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Autor Thema: Strafanzeigen gegen die Sachbearbeiterinnen/Sachbearbeiter in den Job-Centern/AR  (Gelesen 46483 mal)
Donnerhall
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« Antworten #15 am: November 13, 2010, 11:42:54 »

Sag mal, kannst du das Schreiben mit dem Az. der Staatswaltschaft hier einstellen? Anonymisiert versteht sich?

Ehrlich gesagt, ich habe da so meine Zweifel ob der Richtigkeit "deiner Strategie".

Die Strategie ist auf jeden Fall besser als alles was die da so fabrizieren einfach so hin zu nehmen. Schau dir doch an wieviele Widersprüche , Klagen etc. nur wegen rechtsfehlerhafter und ermessensfehlerhafter Entscheidungen bei den Gerichten anhängig sind. Es sind mit der Weile über 100.000 .Willst du allen Ernstes zu deren Gunsten davon ausgehen das es sich um 100.000 verschiedene "Einzelfälle " handelt , die sich alle voneinander unterscheiden? Niemals. Hinter deren Verhalten dem Hilfesuchenden gegenüber steht ebenfalls eine " Verhinderungsstrategie ". Und zwar ist das die Strategie den Hilfesuchenden bei allen Anträgen die über das " normale " wie die 364,-€ plus Miete und Heizung hinaus gehen , grundsätzlich auf den Widerspruchsweg bzw. Beschwerdeweg zu verweisen.Dazu benutzen die das " Totschlagargument " der " anderen Rechtsauffassung ".Obwohl es in den meisten Bereichen des SGB II und den dazu gehörigen Durchführungsverordnungen etc. klare gesetzliche Vorgaben für die Ämter gibt , verweigern die immer und immer wieder aus den gleichen Gründen bestimmte Leistungen mit dem Argument das die " anderer Rechtsauffassung " sind . Das heißt die legen die an sich klaren Gesetze zu Ungunsten der Hilfesuchenden vorsätzlich immer wieder falsch aus und nötigen die Hilfesuchenden immer wieder auf den Beschwerdeweg bzw. Klageweg.Das heißt im Klartext für die Hilfesuchenden es gibt zwar Gesetze die aber vom Amt einfach vorsätzlich nicht befolgt werden.Und wenn dir das nicht passt dann kannst du dich ja Beschweren oder Klagen.Die Hilfesuchenden müssen also regelmässig darauf Klagen das sich die Ämter an bestehende Gesetze und an die geltende Rechtsprechung halten.Mach du das mal !Geh du mal in einen Laden und klau ne Packung Kekse. Dann wirst du erwischt und die Polizei kommt. Die sagen dir dann das dies eine Straftat gem. § 241 StGB war und das du die Kekse wieder zurückgeben mußt. Dann sagst du , das du da aber " anderer Rechtsauffasung " bist und demgemäß die Kekse behalten willst. Und dann sagst du denen am besten noch , das die ja für den Fall das denen das nicht passt ne Klage einreichen können. Basta. Die Kekse nimmst du dann mit. Ich glaub dann hast du ein riesen Problem. Die weisen dich glatt ein.
Und nichts anderes ist das was die Ämter , Job-Center etc. mit den Hilfesuchenden macht . Das ist in höchsten Maß Strafbar und die können damit seit über 5 Jahren nur durchkommen weil alles immer auf dem Level der Sozialgerichtsbarkeit etc. gehalten wird und dem einzelnen SB keiner etwas kann , weil man ja auch immer im Klagefall nur wieder diese amorphe Masse " Job-Center , AA " vor sich hat.SB sind aber eigenverantwortlich handelnde Individuen die dir da gegenüber sitzen. Dieses Argument " das kommt von oben " lasse ich nicht gelten. Das hatten wir schon einmal in der Vergangenheit.Jeder ist letztendlich für sein eigenes Handeln selbst verantwortlich.Und es ist auch eine Sache der Gleichheit vor dem Gesetz. Du wirst für jeden noch so kleinen "Fehler " direkt verantwortlich gemacht und Sanktioniert.Warum soll das eine "Einbahnstrasse " sein?
Nötigung , Rechtsbeugung , Amtsmissbrauch und noch eine vielzahl anderer Tatbestände sind da in jedem Fall gegeben.





