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Autor Thema: Argumente gegen Hartz IV  (Gelesen 2812 mal)
Tom_
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« am: März 16, 2011, 15:17:06 »

Zitat
Konkretisierende Gesetze dürfen in einem Rechtsstaat übergeordnenden Gesetzen nicht widersprechen. Hartz IV-Gesetze widersprechen dem Sozialgesetz. Das Hartz-IV-System bezeugt, dass eine freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland außer Kraft gesetzt ist und Kontrollmechanismen nicht funktionierten.

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil. Stand: Zuletzt geändert Art. 110 Abs. 5 G v. 8. Dezember 2010 I 1864. § 1 SGB I Aufgaben des Sozialgesetzbuch. (1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen, ein menschenwürdiges Dasein zu sichern, gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen, die Familie zu schützen und zu fördern, den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen. (2) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll auch dazu beitragen, daß die zur Erfüllung der in Absatz 1 genannten Aufgaben erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. ...

Bitte ganzen Artikel lesen!

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/argumente-gegen-hartz-iv-5655.php
« Letzte Änderung: März 16, 2011, 15:18:45 von Tom_ »
Tom_
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« Antworten #1 am: März 16, 2011, 15:19:53 »

Wobei es bisher keine Verfassungsklage gegen Hartz IV an sich gegeben hat...

Meiner Ansicht nach ein böser Fehler.
lenny
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« Antworten #2 am: März 16, 2011, 16:04:13 »

Wobei es bisher keine Verfassungsklage gegen Hartz IV an sich gegeben hat...

Meiner Ansicht nach ein böser Fehler.

Das ist nicht nur ein Fehler, sondern ein Ding der Unmöglichkeit, denn wer findet schon einen passenden Anwalt ?
Tom_
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« Antworten #3 am: März 16, 2011, 16:31:23 »

Siehe Regelsatzklage...die Anwälte gibt es.

Siehe auch: http://www.anwaelte-gegen-hartz4.de/
lenny
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« Antworten #4 am: März 16, 2011, 16:42:08 »

Siehe Regelsatzklage...die Anwälte gibt es.

Siehe auch: http://www.anwaelte-gegen-hartz4.de/

Tom

ich meinte einen Anwalt ,der bereit wäre eine Verfassungsklage durchzuziehen!
Denn es ist immer ncoh verwunderlich, HartzIv  verletzt nicht nur die Menschenwürde,die ja unantastbar sein soll etc etc .HartzIV ist menschenverachtend, nur dagegen klagt niemand!
HartzIVler klagen auch nur um mehr Geld!
« Letzte Änderung: März 16, 2011, 16:43:24 von lenny »
Tom_
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« Antworten #5 am: März 16, 2011, 16:50:55 »

Genau die meinte ich auch. Hier wären auch Juraprofessoren mit Erfahrung entsprechenden Kenntnissen gefragt. Die Leute sind schon da...aber von allein werden die nicht aktiv.

Ein Anwalt allein reicht allerdings nicht, es müssen auch Betroffene bereit sein den Stress und Ärger über längere Zeit zu verkraften, siehe Kallay, mit Morddrohungen, Anpöbelungen auf der Strasse auch gegenüber Frau und Kindern etc.

Hier gibt es z.B. eine Musterklage gegen das SGB II an sich:
http://sgb2.wordpress.com/

Ich kann sie leider nicht für mich nutzen, da ich schon seit 2007 kein SGB II mehr beziehe.
« Letzte Änderung: März 16, 2011, 17:00:03 von Tom_ »
lenny
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« Antworten #6 am: März 16, 2011, 16:55:06 »

Genau die meinte ich auch. Hier wären auch Juraprofessoren mit Erfahrung entsprechenden Kenntnissen gefragt. Die Leute sind schon da...aber von allein werden die nicht aktiv.

Ein Anwalt allein reicht allerdings nicht, es müssen auch Betroffene bereit sein den Stress und Ärger über längere Zeit zu verkraften, siehe Kallay, mit Morddrohungen, Anpöbelungen auf der Strasse auch gegenüber Frau und Kindern etc.

Da wäre möglich, würde sich standfeste , willige Menschen zusammen tun, doch so lange jeder sein eigenes Süppchen kocht, wird das nichts!
Es würde schon reichen, fänden sich 3 Leute die das durchziehen wollten, moralische Unterstützung und auch Tatkräftige würden vieles einfacher machen!
Nur es will keiner!
Tom_
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« Antworten #7 am: März 16, 2011, 17:03:45 »

Ich habe hier in Nbg auch die Anfeindungen wegen meines Kampfs gegen das Grundsicherungsamt der Stadt erlebt, Morddrohungen im Briefkasten, Drohanrufe etc. Wirkung auf mich: Keine, ich mache genauso weiter. Ich gehe weiterhin an die Öffentlichkeit, informiere Medien usw.

Inzwischen lassen die Anfeindungen deutlich nach. Sie glauben wohl nicht mehr daran, dass sie damit was erreichen können.

Und ja, die Zusammenarbeit ist ein Problem. Wir haben da viele Versuche seit 2006 gestartet und am Ende haben wir dann aufgegeben. Heute kümmern wir uns vorrangig nur noch um die eigenen Probleme und die näheren Bekannten und Familienkreises.
lenny
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« Antworten #8 am: März 16, 2011, 17:12:07 »

Ich habe hier in Nbg auch die Anfeindungen wegen meines Kampfs gegen das Grundsicherungsamt der Stadt erlebt, Morddrohungen im Briefkasten, Drohanrufe etc. Wirkung auf mich: Keine, ich mache genauso weiter. Ich gehe weiterhin an die Öffentlichkeit, informiere Medien usw.

Inzwischen lassen die Anfeindungen deutlich nach. Sie glauben wohl nicht mehr daran, dass sie damit was erreichen können.

Und ja, die Zusammenarbeit ist ein Problem. Wir haben da viele Versuche seit 2006 gestartet und am Ende haben wir dann aufgegeben. Heute kümmern wir uns vorrangig nur noch um die eigenen Probleme und die näheren Bekannten und Familienkreises.

Ich meine es anders!
Man sollte 3 Personen finden, die berit wären solche Klage durchzuziehen, wenn es mehrere sind hat man zu viele Meinungen, weil immer Eigenintressen in den Mittelpunkt gestellt werden.
Doch wie ich sehe  werden wir sicherlich genug Gründe finden, warum man alles sein lässt.Diese Null-Bock Einstellung sollte uns endlich ein HartzIV folgen lassen, wo jeder am Stock geht, dann kann man endlich überzeugend behauptet, die können nicht mehr!
Hab probiert, klappt nicht, höre auf..ohne Luft dazwischen zu holen..was für Weicheier sind das denn, seit wann ist kämpfen einfach!
Also wirklich, da fällt mir nichts mehr ein, wenn jeder so denken würde, hätten wir keine einzige Erfindung und lebten noch in Höhlen!!
Tom_
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« Antworten #9 am: März 16, 2011, 17:17:17 »

Nullbockeinstellung habe ich eigentlich nicht und auch Hans-Jürgen Graf nicht, aber wir haben eingesehen, dass wir nicht mehr die Leithammel sein können, die Kraft haben wir nicht mehr. Und wir lassen uns auch nicht mehr für dumm verkaufen von wegen "ja, da will ich mitmachen...tolle Sache...klar mache ich was" und dann tut sich nichts. Wir haben viel Zeit, Kraft und auch etliches (von dem wenigen) Geld investiert.

Wir hatten sogar eine Druckerei an der Hand für eine Erwerbslosenzeitung. Die Druckerei war bereit die Zeitung der geplanten Startauflage kostenlos zu drucken. Man hätte nur ein paar Leute gebraucht, die helfen die Zeitung dann zu sortieren und zu falten. Tja....die fanden sich nicht. Es fanden sich auch keine Leute für eine Verteilung und so kam sie halt erst nur als PDF heraus. Und für den Inhalt fanden sich schon gar keine Leute. So schrieben HJ und ich dann halt fast nur allein und das können und wollen wir nicht mehr.

Wir werden uns gerne beteiligen, wenn ein für uns erreichbares sinnvolles Projekt startet, aber da ist nichts in Sicht.
lenny
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« Antworten #10 am: März 16, 2011, 17:29:41 »

Tom,

jetzt bis du von der klage weg, denn man erreicht ncihts, wenn man sich auf viele Leute verlssen muß, dann ist man verlassen.
Da her aber  beklagt wird, dass ncoh keine Verfassungsklage gelaufen ist, den Menschen anscheinend 364€ wichtiger sind, als ihre ehre, ihr eigenverantwortung, sie sich leiber als faul udn sSchmarotzer beschimpfen lassen, kann man gestrosst von Dummheit ausgehen, denn jeder Mensch der  über ein bische Selbstwertgefühl verfügt, den drängt es zu Veränderung der Lage.
Danach zu urteilen, gibt es wohl nicht viele!
Es geht nicht um irgend etwas auf die Beine zu stellen, um Organistation, sondern um knallharte Arbeit, 100% Solidarität, wenn man klagen will.Unauffindbar in der Unterschicht, weshalb sie ja die Unterschicht ist!
Natürlich nehme ich jeden aus, der körperlich und/oder psychisch nicht in der mehr Verfassung ist etwas auf die Beine zu stellen, nur sollen das jetzt  alle Mio HartzIv Empfänger sein?
Das glaubt niemand, sondern wird höchstens als Ausrede benutzt um nichts tun zu müssen.
Was meinst du wie schnell diese Leute(Dich nehme ich bewusst davon aus) wieder auf die Beine kommen, wenn sie hören würden,  bei dieser oder jeder Klage locken 200€..Alles ist vergessen, diese Leute k....n mich an!
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