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Autor Thema: Also doch: Heimliche Roma-Abschiebungen in Deutschland  (Gelesen 489 mal)
Tom_
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« am: Oktober 27, 2010, 13:30:21 »

Zitat
Während sich Frankreich wegen Abschiebungen von Roma in der Kritik sieht, verfolgt die deutsche Bundesregierung fast die gleiche Praxis

Die massenhafte Abschiebung von Roma aus Frankreich sorgte noch vor wenigen Wochen europaweit für Aufregung. Folgen wird das Vorgehen nicht haben. Obwohl die Regierung von Nicolas Sarkozy rund 8.000 Mitglieder der Roma-Volksgruppe ohne Einzelfallprüfung aus dem Land deportiert hat, will die EU nun von einer Klage absehen. Frankreich habe die Vorgaben Brüssels befolgt, sagte die EU-Justizkommissarin Viviane Reding. So habe Frankreich Gesetzesentwürfe und einen "glaubwürdigen Zeitplan" zur Umsetzung von EU-Vorschriften für Abschiebungen in die Gesetzgebung des Landes übermittelt. Die "EU-Freizügigkeitsrichtlinie" sei damit gewahrt.

War alle Aufregung über die Massendeportationen also umsonst? Es scheint so, beachtet man eine weitere Meldung aus Berlin. Nach der Antwort der deutschen Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag haben auch in Deutschland die Ausweisungen von Roma massiv zugenommen. Erschwerend kommt im Fall von Deutschland hinzu, dass die Mitglieder der Minderheiten in das Kosovo deportiert werden. Menschenrechtsorganisationen weisen seit geraumer Zeit auf Repressionen der dort herrschenden albanischen Bevölkerungsmehrheit gegen Mitglieder ethnischer Minderheiten hin.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/148640
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