzchen Mrgreen)

Immerhin hast Du die Eile des SBs was den Auszug deines Sohnes angeht schriftlich, er Deine Worte auch? Ich glaube Du weisst worauf ich hinauswill Angel


Vielleicht fällt wem anders noch etwas ein pfeifen

Dopamin

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« Antworten #2 am: Dezember 29, 2007, 10:00:59 »

 Smile Was sagt der Bescheid denn sonst noch? Wird Dein Sohn Deiner BG zugerechnet?

Stelle ihn doch mal hier ein, dann können wir mehr sagen.


LG Quirie  zwinker
« Letzte Änderung: Dezember 29, 2007, 10:01:44 von Quirie »

Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen. (Dieter Hildebrandt)

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Rotkäppchen
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« Antworten #3 am: Dezember 29, 2007, 17:08:49 »

Also: Mein Sohn gehörte bisher in meine BG: Erst als Schüler, dann als Zivi. Ab Mai 2007 haben sie mir die 77 Euros für die Miete reduziert (sie sei zu teuer), in der Annahme, der Sohn bleibt wohl bis zum 25. Lebensjahr bei mir (er konnte ja nicht ausziehen als unter 25-jähriger). Deshalb der Widerspruch mit der Teilbegründung: Im Oktober beginnt mein Sohn ein Studium. Der bleibt doch nicht mehr lange bei mir. Dann ist auch eine neue Wohnung zu teuer. Wie oft wollen Sie mir denn noch einen Umzug bezahlen?

Nachstehend die Bewilligung für die 77 Euros nach Einreichung einer Klage wegen Untätigkeit, und nachdem der Sohn tatsächlich ein Studium begonnen hatte. Er bekommt 377 Euros Bafög + 154 KG. Solange er bei mir wohnt, bekommt er vom Amt noch einen Mietzuschuss (ca. 200 Euros, da gibt es noch Probleme mit dem Antrag), weil die Miete für mich halbiert wurde. Die andere Hälfte soll ich mir von meinem Sohn holen.

"aufgrund Ihres Widerspruches vom 11.4.07 gegen den Bescheid vom 4.4.07 wegen der Absenkung der Kosten der Unterkunft, haben wir die Sach- und Rechtslage überprüft und sind zu dem Ergebnis gekommen, Ihrem Widerspruch aufgrund der Besonderheit des Einzelfalles abzuhelfen.

Begründung:
Derzeit bewohnen Sie zusammen mit Ihrem Sohn eine 80 qm-große Wohnung. Wie Sie uns mitteilten, haben Sie eine 3-Zimmer-Wohnung. In Anbetracht dessen, dass Ihr volljähriger Sohn nun ein Studium begonnen hat und davon ausgegangen wird, dass Ihrem Sohn aus diesem Grund ein eigenges Zimmer zugestanden werden sollte, werden wir ausnahmsweise und ohne Anerkennung einer Rechtsverpflichtung für die Zukunft, die derzeitigen Kosten der Unterkunft für Ihre Wohnung akzeptieren. Dies allerdings aber nur solange die Wohnunung von insgesamt 2 Personen bewohnt wird.

Ab dem 1.5.07 werden wir die tatsächlichen Kosten der Unterkunft weiter anerkennen und zahlen Ihnen die entstandene Mietkostendifferenz ab dem 1.5.07 bis 30.9.07 (monatlich 77,15 Euro) und ab dem 1.10.07 (monatlich 38,57 Euros) nach.

Wie Sie weiterhin mitgeteilt haben, ist Ihr Sohn bemüht, schnellstmöglich eine eigene Wohnung zu finden. Wir machen Sie hiermit ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Sie uns umgehend Mitteilung zu machen haben, sollte Ihr Sohn einen Auszug aus der derzeitigen Wohnung planen.

Bei Auszug Ihres Sohnes aus Ihrer derzeitigen Wohnung wären dann von uns die Mitkosten neu, in diesem Falle dann nur noch für eine 1-Personen-Wohnung, zu prüfen.

Bitte teilen Sie usn aus den vorgenannten Gründen die Bemühungen Ihres Sohnes um eine eigene Wohnung umgehend mit und weisen diese bis zum 31.3.2008 anhand von geeigneten Belegen, z.B. Zeitungsannoncen, aufgrund dessen sich ihr Sohn mit Vermietern in Verbindung gesetzt hat, Ergebnisse über geführte Telefongespräche mit Vermietern (d.h. bitte aufschreiben, mit wen und wann telefoniert wurde, wegen welcher Wohnung - Adresse, usw.) nach".

Dann kommen die Rechtsbelehrungen, Widerspruch kann innerhalb eines Monats eingereicht werden.

Es ist wie Hohn: Erst sollte er nicht ausziehen, weil er keine 25 war, und jetzt muss er unter Druck raus, weil es denen passt.

Kommt hinzu, dass mein Sohn bei mir keine "Kündigungsfrist" hat, und evtl. von heute auf morgen wirklich eine WG findet. Die kürzen mir doch nicht von heute auf morgen auch die KdU?

