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Autor Thema: Keine angemessene Wohnung gefunden  (Gelesen 13801 mal)
silfa
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« am: September 08, 2015, 18:37:01 »

Kündigung bekommen wegen Eigenbedarf, Bruttokaltmiete darf 294 € nicht übersteigen finde aber keine angemessene Wohnung alle etwas drüber.
Was nun ?? Habe überall geschaut Hausverwaltungen angerufen, nix zu machen. Von das bischen Hartz4 kann ic nicht auch noch was für die Miete abdrücken.
Ghansafan
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« Antworten #1 am: September 08, 2015, 21:13:18 »

Hallo @silfa,

hast Du denn eine vernünftige und begründete Kündigung bekommen ?

Eigenbedarf ist der bekannteste und häufigste Grund für die Kündigung eines Mietvertrags durch den Vermieter.
Für Mietverhältnisse über Wohnraum ist die Kündigung wegen Eigenbedarfes in § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB geregelt, die Kündigungsfrist ergibt sich sodann aus § 573c BGB.
Die Eigenbedarfskündigung muss ordentlich begründet werden. Ob sie wirksam ist, ist davon abhängig, ob der Vermieter den als Kündigungsgrund geltend gemachten Eigenbedarf nachweisen kann.
Eigenbedarf liegt vor, wenn der Vermieter die (ganze) Mietwohnung für sich selbst oder für eine zu seinem Hausstand gehörende Person, zum Beispiel eine Pflegekraft, oder für einen Familienangehörigen zu Wohnzwecken benötigt.
Familienangehörige, zu deren Gunsten der Vermieter wegen Eigenbedarfs kündigen kann, sind zum Beispiel Eltern oder Kinder des Vermieters, Enkel oder Geschwister. Seit dem 27. Januar 2010[1][2] gehören nun auch Nichten und Neffen zum Kreis der Personen, für die Eigenbedarf angemeldet werden darf.
Der Vermieter muss die Wohnung benötigen. Der bloße Wunsch, in den eigenen vier Wänden zu wohnen, reicht nicht aus. Eigenbedarf liegt erst dann vor, wenn der Vermieter vernünftige und nachvollziehbare Gründe nennen kann, warum er oder eine begünstigte Person die Wohnung beziehen will. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Vermieter selbst in der gekündigten Wohnung seinen Altersruhesitz begründen oder wenn der Vermieter seinem Kind die gekündigte Wohnung zur Verfügung stellen will, weil sonst die Gefahr besteht, dass sich das Kind vom Elternhaus löst.
Der Vermieter muss im Kündigungsschreiben schriftlich begründen, für welche Person er die Wohnung benötigt, und er muss einen konkreten Sachverhalt beschreiben, auf den er das Interesse dieser Person an der Wohnung stützt.

Das solltest Du jetzt tun (so noch nicht geschehen):

An Dein JC schriftlich:
1.) Antrag auf Zusicherung( für Notwendigkeit des Umzuges) stellen mit der Begründung das Dir die Wohnung wegen Eigenbedarf gekündigt wurde. ( Kopie der Kündigung beiheften )
2.) Sobald Du ein passendes Mietangebot hast, auch wenn es etwas höher liegt, reichst Du das beim JC ein. Schriftlich darlegen, dass kein angemessener Wohnraum verfügbar ist.
---------

Mhh, 294€ Bruttokaltmiete. Hat das JC denn ein schlüssiges Konzept ?

