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Autor Thema: Rückforderung der Miete des Jobcenters ohne mein Verschulden  (Gelesen 2315 mal)
Rudi Wühlmaus
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Wissen ist Macht


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« am: August 06, 2011, 09:01:35 »

Unser neues Mitglied MABA hat folgendes gepostet:

ich habe ein Problem und zwar habe ich mich im Mai bei der ARGE abgemeldet, da ich schon im 2.Jahr einen Saisonjob als Gerüstbauer habe. Da die ARGE,. dh. das JOBCENTER “Schlamperei” schon 2 Rückzahlungen aus zurückliegenden Fällen am laufen habe, frage ich hiermit nach, muss ich , wenn ich mich rechtzeitig gemeldet habe, dass ich einen JOB angefangen haben, und die die Zahlungen nicht einstellen und fleißig weiterzahlen muss ich  dafür sorgen, dass das Geld in dem Fall die Miete wieder an die Arbeitsagentur zurückkommt oder muss das die ARGE selbst tun. Außerdem werden meine Lohnunterlagen angefordert, obwohl ich im Moment keine Bezüge von der ARGE bekommen. Mein Arbeitgeber wurde jetzt angeschrieben und aufgefordert, die letzten 3 Lohnabrechnungen an die ARGE zu schicken, und dieser Aufwand soll mir in Rechnung gestellt werden von der ARGE. Mein Anwalt ist gerade im Urlaub, so das ich ihn nicht konsultieren kann, was raten Sie mir kann ich tun?

In der Hoffnung eine Antwort von Ihnen  auf meine Frage zu erhalten

verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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« Antworten #1 am: August 06, 2011, 12:04:21 »

Zitat von: MABA
muss ich  dafür sorgen, dass das Geld in dem Fall die Miete wieder an die Arbeitsagentur zurückkommt
Nö. Wahrhaftig nicht, ist deren Sache.
Wo ich zu rate, gib es nicht aus, lass es auf dem Konto.
Denn, zurückfordern können sie es und tun das auch.
Zitat von: MABA
Mein Arbeitgeber wurde jetzt angeschrieben und aufgefordert, die letzten 3 Lohnabrechnungen an die ARGE zu schicken,
Wenn das ein vernünftiger Arbeizgeber ist, hustet der denen was. Denn der, hat mit denen garnichts
zu tun.
Wie ich lese bekommst Du im Moment nichts von denen an Bezügen??
Also sollen sie Dich auch in Ruhe lassen.

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
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Pimpf - Kein Freund des Jobcenters


« Antworten #2 am: August 06, 2011, 12:22:12 »

Hi Rudi,

auf jeden Fall solltest MABA gegen diesen Bescheid sofort Widerspruch einlegen (wenn diese Frist noch nicht abgelaufen sein sollte). Die Begründung kann er vorläufig ja noch offen lassen. Er soll einfach in etwa so schreiben: "Hiermit lege ich gegen Ihren Rückforderungsbescheid vom ... über ...,.. Euro Widerspruch ein. Eine Begründung wird noch nachgereicht."

Es geht vor allem jetzt darum die Widerspruchsfrist einzuhalten, so dass ihm dadurch keine Nachteile entstehen können.

Denke das sein Anwalt ja bald aus dem Urlaub zurück sein wird, oder??? Dann kann er sofort für ihn deswegen tätig werden und auch den Widerspruch dann begründen.


Wenn er sich rechtzeitig bei seinem JC abgemeldet hattest, dann hätte das JC die Zahlung der Leistungen zum nächstmöglichen Termin (also Abmeldung Anfang/Mitte Mai - Einstellung der Leistungszahlung dann bereits zum 01. Juni 11) einstellen müssen. Wäre diese Meldung jedoch erst gegen Ende Mai beim JC von ihm getätigt worden, dann könnte es durchaus sein dass die Leistungen für den Monat Juni bereits angewiesen worden waren und nicht mehr gestoppt werden konnten (die Zahlungsanweisungen werden oftmals bereits so gegen den 20/25. des lfd. Monats intern an die entsprechende Stelle im JC gemeldet, die diese dann nach Nürnberg weitermelden, die diese dann zur Auszahlung an die entsprechenden Kreditinstitute, wo das Empfängerkonto sich befindet, weiterleiten und dort dann von den Banken als Guthaben dem entsprechendem Empfängerkonto aufgebucht werden), dann wäre eine Rückforderung, nach Einreichung der Juni-Lohnabrechnung und somit erfolgter Neuberechnung der Leistungen für den besagten Juni-Monat, gerechtfertigt.

Aber auf keinen Fall hätte das JC für den Monat Juli (und August) ihm noch Geld anweisen dürfen.

Hoffentlich hat er seine Abmeldung wegen Arbeitsaufnahme im Mai sich auch schriftlich von denen bestätigen lassen. Denn dann hätte er auch einen Nachweis in der Hand, dass er wirklich auch sich rechtzeitig beim JC abgemeldet hat und diese Überzahlung wohl alleine auf schlampige Arbeitsweise innerhalb des zuständigen JC sich beruht und ihn keine Schuld dafür trifft. Wenn nicht, kann es jetzt so sein, dass das zuständige JC wohl jetzt dann behaupten wird, dass er sich nie bei denen wegen einer Arbeitsaufnahme abgemeldet hättest und somit auch die Leistungen weitergezahlt worden wären.

Aber als erstes sollte er sofort gegen diesen Rückforderungsbescheid schriftlich und gegen eine Empfangsbestätigung dieser vom JC (auf einer mitgebrachten Kopie am besten den Eingangsstempel und die Unterschrift vom Entgegennehmer geben lassen) Widerspruch bei denen einlegen.

Und dann, wenn der Anwalt aus dem Urlaub zurück sein sollte, sofort einen Termin bei dem sich geben lassen.

lg
Pimpf

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