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Autor Thema: Wenn Ämter Amok laufen - Mein persönlicher KdU Irrsinn  (Gelesen 1480 mal)
Tom_
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« am: April 08, 2013, 09:37:57 »

Zur Besonderheit meiner KdU Problematik:

1.) Die erste KdU Senkungsaufforderung rechtswidrig kam im März ) 2006 (mit Datum des Schreibens vom Oktober 2005 und ohne Stempel. Die ARGE übersah, dass sie bei mir nicht die ganze Miete und auch nicht die ganzen Nebenkosten/Heizkosten als Basis der Berechnung nehmen darf. Ich zahlte ja nur die Hälfte. Meine Mutter bezog keinerlei Sozialleistungen. Der von mir gezahlte Teil lag deutlich unter dem was mir als Einzelperson zustand. Man blieb dennoch stur und nach dem Bericht des ZDF über die Vorkommnisse lenkte man schnell ein. Man tat dann allerdings auch alles, um mich möglichst schnell zum SozA abzuschieben. Die Angelegenheit war für meine Mutter (78!) ein großer Schock gewesen. Sie war die Monate danach immer noch stark geschwächt. Im September 2006 kam es dann zu einem fremd verursachten häuslichen Unfall und im Krankenhaus zu zwei Fehlern. Einer im OP (starke Blutung durch Verletzung eines großen Blutgefässes im Bein - hepatorenales Syndrom als Folge) und als sie sich wieder erwarten doch nach einigen Tagen zu erholen begann, verfrühte Physiotherapie. Nach einer Sitzung ging es ihr so schlecht, dass sie sich nicht mehr erholte. Sie starb dann am 6. Oktober 2006 an Multiorganversagen.

2.) 2. KdU Senkungsaufforderung wenige Tage nach dem Tod meiner Mutter am Tag der Trauerfeier. In diversen Städten ist das unzulässig (Beispiel Hamburg - ein halbes Jahr Pause bei Trauerfall bevor KdU geprüft wird). Wird auf der Basis der Zumutbarkeit als in so einem Fall unzumutbar erklärt. Die ARGE interessierte weder der Trauerfall, noch das ich 8 Wochen tagesklinische Traumabehandlung im Klinikum Nürnberg hatte. Sie waren nicht einmal von sich aus bereit diese ausgefallenen zwei Monate als Grund für eine Fristverlängerung zu akzeptieren.

Zwei Wochen nach dem Klinikaufenthalt wurde ich zum SozA abgeschoben.

3.) 2007 - Die KdU Senkungsaufforderung der ARGE wirkte auch bei Wechsel zum SozA fort. Dieses leitete dann umgehend eine Umzugstauglichkeitsprüfung ein. Feststellung des Gesundheitsamts: Keine Umzugstauglichkeit. Damit ist diese Senkungsaufforderung definitiv abgeschlossen und vom Tisch.

4.) KdU Spielchen 2008. In der Folge hypertensive Krisen, extremste Panikattacken. Mehrere Notarzteinsätze und klinische Aufenthalte. SozA lenkt ein.

5.) KdU Spielchen 2009. Wieder Umzugstauglichkeitsuntersuchung obwohl inzwischen GdB von 30 auf 50 gestiegen. Obwohl laut Rentengutachten keine Besserungschance meiner Erkrankungen und Depression als therapieresistent und medikamentenresistent beschrieben wurde. Zustand schlechter als 2007. Dieses Mal kommt es zur Körperverletzung im Amt und behindertenfeindlichen Äußerungen beim Gesundheitsamt. Ich verweigere weitere Begutachtungen dort, biete aber alternativ externe Gutachten als Möglichkeit an. Auch einige Beispiele führe ich auf von geeigneten Ärzten und Einrichtungen. (Keiner/keine davon hat mich je behandelt, aber der Ruf ist gut bzw. werden von meinen Ärzten empfohlen, weil gründlich) Wird abgelehnt. Man besteht auf dem Gesundheitsamt. Trotz kriminalpolizeilicher Ermittlungen gegen dieses.