Hier noch etwas :

http://www.gegen-hartz.de/hartz-iv-wohnung/
« Letzte Änderung: September 08, 2015, 21:23:50 von Ghansafan »
silfa
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« Antworten #2 am: September 08, 2015, 21:42:03 »

Hallo Ghansafan,

erstmal danke für deine Antwort, ich habe schon alles beim JC eingereicht der Vermieter will die Wohnung für seinen Neffen er bewohnt hier im Haus eine 2 Raum Wohnung angeblich will er mit seine Freundin zusammenziehen und daher soll er im meine Wohnung so müssen mein Sohn und ich hier raus , bin ja auf der suche nach 2 Wohnungen da mein Sohn 25 ist und nun alleine wohnen will . Habe heut vom JC Post bekommen wo steht also hatte einen formlosen Antrag geschrieben und mit der Kündigung abgegeben und mein Sohn hat auch nochmal extra eine Kündigung abgegeben Antrag auf einer eigenen Wohnung gestellt, also bei mir stand " ihr formloser Antrag auf Umzug kann in dieser Form nicht berücksichtigt werden. Beiliegend übersende ich ihnen einen Antrag auf Zusicherung zur Übernahme der Kosten für eine neue Unterkunft"  Warum heißt es denn erst ich muss erst einen formlosen Antrag stellen sollen se doch gleich diese Anträge auf Zusicherung der Kosten für eine neue Unterkunft ausgeben. Na ja dann steht da noch das ich so schnell wie möglich 2 Angebote einreichen soll aber hier erstmal was finden. Also die Höhe geht hier wohl nach dem Mietspiegel von Luckenwalde oder wie meinst du das mit ein schlüssiges Konzept. Hoffe hab jetzt hier nicht zu viel Fehler drin , schreibe gerade vom Tablet PC schon aus.
Ghansafan
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« Antworten #3 am: September 08, 2015, 22:08:53 »

Hallo @silfa,

der Mietspiegel Luckenwalde weist durchschnittlich  5,64€/m2 aus:
http://www.wohnungsboerse.net/mietspiegel-Luckenwalde/3160

50 m2 sind für eine Person angemessen x 5,64€, wären 282€ Grundmiete.

Mit 294€ Bruttokalmiete passt irgendwie nicht, da bleiben ja nur noch 12€.

Eine Bruttokaltmiete kann die die Kosten für Müllabfuhr, (kaltes) Wasser, Treppenhausbeleuchtung, Straßenreinigung und einige weitere Posten enthalten, nicht jedoch die Kosten für die Beheizung und Warmwasseraufbereitung.

 Bestimmungen des Bundessozialgerichtes (BSG)
Ein schlüssiges  Konzept ist  ein  planmäßiges  Vorgehen  des  Grundsicherungsträgers  im Sinne der systematischen Ermittlung und Bewertung genereller, wenngleich orts- und zeit-bedingter Tatsachen für sämtliche Anwendungsfälle im maßgeblichen Vergleichsraum und nicht nur ein punktuelles Vorgehen von Fall zu Fall.

http://www.harald-thome.de/media/files/kdu,-ae,-but-rilis/SK-Leipzig-Stadt---18.12.2014.pdf
Punkt 2


Dann musst Du halt eben Angebote einreichen, auch wenn sie nicht so ganz angemmessen (nach Ansicht des JC) sind, wenn wirklich kein angemessener Wohnraum vorhanden ist in Deiner Gegend.
« Letzte Änderung: September 08, 2015, 22:26:09 von Ghansafan »
silfa
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« Antworten #4 am: September 08, 2015, 22:33:57 »

Also die haben mir da son zettel mitgegeben ne tabelle " Landkreis teltow Fläming"  fortgeschriebene angemessenheitsrichtwerte der Bedarfe für die Unterkunft  ( brutto Kaltmiete)..   Dann steht wohnungstyp 3..  294 €..  Na und in dem Schreiben was ich heut bekam steht immer was von Paragraph  22 sgb 2..  Oh man hätte nicht gedacht das das alles mal so kompliziert wird..  Hoffe packe das alles..  Das nächste mal schreibe ich doch am Laptop da macht sich das besser..  Aber du hast recht..  Wenn die nach dem mitspielen gehen Haut das nicht hin..
Ghansafan
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« Antworten #5 am: September 08, 2015, 22:53:19 »

Hallo @silfa,

wenn das JC meint, es gibt angemessene Wohnungen nach dessen Vorstellung, dann soll man Dir doch mal Alternativen aufzeigen.

