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Autor Thema: BSG: Hartz IV-Familien steht für Kinder ein Jugendbett als Erstausstattung zu  (Gelesen 1123 mal)
schimmy
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« am: Mai 23, 2013, 18:27:10 »

Hartz-IV-Familien steht für ihre Kinder ein Jugendbett als Erstausstattung zu, wenn das Kinderbett zu klein wird. Das hat am Donnerstag das Bundessozialgericht in Kassel entschieden.

Geklagt hatte eine alleinerziehende Mutter aus Freiburg, weil ihr Sohn (3) nicht mehr in das Gitterbett passte. Ein Jugendbett sei eine erstmalige Anschaffung und dem Grunde nach angemessen, urteilte das höchste deutsche Sozialgericht und verwies den Fall zurück an das Landessozialgericht. Dies muss nun klären, ob die Anschaffungskosten von 272 Euro angemessen waren. Die Entscheidung gilt nur speziell für Jugendbetten. Über andere Gegenstände war bereits früher entschieden worden ( Az: B 4 AS 79/12 R ).

http://www.hna.de/nachrichten/panorama/bundessozialgericht-bett-erstausstattung-wachsende-kinder-zr-2920578.html

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Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Tom_
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« Antworten #1 am: Mai 24, 2013, 21:06:35 »

Es wäre jetzt interessant zu wissen, ob der Betrag nur das Bett oder auch Matratze, Oberbett, Bezüge etc. umfaßt. Geht man davon aus, dass eine schlechte Matratze im Jugendalter bleibende Schäden für die Zukunft verursachen kann, dann ist eine falsche Einsparung hier extrem schädlich.
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