Das Amt kürzt ohne Fristsetzung und ohne vorliegen einer KdU Senkungsaufforderung die KdU um fast 200 Euro im Monat. Anwalt schafft es das Amt vorläufig zum Einlenken zu bekommen. Allerdings ist die Angelegenheit nicht dauerhaft vom Tisch. Man bearbeitet den Widerspruch. (Widerspruch gegen was? Es gibt ja keine gültige Aufforderung mit abgelaufener Frist, sondern nur eine rechtswidrige Kürzung) Kurze Zeit danach erleide ich einen Schlaganfall mit Ausfall des Sprachzentrums.

6.) Eine Weile Ruhe. Aber jedes Jahr versucht das Amt über rechtswidrige Fragestellungen u.a. Aufforderung komplett ungeschwärzte Kontoauszüge vorzulegen zeitweilige Leistungseinstellungen durchzusetzen. Jedes Mal gegen sie nach 2-3 Monaten auf. Im nächsten Jahr aber exakt das selbe Spiel wieder. Dadurch große Belastung, weil ja immer Geld fehlt.

7.) Die Bezirksregierung von Mittelfranken hat in der Zwischenzeit mein KdU Thema bearbeitet und kommt zum Ergebnis, eine KdU Senkung sei zulässig. (Ist auch laut Richterin völlig neben der Spur und auf gar keinen Fall rechtlich haltbar!) Eine neue Umzugstauglichkeitsprüfung hat es seit 2009 nicht gegeben, diese ist aber beim SozA Vorschrift. Vorher darf gar keine Senkung gefordert werden. Es sei also eine Kürzung zulässig, obwohl gar keine gültige Senkungsaufforderung vorliegt. Noch nicht einmal eine ungültige. Man argumentiert, dass ich meine Rechte dadurch verwirkt hätte, dass ich eine Begutachtung verweigern würde. Ich habe nur nie eine Begutachtung an sich verweigert, sondern nur die begutachtende Stelle abgelehnt. Bereits 2009 stellte das SozA Nürnberg auf meine Anfrage hin fest, dass ich jeden Gutachter ablehnen darf, nicht aber ein notwendiges Gutachten an sich. Daran habe ich mich gehalten. Im Gegenteil habe ich sogar selbst Gutachter vorgeschlagen.

Aktuelle Lage KdU in Nürnberg. Gründe für die Weiterzahlung von höheren KdU Kosten sind nach aktuellem Schriftstück der Stadt: Lange Mietdauer (bei mir 48 Jahre!), bestimmte Krankheiten (z.B. Depressionen, Angst- und Panikstörungen) und verschiedene Behinderungen. Insbesondere auch bei Menschen mit Erkrankungen ein notwendiges Umfeld.

Bei mir wird das alles ignoriert, obwohl eindeutig alles zutreffend und mehrfach nachgewiesen. Argument des SozA: Ich hätte ja nur Atteste meiner behandelnden Ärzte vorgelegt. Nun was denn auch sonst? Hätte ich von meinem geringen Regelbedarf auch noch ein tausende Euro teueres Privatgutachten anfertigen lassen sollen? Außerdem hätte man das wohl auch nicht akzeptiert, weil es ja mein Gutachter gewesen wäre.

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So sieht es im Moment aus. Das Gericht hatte erreicht, dass sie die KdU bis zur Klärung komplett weiterzahlen. Allerdings haben sie erfolgreich getrickst und so sitze ich bis dahin auch mit rund 400 Euro Disposchulden da.

Dafür spinnen sie jetzt wieder mit den Zusatzkosten zur Renovierung herum, wie denen für Helfer. Der Vermieter muß zwar Renovieren, aber keine Zimmer ausräumen. Man will die Entscheidung so lange verschieben, bis die KdU Sache geklärt ist. Das kann aber u.U. je nach dem Instanzenweg auch Jahre dauern. Problem: Das Gericht hat für die Renovierung den Mai festgelegt. Findet es dann nicht statt, ist mein Anspruch verwirkt. Allerdings wäre hier wegen Verschuldens dann das SozA wieder in der Pflicht die Kosten zu übernehmen und zwar vollständig.

So etwas nennt man bürokatischen Kindergarten oder typisch Nürnberger Behördenirrsinn.
« Letzte Änderung: April 08, 2013, 10:09:15 von Tom_ »
Tom_
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« Antworten #1 am: August 30, 2013, 13:42:03 »

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