Verweisen kann man diesbezüglich auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes, Urteil vom 19.03. 2008 – B 11b AS 41/06 R - Rdnr. 21).
Zitat
Insbesondere im Hinblick auf die Möglichkeit einer Kostensenkung durch Umzug hätte der Leistungsträger durch die Benennung konkreter Möglichkeiten reagieren müssen, weil es im Streitfall seine Aufgabe sein dürfte, das Vorhandensein geeigneter Wohnungen zu belegen.
Zitatende

« Letzte Änderung: September 08, 2015, 23:10:08 von Ghansafan »
silfa
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« Antworten #6 am: September 08, 2015, 23:07:56 »

Oh sorry..  Da steht Wohnungsmarkttyp 3.. Wer weiß was die mir dann anbieten..  In einem Loch will ich auch nicht hausen möchte mich nicht verschlechtern..  Meine Möbel muss ich doch auch untergekommen kann doch nicht die Hälfte wegschmeißen.. Brauche die doch..  Muss noch einen Antrag schreiben wegen einer Küche,  Herd und Kühlschrank gehört hier alles den Vermieter..
Ghansafan
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« Antworten #7 am: September 08, 2015, 23:23:15 »

Hallo @silfa,

ja, hatte was dazu hier gefunden:

http://www.harald-thome.de/oertliche-richtlinien.html

Teltow Fläming von 2013-292,50€

Aber das passt doch irgendwie nicht mit dem Mietspiegel derzeit zusammen (vorletzter Post)

Darauf solltest Du das JC mal hinweisen.

Na ja, so man Dir vom JC aus Wohnraum nachweisen würde, solltest Du Dir diesen schon erstmal anschauen.


Klar, diese Sachen solltest Du dann natürlich beantragen, am besten in einem Antrag auf Erstaustattung (Hab mal eine diesbezügliche Vorlage angehängt).
« Letzte Änderung: September 08, 2015, 23:27:04 von Ghansafan »
silfa
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« Antworten #8 am: September 09, 2015, 06:25:16 »

Ich danke dir.. ja wenn die nicht nach dem Mietspiegel gehen dann frage ich mich nach was die dann gehen habe heut meine erste Besichtigung morgen auch eine aber die Morgen glaube ich kaum weil die 58qm groß ist und ich da mit 26 € drüber bin aber anschauen werde ich sie mir trotzdem und dieses Wohnungsangebot ausfüllen lassen. Wie ich schon geschrieben habe brauche ich ja 2 Wohnungen eine noch für mein Sohn das ist alles ganz schön stressig.
Ghansafan
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« Antworten #9 am: September 09, 2015, 13:03:37 »

Hallo @silfa,

ganz wichtig, ab sofort solltest Du eine schriftliche Dokumentation über die Wohnungssuche anlegen und diese dem JC monatlich vorlegen.

Zu Gesprächen beim JC möglichst einen Beistand mitnehmen.

Wie schon erwähnt, halte ich das mit den 294€ Bruttokaltmiete für nicht korrekt.

Das Bundessozialgericht legt  das WoGG als Bewertungsmaßstab dafür an, ob eine KdU-Richtlinie angemessen ist.Dieses hat sich in den letzten Jahren dahin verfestigt, dass zu den WoGG-Werten ein sogenannter Sicherheitszuschlag von 10% aufgeschlagen wird.

Hier:
https://www.elo-forum.org/alg-ii/97272-hilfestellung-wogg.html

Maßgebend ist § 12 WoGG(Wohngeldgesetz)- schau mal hier:
http://www.wohngeld.org/wohngeldgesetz-wogg/paragraph12.html

Angegeben ist da Anzahl Haushaltsmitglieder, Mietenstufe und die zulässige Bruttokaltmiete. Oben rechts gehst Du auf Mietstufen, da kannst Du Dein Bundesland und dann Deinen Wohnort suchen. Du wohnst ja in Luckenwalde.