« Letzte Änderung: November 13, 2010, 11:52:55 von michabe »
Donnerhall
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« Antworten #16 am: November 13, 2010, 12:02:05 »

Siehst du und genau das ist der Grund, warum ich die Strafanzeige, die jetzt schon einige Wochen  gegen einen SB hier läuft(hatte hier geschrieben habe nicht abgeschickt..wußte warum), garnicht bekannt gab.(wollte  nicht zulassen weiter runter gezogen zu werden) Sofern es zur Verhandlung kommt ist es sogar möglich Adimin(ist entfernungsmässig möglich) als Zeugen  mitzunehmen!Er weiß ich lasse mir nichts gefallen, schon garnicht angewandtes Unrecht!!
Egal was daraus wird, bearbeitet wird der Fall, denn die Aussagen des SB ist schon gefordert!
Und selbst wenn es dabei bleiben sollte, es wird sich rumsprechen  und ob ein SB so lustig findet zur Aussage zur Wache zu fahren, sei einmal dahin gestellt.
Lass dich nicht entmutigen . Und vor allen mußt du kämpfen für dein Recht. Du hast vollkommen Recht.Eine Vernehmung als Beschuldigter wird von den SB`s keiner lustig finden und den einen oder anderen mal zum Nachdenken animieren.Lass dir vor allem auch kein schlechtes Gewissen oder irgendwelche anderen Bedenken aufschwatzen. Es ist dein individuelles Recht dich gegen Willkür und andere Straftaten die zu deinem Nachteil begangen werden  zu wehren.Und dieses Forum hier ist dafür da das du deine Meinung oder deine Aktivitäten mit anderen teilen bzw. mitteilen kannst . Lass dich nicht runter ziehen.
Dieter 66
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Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


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« Antworten #17 am: November 13, 2010, 12:05:50 »

Deine Euphorie in Ehren.
Ich selber warte, im Fall meiner Frau und deren FM. auf einen absolut beweisbaren
Fall. Er hat sie mittlerweile viermal belogen und mit Sanktion gedroht. (Jedes mal Anhörung
und gut. Klar, ist Zermürben. Das will man ja.)
Du musst den Typen den Vorsatz und die Wissentlichkeit der falschen Anschuldigung nach weisen.
Sonst bringt ein Strafantrag gar nichts. Und da es sich um ein anzeigepflichtiges Vergehen/Verbrechen
handelt, besteht kaum öffentliches Interesse.
So Dinge wie: "Sie haben einen vereinbarten Termin nicht wahr genommen, deshalb Herabsetzung
des RS" Oder: "Sie sind einer Einladung zu einer Infoveranstalltung nicht gefolgt obwohl sie vorher
eine RFB hatten" reichen für einen Strafantrag nicht. Weil, er sagt dann, wusste nicht, dass sie doch da
war. Und die Sache ist gegenstandslos.

Ich hoffe dennoch, dass ich ihn irgendwann packe.

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
lanny
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« Antworten #18 am: November 13, 2010, 13:24:37 »

Deine Euphorie in Ehren.
Ich selber warte, im Fall meiner Frau und deren FM. auf einen absolut beweisbaren
Fall. Er hat sie mittlerweile viermal belogen und mit Sanktion gedroht.

Dieter66

Bei der Anhäufung von Lügen kann man nichts machen, er wird wohl nur dumm sein!

