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Autor Thema: Wohngeld 2009  (Gelesen 2943 mal)
fit
Gast
« am: August 26, 2008, 04:15:19 »


Eine E-Mail traf ein. Den darin enthaltenen Hinweis eines Kollegen aus der Sozialberatung und Zugehörigkeit zur ALSO für den Bereich Papenburg/Rhauderfehn und weiterer Umgebung möchte ich hiermit weitergeben. Zugegebener Maßen habe ich auf der Seite von Herbert Masslau länger nicht gelesen. Ich werde das künftig ändern.

Übrigens, die Neuordnung seiner Homepage im Portal bei Herbert Masslau finde ich nun recht übersichtlich gegenüber der Aufteilung zuvor.


Zitat


Wohngeldgesetz 2009 – ein Alg II-Hilfsgesetz

(30. Juni 2008)

 

㤠40 WoGG

Das einer vom Wohngeld ausgeschlossenen wohngeldberechtigten Person bewilligte Wohngeld…“ [BTDrs. 16/8918, Seite 34]


 

Tja, das muß man bzw. frau sich erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, bevor die neurologischen Denkdrähte durchschmelzen.

Um es gleich vorwegzunehmen: das neue Wohngeldgesetz 2009 soll die Zahl der „Hartz IV“-Empfängerinnen und -empfänger weiter künstlich senken:

„Schätzungsweise werden rund 70 000 Bedarfsgemeinschaften infolge der Wohngeld-Leistungsverbesserungen mit der Weiterentwicklung des Kinderzuschlages aus dem Arbeitslosengeld-II-Bezug in den Wohngeldbezug wechseln.“ [BTDrs. 16/8918, Seite 49, zu § 12 WoGG 2009]

Zunächst klingt es gut, wenn, was ja vorher nicht einsichtig war, jetzt der Ausschluß von Alg II beziehenden Familienmitgliedern vom Wohngeld dann nicht gelten soll, wenn andere Familien-/Haushaltsmitglieder, die kein AlgII-/Sozialgeld beziehen, wohngeldberechtigt sind. Das heißt: nur wenn alle Haushaltsmitglieder/Familienmitglieder Alg II/Sozialgeld beziehen, bleiben sie weiterhin vom Bezug von Wohngeldleistungen ausgeschlossen.

Schon bei der alten Sozialhilfe (BSHG) galt der Nachrang und damit die Möglichkeit, Wohngeldleistungen in Anspruch zu nehmen – jedenfalls nach einer entsprechenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1969. Die spezifischen Feinheiten des 5. Abschnitts des seinerzeitigen WoGG, mit dem Sozialhilfe beziehenden Personen (Ausnahme: ergänzende Sozialhilfe) seit 1992/1993 der direkte Wohngeldbezug verwehrt und beim zuständigen Sozialhilfeträger verrechnet wurde, bleiben hier außen vor.

Aber, mit Einführung von „Hartz IV“ sollte das nicht mehr für den einzelnen Hilfebedürftigen gelten (§ 1 Abs. 2 WoGG 2005); nur nicht hilfebedürftige Haushaltsmitglieder konnten Wohngeld in Anspruch nehmen (§ 7 Abs. 4 WoGG 2005, die sog. Mischaushalt-Regelung).
[Zur Historie und Entwicklung unter „Hartz IV“ siehe meinen Artikel „Wohngeld“]

[...]


Hier weiterzulesen...


« Letzte Änderung: August 26, 2008, 04:27:07 von niewtor »
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