Luckenwalde hat Mietenstufe 2, wäre also für 1 Person 308€ Bruttokaltmiete + 10% Sicherheitszuschlag = 338,80€ zulässige Bruttokaltmiete.

Das reib dem JC mal alles unter die Nase.

Bis wann musst Du denn raus aus der Wohnung ?
silfa
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« Antworten #10 am: September 09, 2015, 13:43:41 »

Ersteinmal ein dickes fettes danke für deine Hilfe... also raus sollen wir bis 30.12.15 sein .. na ja würde wenn ich was gefunden habe auch gern früher ausziehen .. habe eh Stress mit der Vermieterin.. habe im Juli meine Betriebskostenabrechnung bekommen .. beim Jobcenter eingereicht ..JC schreibt mir zurück " ihr Vermieter ist gemäß paragraph 556 BGB verpflichtet eine ordentliche BKA zu erstellen in dem die monatl. Vorauszahlungen mit dem tatsächlichen Verbrauch gegenüber gestellt wird " sie ist aber der Meinung das sie alles richtig gemacht hat .. ich soll bis 20.09 eine neue ordentliche einreichen sie ist aber nicht wirklich gewillt eine neue zu machen und möchte das ich ihr die BK in einer Summe zahle.. wo ich das hernehme ist ihr egal..mir hat man geraten im Widerspruch zu gehen da ich 12 Monate für den Widerspruch Zeit habe .. habe das auch auf einigen seiten gelesen .. sie will es aber besser wissen das ich nur 4 Wochen Zeit habe für den Widerspruch .. morgen will sie deshalb zum Anwalt gehen ich habe nun mal die Gelegenheit das das JC es übernimmt also sehe ich es nicht ein das ich es ihr aus meiner Tasche zahle.. nur was ist wenn die Frist verstrichen ist wenn sie bis zum 20.09 nichts neues macht und ich die nichtnochmal beim JC nachreichen kann .. die Abrechnung musst du dir so vorstellen.. 1 Blatt oben steht Betriebskostenabrechnung vom - bis  dann die Gesamtquadratmehterzahl und dann meine .. dann kommen 3 Spalten in eine sind die Posten aufgelistet in der nächsten der Gesamtverbrauch in der letzten mein Verbrauch pro Jahr... Gesamtsumme von meiner und dann das was ich im Jahr gezahlt habe und schon hat se die Summe was sie von mir haben will .. also aussehen tut es und das sagt jeder als wenn ich sie mir selber erstellt hätte .scade das ich dir davon kein Bild schicken kann. Sobald ich die Woche meine Druckerpatronen bekomme werde ich das was du mir geschickt hast ausdrucken und damit zum JC gehen .. ja werde mir alles notieren wo ich war und angerufen habe .. sagen immer nur alle wir melden uns bei ihnen .. aber hat noch keiner
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« Antworten #11 am: September 09, 2015, 15:03:07 »

Hallo @silfa,

ja, das ist sehr wichtig, die Wohnungssuche akribisch zu dokumentieren.


Einen Einwand gegen die Betriebskostenabrechnung regelt § 556 Abs. 3 Satz 5 BGB.

Danach hast Du 12 Monate Zeit nach Erhalt der Betriebskostenabrechnung Zeit Widerspruch einzulegen.

Die 12-monatige Einwendungsfrist bedeutet jedoch nicht, dass der Mieter ein Jahr lang warten darf bis er eine Nachforderung an den Vermieter bezahlt. Trotz Einwendungsfrist muss der Mieter die Abrechnung innerhalb von 30 Tagen, gerechnet ab Zugang, begleichen.

Bezahlt der Mieter also nach 30 Tagen nicht, gerät er automatisch in Zahlungsverzug.
http://www.nebenkostenabrechnung.com/

Du solltest aber umgehend schriftlich Widerspruch einlegen und den Vermieter auch darin auffordern, Dir eine korrekte Abrechnung zu erstellen. Dieses dem Vermieter nachweislich zukommen lassen.

Kopie davon hebst Du auf fürs JC.