Sollte er aber ein Schreiben von euch bekommen, indem ihr ihn  auf seine Aussagen aufmerksam macht und zwar als Protokoll des Gespräches, wo ja ein Zeuge bei war, dann sieht es anders aus.
Wenn du nach dem Gespräch nach Hause gehst, alles mit dem Zeugen noch einmal schriftlich fest hälst(der hat sich natürlich Notzen beim Gespräch gemacht), diese Protokoll sicher dem FM zukommen lässt, er wieder lügt, ist das bewusst gemacht und sehr wohl beweisbar.
Nur sollte das möglichst kurzfrisstig passieren.

Niemand wird etwas sagen,  wenn ein FM 1-2  falsche Aussagen von sich gab,  aber spätestens bei 3-4Mal sieht das anders aus.

Davon abgesehen kann man auch Schreiben so aufsetzen, dass der FM sofort reagieren muß und zwar schnell, weil du ihm eine Frist setzt. Reagiert er nicht gibt er deinem Schreiben recht.

In etwa,Protokoll endet mit,  sollte ich bis .... keine anderlautende Antwort erhalten, gehe ich davon aus, dass ich Sie nicht falsch verstanden haben könnte.
Oder drehen, das die Aussagen der Richtigkeit entsprechen etc etc

Und wenn das forlaufend passiert, ist alles beweisbar, Zeuge, Schreiben, was benötigt man noch?
Heiner Peters
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« Antworten #19 am: November 13, 2010, 13:33:09 »

@michabe

Das lese ich häufiger in Foren, dass Strafanzeigen gegen SBs gestellt werden. Nur die Ergebnisse erfährt man nicht. Vermutlich wurden die Verfahren eingestellt.

Deshalb wäre ich dir dankbar, wenn du mitteilen könntest, welche StA deine Anzeige bearbeitet und du die entsprechende Schreiben anonymisiert hier einstellst. Außerdem sollte es für dich selbstverständlich sein, das Ergebnis mitzuteilen.

So schwer kann das nun wirklich nicht sein.

The mind is like a parachute- it only works when it's open.
lanny
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« Antworten #20 am: November 13, 2010, 13:44:35 »

@michabe

Das lese ich häufiger in Foren, dass Strafanzeigen gegen SBs gestellt werden. Nur die Ergebnisse erfährt man nicht. Vermutlich wurden die Verfahren eingestellt.

Deshalb wäre ich dir dankbar, wenn du mitteilen könntest, welche StA deine Anzeige bearbeitet und du die entsprechende Schreiben anonymisiert hier einstellst. Außerdem sollte es für dich selbstverständlich sein, das Ergebnis mitzuteilen.

So schwer kann das nun wirklich nicht sein.


Weißt du, man  ist hier zu nichts verpflichtet, muß nichts beweisen, sondern kann  wenn man möchte.
Ich würde aus Prinzip kein Schreiben einsetzen, denn die Reihenfolge läuft hier verkehrt.
Mißtrauen obwohl man zusammen kämpfen will, ist keine gute Grundlage.
Hätte man unterstützt, wenn auch nur verbal, moralisch, wäre das etwas ganz anderes gewesen, da hätte man schon aus Freude über die  Unterstützung , von sich aus  das Schreiben hinein gesetzt!
Hier läuft die Welt verkehrt, denn ich habe nicht einmal mehr davon gesprochen, die Negativhaltungen anderer hätten mich runter gezogen.
Entschuldige die DDR ist wohl in den Westen übergetreten, denn anscheinend muß der, der etwas tut, alles beweisen, Schnackern glaubt man blind.!
Dieter 66
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« Antworten #21 am: November 13, 2010, 14:41:58 »

Dieter66

Bei der Anhäufung von Lügen kann man nichts machen, er wird wohl nur dumm sein!