Und es kommt noch etwas hinzu: Mein Wohnung ist ein "kleines Geschenk", denn diese Gegend ist teurer als die Innenstadt von Frankfurt. Ich zahle für die 80 qm 450 Euros kalt + 70 Euros NK + 50 Euros Heizung, Bj. 1975, mit Terrasse und Garten. Das war denen für 2 Personen schon zu teuer! Und ich wohne schon 10 Jahre hier. Die Miete wurde bisher noch nie erhöht (das kommt wohl jetzt mit dem neuen Badezimmer im Frühling).   
Dopamin
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« Antworten #4 am: Dezember 29, 2007, 17:24:54 »

Rotkäppchen,

in Frankfurt sind doch mehrere Beratungsstellen, ich würde die mal abklappern nach einem Spezi für KdU, der das zur Not mit Dir vors SG bringt. Und umschauen könntest Du Dich ja schon nach "günstigerem" Wohnraum, und denen belegen was eine Wohnung für einen Single kostet (ein Freund von mir zahlt für 30 m² das gleiche)...  Angel

Ist das eine Idee?

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« Antworten #5 am: Dezember 29, 2007, 17:59:07 »

Hallo Dopi,

ich wohne im Taunus, da wo die Banker, Unternehmensberater, Vorstände usw. wohnen. Das ist ein anderer Kreis. Hier darf ich nicht einmal rausziehen, als ALG II-Empfängerin.

Ich habe sonst noch einen guten Sozialrechtler in Wiesbaden, der sich viel Mühe gibt. Der hat das mir der Klage gemacht. Der ist aber erst Mitte Januar wieder da.

Auf dem freien Markt ist selbst das kleinste Loch für diesen Preis nicht zu finden. Es gibt aber auch Sozialwohnungen (meist Hochhäuser). Die sind nur für solche Fälle da und sind teilweise in diesen Preisen. Da will ich aber nicht hin. Kannst dir vorstellen, dass ich dann auch komplett neue Möbel brauche, wenn ich von 80 qm in eine 30 qm-Wohnung hinziehe. Die zahlen das doch nicht.

Deshalb hatte ich ja angegeben, ich dürfte keine Treppen steigen, damit das richtig schwer wird.

Sag mal, meinst du, ich sollte hier einen Widerspruch einlegen? Ich müsste die ja sonst mit "Bemühungen von meinem Sohn" austricksen. Der kann ja wirklich nur in eine WG ziehen. Das wird er auch wohl machen, doch wer weiss wann sich das ergibt.
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« Antworten #6 am: Dezember 29, 2007, 18:24:42 »

Deinen Schilderungen entnehme ich, das auch Du zu dem Kreise der Schwerbehinderten gehörst?
Dann würde Dir eine höhere qm-Zahl zur Verfügung stehen. Bis zu 60 qm für eine Person.
Und wenn man dann noch berücksichtigen müßte, das die Wohnung ja auch Behindertengerecht sein muß und ein Umzug Geld kostet (kannst Du ja nicht selbst machen), dann sehen die Berechnungen schon wieder anders aus. Guck mal unter Schwerbehinderte hier im Forum, da findest Du sicherlich so einige Argumente.

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« Antworten #7 am: Dezember 29, 2007, 18:28:57 »

DAs sind ja zwei verschiedene Dinge: denn NOCH lebt Dein Sohn bei Dir (was ja niemanden davon abhalten muss vorzuplanen pfeifen) und sie können Dir erst mal gar nichts...

Erst wenn er auszieht, ist das Problem akut. Da die Umzugsaufforderung ja schon da war, wirds wohl auch ncihts mit neuer Frist von 6 Monaten... ABER ich erinnere mich an ein Hamburger Urteil, dass mit einbezogen werden muss in die KdU, in was für einem Stadtteil der Hilfeempfänger lebt... Und da Du dort nicht erst seit gestern lebst... Würde ich mir mal die Durchschnittsmieten bei Dir genauer ansehen... Auch wenn Dir u.U. wieder die m² das Genick brechen könnten...

Das Hamburger Urteil (ich meine es war das LSG) müsste ich suchen...

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« Antworten #8 am: Dezember 29, 2007, 18:37:40 »

Nee Adimin, ich bin keine Schwerbehinderte. Ich habe etwas Arthrose in beiden Knien, und das hat mir der Attestiert. Das ist auch altersbedingt und muss irgend wann mal operiert werden. DAnn ist es wieder weg. DAs macht man aber nicht vor dem 60. Lebensjahr, und so schlimm ist das auch nicht.

