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Autor Thema: Berlin: Letzte Rettung Sommermärchen  (Gelesen 555 mal)
Rudi Wühlmaus
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« am: Juni 14, 2010, 20:04:42 »

Schwarz-gelbe Regierungskrise
Letzte Rettung Sommermärchen

Von Sebastian Fischer und Philipp Wittrock

Ist die Bundesregierung schon nach ein paar Monaten am Ende? Schwarz-Gelb gelobt Besserung, doch Durchhalteparolen gab es schon genug. SPIEGEL ONLINE zeigt, was als nächstes passieren könnte: Kanzlerwechsel, Partnertausch, Neuwahlen - oder ein Sommermärchen.

Berlin - Wenigstens einmal herrscht Einigkeit in dieser Koalition: So kann es nicht weitergehen. Ob in CDU, CSU oder FDP, überall im Regierungsbündnis sind an diesem Montag Stimmen zu hören, die zur Geschlossenheit und verbalen Abrüstung ermahnen. Ein "Alarmsignal" will man angesichts der immer weiter schwindenden Unterstützung beim Wahlvolk erkannt haben.

Schließlich geht laut einer Infratest-Umfrage inzwischen mehr als die Hälfte der Menschen davon aus, dass Schwarz-Gelb das Ende der Wahlperiode nicht mehr erlebt.

Doch von Vertrauensfrage oder gar Neuwahlen, wie sie die Opposition seit dem Wochenende fordert, will man in der Regierung nichts wissen. "Die Bundesregierung hat einen Wählerauftrag für die komplette Legislaturperiode", betont ein Regierungssprecher. Die Herausforderungen seien nicht klein, aber die Regierung werde sie mit Ernst und der "nötigen Entschlossenheit" angehen.

Solche Sätze klingen immer mehr wie Durchhalteparolen. Von Resignation und Frust sprechen Teilnehmer der CDU-Führungsgremien am Montag, wenn sie nach der Stimmung gefragt werden. "Alle erkennen den Ernst der Lage, alle sehen, dass es schlecht läuft", sagt einer. "Aber da ist nichts, was wirklich Mut macht." Ein CDU-Vorstand wird aus der Sitzung mit dem Wortbeitrag zitiert: "Unsere Mitglieder werden irre an uns."

Angesichts der ungelösten Probleme ist keine Besserung in Sicht: Es gibt Streit ums Sparpaket, die Wehrpflicht, die Gesundheitsreform. Wie angespannt die Lage hier ist, zeigt sich am Montag: Da sorgt bei den Liberalen eine Meldung für Alarmstimmung, wonach die am Wochenende anstehende Gesundheitsklausur zum Testfall für den Fortbestand der Koalition werden könnte.

"Davon hängt das Schicksal der Koalition ab", zitiert die Nachrichtenagentur dpa anonym einen führenden Vertreter der FDP. Vehement halten führende liberale Koalitionskreise dagegen. "Da ist jemand nicht im Film, jedenfalls nicht als Hauptdarsteller", heißt es. Die Drohung mit einem möglichen Ende der Koalition "nutzt niemandem und schadet allen".

Schicksalstag Präsidentenwahl

Als vorläufiges schwarz-gelbes Schicksalsdatum gilt der 30. Juni. Wenn die Bundesversammlung in Berlin zusammenkommt, um den neuen Bundespräsidenten zu wählen, entscheidet sich auch die Zukunft des Regierungsbündnisses. Geht alles glatt, wird Angela Merkels Kandidat Christian Wulff im ersten Wahlgang mit der schwarz-gelben Mehrheit problemlos gewählt. Das könnte das erhoffte Signal der Geschlossenheit sein, das Schwung gibt für die kommenden Monate.

Einige Wahlfrauen und -männer aus der FDP liebäugeln aber mit dem Kandidaten der Opposition, Joachim Gauck. Wulff will die Zweifler auf einer Werbetour in den kommenden zwei Wochen für sich gewinnen. Scheitert er aber trotz des komfortablen schwarz-gelben Stimmenvorsprungs von 21 Stimmen im ersten Wahlgang, wäre nicht nur Wulff, sondern auch die Kanzlerin schwer beschädigt.

Dann, so sind sich die meisten Beobachter einig, steht Schwarz-Gelb wirklich am Abgrund. Zerbricht das einst zur Wunschkoalition erkorene Bündnis nach nicht einmal einem Jahr? Ist gar die Kanzlerin am Ende? Wird Deutschland bald wie Italien alle paar Monate eine neue Regierung bekommen? Oder geht das Gewürge weiter?

SPIEGEL ONLINE zeigt, welche Szenarien denkbar sind.


    * 1. Teil: Letzte Rettung Sommermärchen
    * 2. Teil: Kanzlerin wird ausgetauscht
    * 3. Teil: Merkel wechselt die Partner
    * 4. Teil: Es gibt Neuwahlen
    * 5. Teil: Die Hoffnung auf ein Sommermärchen



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