Sollte er aber ein Schreiben von euch bekommen, indem ihr ihn  auf seine Aussagen aufmerksam macht und zwar als Protokoll des Gespräches, wo ja ein Zeuge bei war, dann sieht es anders aus.
Wenn du nach dem Gespräch nach Hause gehst, alles mit dem Zeugen noch einmal schriftlich fest hälst(der hat sich natürlich Notzen beim Gespräch gemacht), diese Protokoll sicher dem FM zukommen lässt, er wieder lügt, ist das bewusst gemacht und sehr wohl beweisbar.
Nur sollte das möglichst kurzfrisstig passieren.

Niemand wird etwas sagen,  wenn ein FM 1-2  falsche Aussagen von sich gab,  aber spätestens bei 3-4Mal sieht das anders aus.

Davon abgesehen kann man auch Schreiben so aufsetzen, dass der FM sofort reagieren muß und zwar schnell, weil du ihm eine Frist setzt. Reagiert er nicht gibt er deinem Schreiben recht.

In etwa,Protokoll endet mit,  sollte ich bis .... keine anderlautende Antwort erhalten, gehe ich davon aus, dass ich Sie nicht falsch verstanden haben könnte.
Oder drehen, das die Aussagen der Richtigkeit entsprechen etc etc

Und wenn das forlaufend passiert, ist alles beweisbar, Zeuge, Schreiben, was benötigt man noch?

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Dieter 66
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« Antworten #22 am: November 13, 2010, 14:50:35 »


Weißt du, man  ist hier zu nichts verpflichtet, muß nichts beweisen,
So ein Quatsch.
Wenn ich hier etwas bringe, was alle interessiert, muss ich es auch beweisen.
Wir sind hier keine Märchenerzähler, sonst wäre so ein Forum sinnlos.
Wir führen einen gemeinsamen Kampf.
Zitat
Hier läuft die Welt verkehrt, denn ich habe nicht einmal mehr davon gesprochen, die Negativhaltungen anderer hätten mich runter gezogen.
So ein Schmarren.

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #23 am: November 13, 2010, 14:52:22 »

Lanny, ruhig Braune. Mrgreen
Lasst uns doch freundlich diskutieren.

Alles andere bringt doch nichts. Uns nicht und anderen auch nicht.

Also: flowers

Heiner Peters
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« Antworten #24 am: November 13, 2010, 15:12:32 »


Weißt du, man  ist hier zu nichts verpflichtet, muß nichts beweisen, sondern kann  wenn man möchte.
Ich würde aus Prinzip kein Schreiben einsetzen, denn die Reihenfolge läuft hier verkehrt.
Mißtrauen obwohl man zusammen kämpfen will, ist keine gute Grundlage.
Hätte man unterstützt, wenn auch nur verbal, moralisch, wäre das etwas ganz anderes gewesen, da hätte man schon aus Freude über die  Unterstützung , von sich aus  das Schreiben hinein gesetzt!
Hier läuft die Welt verkehrt, denn ich habe nicht einmal mehr davon gesprochen, die Negativhaltungen anderer hätten mich runter gezogen.
Entschuldige die DDR ist wohl in den Westen übergetreten, denn anscheinend muß der, der etwas tut, alles beweisen, Schnackern glaubt man blind.!
Nu mal langsam. Von dir war gar nicht die Rede, sondern ich hatte  michabe um entsprechende Nachweise gebeten. Im Übrigen ist es schon so, man für Behauptungen normalerweise auch Belege haben sollte, um die Behauptung zu stützen.

Du kannst von der Palme wieder runter kommen *leiterdranstell*  flowers
« Letzte Änderung: November 13, 2010, 15:12:51 von Heiner Peters »

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lanny
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« Antworten #25 am: November 13, 2010, 15:25:56 »

Nu mal langsam. Von dir war gar nicht die Rede, sondern ich hatte  michabe um entsprechende Nachweise gebeten. Im Übrigen ist es schon so, man für Behauptungen normalerweise auch Belege haben sollte, um die Behauptung zu stützen.

Du kannst von der Palme wieder runter kommen *leiterdranstell*  flowers


Da bei mir das Verfahren schon weiter  fortgeschritten ist, fühle ich mich auch angesprochen.
Sind  michabe  und ich jetzt Exoten?
 Ja!
Warum?
Weil die meisten Gründe suchen ,warum etwas nicht geht und nicht sein darf, was man nicht haben will,sonst benötigt man keine  Beweise, sondern frgat nach wie vorgegangen wurde, eigene Taktiken,welche Erfolgsaussichten bestehen, ob Unterstützung möglich ist!!

Denn man stelle sich einen Erfolg unserseits vor, der würde doch zu den Negativeinstellungen nicht passen. Macht nichts, ich wünsche ihn mir trotzdem!!
Und wenn das nicht klappt, kommt die nächste, so lange bis ich diese Ferkel vor Gericht habe!
Heiner Peters
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« Antworten #26 am: November 13, 2010, 16:28:41 »

Da bei mir das Verfahren schon weiter  fortgeschritten ist, fühle ich mich auch angesprochen.
Sind  michabe  und ich jetzt Exoten?
 Ja!
Warum?
Weil die meisten Gründe suchen ,warum etwas nicht geht und nicht sein darf, was man nicht haben will,sonst benötigt man keine  Beweise, sondern frgat nach wie vorgegangen wurde, eigene Taktiken,welche Erfolgsaussichten bestehen, ob Unterstützung möglich ist!!

Denn man stelle sich einen Erfolg unserseits vor, der würde doch zu den Negativeinstellungen nicht passen. Macht nichts, ich wünsche ihn mir trotzdem!!
Und wenn das nicht klappt, kommt die nächste, so lange bis ich diese Ferkel vor Gericht habe!
Es geht nicht darum, wer hier ein Exot ist oder nicht, sondern um den Sinn oder Unsinn, Sachbearbeiter mit Strafanzeigen einzudecken. Texte wie http://www.aktive-erwerbslose.net/forum/macht-mit!-aktuelle-aktionen/strafanzeigen-gegen-die-sachbearbeiterinnensachbearbeiter-in-den-job-centernar/15/?action=post;quote=156314;num_replies=25;sesc=9c9794ff01f13da5e26de4fec06a8425 lassen da bei mir schon Zweifel an der Sinnhaftigkeit aufkommen. Was aber nicht ausschließt, dass es Fälle geben mag, wo ein SB strafbares Verhalten an den Tag gelegt hat/legt.

Deinen konkreten Fall, lanny, kenne ich nicht.

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lanny
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« Antworten #27 am: November 13, 2010, 17:18:56 »

   -----zecklos, sich darüber noch auszulassen!------
Gruß
Lanny
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« Antworten #28 am: November 13, 2010, 17:37:06 »

   -----zecklos, sich darüber noch auszulassen!------
Gruß
Lanny
Seh ich ähnlich, auf einen gemeinsamen Nenner kommen wir da wohl nicht. Sei's drum.

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« Antworten #29 am: November 13, 2010, 17:46:04 »

Hi Lanny,
weißt du was mich wirklich stört?

Wenn einer mit seinen Kräften haushaltet, wir haben alle einen anderen Energiehaushalt, heißt das nicht
das er Gründe sucht etwas nicht zu tun!
Oder gar alles nur negativ sieht oder im negativen badet!!

Und wenn man keine Ahnung vom WIE hat und sich hier informieren möchte wie das läuft und sich erkundigt
damit man eben schauen kann ob man die Energie dafür hat - dann wird man von dir abgekanzelt.
Ganz großes Kino.

Wie genau soll das der Sache und dem GEMEINSAMEN Kampf dienen?

Und ja, wenn ich etwas schreibe muss ich es auch belegen können.
Das hat nichts mit Vertrauen zu tun.
Generell jemandem in einem Forum voll und ganz zu vertrauen - den ich noch nie gesehen hab, den
ich wenn überhaupt dann nur von ein paar Posts kenne, ist ein wenig viel verlangt.

Gruß
Tia.
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