Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Bremer Sozialgericht: Hartz-IV muss Nachhilfe nicht finanzieren  (Gelesen 516 mal)
Rudi Wühlmaus
Maschinist
***
Offline Offline

Beiträge: 5.431


Wissen ist Macht


WWW
« am: Mai 11, 2010, 15:05:05 »

Urteil des Bremer Sozialgerichts
Hartz-IV muss Nachhilfe nicht finanzieren

Familien, die von Hartz-IV-Leistungen leben, haben keinen grundsätzlichen Anspruch darauf, Zuschüsse für den Nachhilfeunterricht ihrer Kinder zu erhalten. Nach einem Urteil des Sozialgerichts Bremen müssen dazu besondere Härten vorliegen. In dem Verfahren ging es um eine 17-jährige Gymnasiastin, die Probleme in Deutsch und Mathematik hatte. Ihre Eltern wollten einen Zuschuss für ihren Nachhilfeunterricht bekommen, was die zuständige Behörde aber ablehnte.
Außergewöhnliche Umstände erforderlich

Das Gericht gab dem Amt Recht und stützte sich dabei auf das Sozialgesetzbuch und das Bundesverfassungsgericht. Danach sind Zuschüsse für Nachhilfe zwar nicht prinzipiell ausgeschlossen. Sie könnten aber nur gewährt werden, wenn außergewöhnliche Umstände vorlägen, wie etwa besondere Lernschwierigkeiten, familiäre Probleme oder andere tief greifende Ereignisse. Das sei hier nicht gegeben. Das Gericht beruft sich dabei unter anderem auf Untersuchungen, wonach ein Drittel aller Kinder Nachhilfe bekommt.

Quelle

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
Windoof nur beim Kunden; Ansonsten LINUX
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.102 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.01s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus