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Autor Thema: Bedingungsloses Grundeinkommen wird in Afrika und Brasilien schon ausprobiert  (Gelesen 1301 mal)
Tom_
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« am: Februar 16, 2011, 11:50:38 »

Zitat
Es ist revolutionär, sagen die einen, utopisch, die anderen: Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen ist in Deutschland und Europa noch immer nicht mehr als ein Kaffeehausthema. Die Idee, dass jeder - ob Kleinkind, Rentner, Millionär oder Obdachloser monatlich ein Einkommen erhält und das ohne Vorbedingungen - klingt für viele verlockend – ist aber derzeit nicht politikfähig. Das Ganze sei zu teuer, die Menschen würden nicht mehr arbeiten, nur noch in der Hängematte liegen und die Angst vor einer Abschaffung des herkömmlichen Sozialstaats sind nur einige der Vorurteile.   

Während sich die Grundeinkommensbewegung hierzulande noch über das "Wie" und "Womit" den Kopf zerbricht, schreitet man in Entwicklungsländern schon zur Tat: Dort heißt das Grundeinkommen meist bedingungsloser "Cash-Transfer" oder "basic income grant (BIG)". Das hat Gründe: In Europa geht es um gesellschaftliche Teilhabe, Entscheidungsfreiheit und freie Entfaltung, in armen Ländern soll ein Grundeinkommen zuerst einmal die nackte Existenz absichern, eine zweite oder dritte Mahlzeit ermöglichen.

Hier wie im Süden wird das Grundeinkommen von seinen Verfechtern als Menschenrecht diskutiert: Jeder Mensch müsse allein durch seine Existenz ein Recht auf eine existenzielle Absicherung haben. Für Menschenrechtsorganisationen wie FIAN verlangt das Völkerrecht - namentlich der UN-Sozialpakt, der von 158 Staaten, unter anderem von Deutschland ratifiziert wurde, - mit dem "Recht auf einen angemessenen Lebensstandard" de facto ein bedingungsloses Mindesteinkommen. So scheint es auf den zweiten Blick gar nicht verwunderlich, dass das Grundeinkommen zuerst dort ausprobiert wird, wo es an Existenziellem fehlt.

Brasilien: Von "Bolsa Familia" zum bedingungslosen Grundeinkommen

Den größten politischen Erfolg feiert es gegenwärtig in Brasilien. Dort wollte der bekennende Grundeinkommensfan Senator Eduardo Sublicy schon Anfang diesen Jahres ein Einkommen für alle einführen. Bereits 2004 hatte die Regierung Lula ein Gesetz auf den Weg gebracht, das die schrittweise Einführung eines Grundeinkommens vorsieht. Doch in Brasilien ist man noch nicht soweit, das Großprojekt ist verschoben.

Bislang bleibt es bei dem bekannten Bolsa Família - Programm, das der Senator als "Vorstufe" zu einem bedingungslosen Grundeinkommen ansieht. Mit Bolsa Família bekommen 12,4 Millionen arme Familien in Brasilien eine finanzielle Unterstützung. Bedingung ist allerdings, dass sie ihre Kinder zur Schule schicken und sich gesundheitlich untersuchen lassen. Das Problem liegt auf der Hand: Das Programm ist nicht mehr als eine Grundsicherung und es ist nicht bedingungslos

"Das derzeitige Grundsicherungsprogramm hat zwei entscheidende Haken: Nur ein Teil der Ärmsten erhält es, Menschen werden ausgeschlossen und zweitens ist der Betrag viel zu niedrig", meint Clovis Zimmermann. Er ist Dozent für Sozialpolitik an der Universidade Estadual de Montes und begleitet seit Jahren die Grundeinkommensdiskussion in Brasilien: "Senator Sublicy und seine Ideen sind sehr populär, aber er entscheidet eben nicht allein über ein landesweites Grundeinkommen". Viele brasilianische Intellektuelle und Politiker hätten massive Vorurteile gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen und die arme Bevölkerung:

Diese Kritiker denken, dass die Armen sofort aufhörten zu arbeiten und sie dann keine Motivation mehr hätten.

Teilweise würde das auch stimmen: Denn Frauen, die jetzt eine Unterstützung bekommen würden, könnten nun ihre eigenen Kinder aufziehen und müssten nicht mehr den ganzen Tag als Kindermädchen bei den wohlhabenden Familien arbeiten. Trotz des Widerstands aus wohlhabenden Kreisen halten Senator Sublicy und seine Anhänger an der Idee fest: "Bei den Kindern wollen wir anfangen und dann Schritt für Schritt die ganze Bevölkerung erfassen", so Zimmermann. Finanziert werden soll das mit Ressourcengewinnen und über Steuern. In der Nähe der Großstadt Sao Paulo wird in diesem Jahr ein erstes Pilotprojekt angeschoben: 7000 Menschen sollen dort ohne Gegenleistung ein monatliches Einkommen erhalten.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32050/1.html
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