Der Amtsarzt (der mir unter allen Umständen einen Hausbesuch abstatten wollte), hat nur ein Gespräch mit mir geführt. Die Roentgenaufnahmen sind im Krankenhaus archiviert, und die hat er sich nicht herausgeben lassen. Außerdem ist das zum ersten und letzten Mal vor 8 Jahren geroentgt worden, nach einem Sturz ... auch auf Glatteis. Der Amtsarzt hat sich auf ein nettes Gespräch beschränkt. In seiner Ahnungslosigkeit fing er erst die neuen Hochhäuser mit Fahrstuhl an zu loben. Und als ich dann anfing zu weinen, "weil ich ja schon so alt bin", und jetzt umziehen soll, wo ich doch meine Kinder da groß gezogen habe, und noch einen Garten habe, was soll ich denn den ganzen Tag sonst machen, da werde ich ja krank, kamen ihm auch die Tränen. Und drückte mir eine Formular für Behinderung in die Hand. Das sollte ich mal einreichen. Das habe ich noch hier. Vielleicht sollte ich das wirklich einreichen. Weißt du, ich fühle mich noch soooo fit, und so voll Kraft und Power.

Ich habe keine Ahnung, was der Amstarzt gemeldet oder gemacht hat. Mit mir hat er sich jedenfalls nur unterhalten. Ich habe nie wieder etwas davon gehört.
Rotkäppchen
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« Antworten #9 am: Dezember 29, 2007, 18:44:10 »

DAs sind ja zwei verschiedene Dinge: denn NOCH lebt Dein Sohn bei Dir (was ja niemanden davon abhalten muss vorzuplanen pfeifen) und sie können Dir erst mal gar nichts...

Erst wenn er auszieht, ist das Problem akut. Da die Umzugsaufforderung ja schon da war, wirds wohl auch ncihts mit neuer Frist von 6 Monaten... ABER ich erinnere mich an ein Hamburger Urteil, dass mit einbezogen werden muss in die KdU, in was für einem Stadtteil der Hilfeempfänger lebt... Und da Du dort nicht erst seit gestern lebst... Würde ich mir mal die Durchschnittsmieten bei Dir genauer ansehen... Auch wenn Dir u.U. wieder die m² das Genick brechen könnten...

Das Hamburger Urteil (ich meine es war das LSG) müsste ich suchen...

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Das ist richtig, ich mache mir schon sorgen wo ich wohl hin soll, wenn mein Sohn auszieht.

Im Moment mache ich mir aber hauptsächlich Sorgen, weil er "Suchbemühungen" nachweisen soll. Der schaut höchstens mal ins Internet, und alles, was da ist, kann er sich nicht leisten. Und der Nachweis der "Suchbemühungen" ist m.E. wie ein RAuswurf. Der Satz im Widerspruch "Wie Sie weiterhin mitgeteilt haben, ist ihr Sohn bemüht, schnellstmöglich eine eigene Wohnung zu finden" ist verdreht. Natürlich will der lieber heute als morgen ausziehen, aber die Bemühungen sind für die Katz. Da muss sich etwas ergeben. Unter Studenten. Oder vielleicht verliebt er sich ja morgen und zieht sofort zu seiner neuen Liebsten. Und dann verkracht er sich, und steht wieder vor meiner Tür.
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« Antworten #10 am: Dezember 29, 2007, 18:46:26 »

 Smile Ich würde der so freundlich geäußerten Bitte in Deinem Fall einfach nachkommen.

Suchen und Finden sind zwei paar Schuhe....... Angel

Und rauswerfen kannst Du Deinen Sohn wohl schlecht, auch wenn er die Sache äußerst schleppend angeht. Schließlich sollst Du nur seine Bemühungen dokumentieren, nicht aber selber tätig werden, etwas für ihn zu finden. Das könnte man Dir auch nicht auferlegen. Es ist schon fraglich, inwieweit er überhaupt mitwirken muss, wenn er noch nicht zur BG gehört, wegen der Antragsprobleme.


LG Quirie  zwinker

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« Antworten #11 am: Dezember 29, 2007, 18:58:48 »

Was mir da gerade einfällt...

Warum soll Rotkäppchen SEINE (Ü18) Suchbemühungen dokumentieren? pfeifen

Wo waren noch gleich Belege anzufordern? Angel

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« Antworten #12 am: Dezember 29, 2007, 19:19:25 »

Zitat von: Dopamin

Warum soll Rotkäppchen SEINE (Ü18) Suchbemühungen dokumentieren? pfeifen


Weil das im Bescheid so drin steht...... Angel


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« Letzte Änderung: Dezember 29, 2007, 19:23:35 von Quirie »

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« Antworten #13 am: Dezember 29, 2007, 19:27:41 »

Aber müssen Daten nicht bei DEM erhoben werden, der sie verursacht? pfeifen

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« Antworten #14 am: Dezember 29, 2007, 19:48:09 »

Also, wenn der Amtsarzt Dir schon mal so grundsätzlich das Formluar für Schwerbehinderung in die Hand gedrückt hat, dann würde ich das auch mal in Angriff nehmen.
Schaden kanns nicht.

Sicherlich fühlt man sich, ob man Bäume ausreissen kann. Das geht mir auch so. Nur beim reißen, da hapert es dann.  zwinker

Also, kannst mir ja mal Deine Probleme per PN mitteilen. Vielleicht finden wir da mal ein paar Möglichkeiten.
« Letzte Änderung: Dezember 29, 2007, 19:48:36 von Adimin »

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