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Autor Thema: BDI-Chef fordert Kürzungen bei Hartz-IV  (Gelesen 1051 mal)
Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« am: Mai 22, 2010, 17:18:45 »

BDI-Chef fordert Kürzungen bei Hartz-IV

Bald nur noch Brot und Wasser? BDI-Chef fordert Hartz-IV Kürzungen und eine Anhebung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für fast alle Bereiche. Auch bei den Rentenzuschüssen soll eingespart werden.

Der Industrie-Präsident (BDI) Hans-Peter Keitel fordert die Bundesregierung dazu auf, beim Rentenzuschuss und bei Hartz-IV Leistungen zu sparen. Auch der gemäßigten Mehrwertsteuersatz soll bis auf wenige Ausnahmen zur Disposition stehen.

(22.05.2010) Laut eines Vorabberichts der Zeitung "Bild am Sonntag" fordert der BDI-Chef Hans-Peter Keitel die Bundesregierung dazu auf, bei Hartz IV-Leistungen und den Rentenzuschüssen finanzielle Mittel einzusparen. Nach Ansicht von Keitel, müssten alle zur Sanierung der Staatsfinanzen "solidarisch" beitragen. "Wir kommen nicht an den Budgets für Arbeit und Soziales vorbei. Denn eine Haushaltssanierung, die die meisten Bürger gar nicht merken, wird niemals ausreichen.", so Keitel gegenüber der Bild am Sonnat. Dennoch solle man die Diskussion "mit Sorgfalt" führen und die "soziale Gerechtigkeit" dabei nicht vergessen. Nur in den Bereichen Bildung und Forschung solle man nicht sparen, da diese Bereiche für die Zukunft Arbeitsplätze bringen würden.

Auch der gemäßigte Mehrwertsteuersatz sollte nach Ansicht von BDI-Chef Keitel abgeschafft und dafür an den regulären angeglichen werden. Nur wenige Ausnahmen sollen für den reduzierten Mehrwertsteuersatz erhalten bleiben, z.B. für Bücher und Lebensmittel. "Aber die Zahl der Ausnahmen sollte sich auf das Sinnvolle beschränken", argumentiert der BDI-Präsident.

Wie erwartet werden nun konkrete Vorschläge der Wirtschaftslobby unterbreitet, wie ein sozialer Kahlschlag auszusehen hat. "Solidarisch" heißt in diesem Zusammenhang Gelder dort einzusparen, wo es kaum noch etwas zu holen gibt. Auch während einer guten Wirtschaftskonjunktur wurden Sozialausgaben immer wieder bei den Menschen gespart, die sowieso schon zu wenig hatten, um ihre Existenz zu sichern. In Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise soll nun der soziale Kahlschlag "solidarisch" folgen. Warum der BDI-Chef sich nicht für eine "solidarische" Reichensteuer ausspricht, bleibt sein Geheimnis. "Solidarisch" heißt, jene zu unterstützen, die wenig haben und nicht umgekehrt. (gr)

Quelle: link

clivie
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« Antworten #1 am: Mai 22, 2010, 17:48:59 »

ich ahne fürchterliches


Lalelu
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« Antworten #2 am: Mai 22, 2010, 22:53:31 »

Zitat
Samstag, 22. Mai 2010
Sparen, sparen - aber wo?Schäuble denkt ans Arbeitsressort
Bei der Sanierung des maroden Haushalts habe er bisher nicht getrickst und er wolle auch weiterhin nicht tricksen, beteuert Finanzminister Schäuble: "Wir werden das ganz seriös machen." In den Bereichen Bildung und Forschung werde es keine Einschnitte geben - wohl aber im Arbeitsressort.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich in der koalitionsinternen Spardebatte für Kürzungen im Arbeitsressort ausgesprochen. Einsparungen in den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung und Forschung dagegen wies er wie Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) zurück. Auch Industrie-Präsident Hans-Peter Keitel sagte, die Ausgaben für Bildung und Forschung schüfen Jobs und sicherten Deutschlands Zukunft.

"Wir müssen unsere sozialen Sicherungssysteme so ausrichten, dass sie zur Aufnahme regulärer Beschäftigung motivieren und nicht gegenteilige Anreize setzen", sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". In dieser Frage gebe es erheblichen Spielraum. "Das könnte sogar zu Einsparungen im Haushalt führen." Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) teile diese Ansicht.

http://www.n-tv.de/politik/Schaeuble-denkt-ans-Arbeitsressort-article884840.html


Nicht nur der BDI Chef spricht sich dafür aus, sondern auch das Schäuble u. das Laien.

Wie soll es auch anders gehen, wenn Menschen die im Niedriglohnsektor arbeiten - und das werden immer mehr - zur Kasse gebeten werden, dann muß zwangläufig beim Hartzie gekürzt werden, denn sonst hätte der ja mehr in der Tasche.
Die Neuberechnung der Regelsätze, kommt dazu wie gerufen.
Der Mittelstand wird zwar auch murren, aber der hat noch genug um  weiterhin  - wenn`s dann auch nur noch einer ist im Jahr - z.B. in Urlaub fahren zu können.
Von den fettgefressenen Bonzen will ich erst gar nicht anfangen....

Dann wollen wir mal in Kürze den Gürtel enger schnaller, denn wo soll man noch sparen, außer beim Essen.
Tja, so kommt`s, wenn man alles abnickt u. sich sogar noch um die 1 € Jobs prügelt.
Oder satt im warmen Nest hockt mit der Meinung, daß einen selbst ja nicht treffen kann.

Die ganze Sch....... war vorraus zu sehen, wer dies dann äußerte, wurde aber für plemplem gehalten.
Man ist mir kotterich. kotz, denn bei dem ganzen Dreck wollen wir ja mal nicht vergessen, was an Diäten Erhöhungen erst durch gewinkt wurde.
« Letzte Änderung: Mai 22, 2010, 22:55:49 von Lalelu »
clivie
Gast
« Antworten #3 am: Mai 22, 2010, 23:37:34 »

die bräuchten sich doch nur das Geld bei Banken wieder zu hohlen das die denen gegeben haben, Teufelchen
Lalelu
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Beiträge: 1.064



« Antworten #4 am: Mai 23, 2010, 10:36:44 »

Zitat
Vor zwei Tagen kündigte bereits der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an, dass Einsparungen nicht zum Nachteil der Wirtschaft geschehen werden. So sagte Schäuble man wolle vor allem auf eine "wirtschaftliche Verträglichkeit" achten. Das bedeutet, dass höhere Unternehmenssteuern oder eine Reichensteuer ausgeschlossen werden.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/massive-einsparungen-bei-hartz-iv-geplant-54772.php

Paßt schon alles zusammen. Warum wohl keine Mindestlöhne, damit wie früher ein vernünftiges Leben finanzierbar ist. Wenn Mindestlöhne, dann im unteren Bereich, so, daß noch aufgestockt werden muß. Da die Folgen der ganzen Gier von Wirtschaft u. Politik vorhersehbar waren, haben die Verursacher schon dementsprechend vorgebaut. Man wußte, daß ausreichende Mindestlöhne eine jetzige angestrebte wirtschfatliche Verträglichkeit untergraben würden.
Der Weg wird dahin gehen, daß die Löhne noch weiter sinken werden. Als Abschreckung vor Verweigerung wird es Zwangsmaßnahmen u. Kürzungen geben, welche die Jetzigen erblassen lassen werden.
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