Mehr kannst Du diesbezüglich erstmal nicht tun.

Da es sich um Kosten der Unterkunft handelt, § 22 SGB II, hat das JC diese auch zu übernehmen.

Wenn der Vermieter sich permanent weigert und  bis zum 20.09. keine korrekte Abrechnung erstellt hat, dann teilst Du das dem JC schriftlich mit und forderst es auf die Nebenkosten zu erstatten. Du bist Deinen Mitwirkungspflichten nach § 60 SGB I in vollem Umfang nachgekommen.  Erstellt der Vermieter trotz schriftlicher Aufforderung keine korrekte Abrechnung, dann liegt das nicht in Deinem Einflussbereich. Dann ist § 65 SGB I (Grenzen der Mitwirkung) maßgebend.

Ich helfe bei Bedarf gerne beim Erstellen eines solchen Schreibens.

Kopie vom Widerspruch beifügen und beide Schreiben nachweislich beim JC einreichen.

Sollte sich das JC dann strikt weigern die Nebenkosten zu erstatten, müsste man den Weg über Dein zuständiges Sozialgericht gehen. Aber soweit sind wir noch nicht.


Wie lief es denn heute mit der Besichtigung der Wohnung ?

« Letzte Änderung: September 09, 2015, 15:25:13 von Ghansafan »
silfa
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« Antworten #12 am: September 09, 2015, 18:29:06 »

Den Widerspruch habe ich schon gemacht den hat meine Vermieterin schon .. habs per Übergabeeinschreiben gemacht.. sollte ich bis nächsten Donnerstag keine neur korrekte Abrechnung haben dann werde ich es dem JC mitteilen und den Widerspruch mit einreichen ... wie ich schon geschrieben habe morgen will meine Vermieterin zum Anwalt wegen den Widerspruch weil sie es nicht glaubt das ich 12 monate dafür zeit habe .. ja ich weiß das die Abrechnung bezahlt werden muss .. ich habe aber auch schon gehört das das JC  Betriebskostenabrechnungen abgelehnt haben... Sollte es der Fall sein dann wäre es wirklich nett wenn du mir bei dem Schreiben helfen könntest.. aber morgen weiß ich mehr ob sie eine neue Abrechnung macht oder nicht .. wenn sie morgen vom Anwalt kommt dann haben wir ein Vermieter ,Mietergespräch ich soll dann um 19.00 zu ihr runter kommen...
Ja die Besichtigung war ganz ok.. nur ich hab da ein Problem ..würde die Wohnung gerne nehmen aber das WZ ist so klein das wird sehr eng mit meiner riesen couch .. da wird im NOV. sogar noch ne 2te Wohnung frei so das mein Sohn und ich in ein Haus wohnen könnten.. wäre irgendwie schön schon wegen meiner kleinen Enkeltochter wenn mein Sohn sie alle 14 Tage bei sich hat...
Ghansafan
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« Antworten #13 am: September 09, 2015, 21:56:04 »

Hallo @silfa,

dann wünsche ich Dir, dass das morgige Gespräch mit der Vermieterin gut läuft und sie Dir eine korrekte Abrechnung erstellt.

Das klingt doch nicht schlecht mit der Wohnung und wenn sogar noch eine weitere Wohnung frei wird, so dass Ihr in einem Haus wohnen könnt.

An der großen Couch sollte es doch nicht scheitern, wenn der  Vermieter in Ordnung ist und Dir die Wohnung vermieten würde. Und Dir die Wohnung ansonsten zusagt.
silfa
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« Antworten #14 am: September 09, 2015, 22:02:43 »

Im November oder Dezember wird da noch eine Wohnung frei..  Na ja das wird ganz schön eng werden..  Wenn mein Sohn sich die Wohnung auch anschaut fahre ich nocheinmal mit zum ausmessen..  Ich brauche aber trotzdem noch ein Wohnungsangebot das JC will 2 von verschiedenen Vermietern..  Danke dir mal schauen was bei rauskommt.. 
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