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Autor Thema: Regelleistung heißt jetzt Basisgeld  (Gelesen 682 mal)
schimmy
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Beiträge: 1.898



« am: August 31, 2010, 17:11:57 »

# Es wird ein transparent ermitteltes Basisgeld für Erwachsene geben. Die unterschiedlichen Haushaltsstrukturen werden berücksichtigt.

# Es wird ein eigenständiges Basisgeld für Kinder und Jugendliche geben.

# Kinder und Jugendliche haben ab dem 1.1.2011 zusätzlich einen Rechtsanspruch auf gezielte Förderung in den Bereichen Bildung und gesellschaftliche Teilhabe. Diese Leistungen sollen in einem eigenständigen Bildungspaket erbracht werden.

# Das Basisgeld d.h. die Regelsätze für Kinder und Jugendliche (differenziert nach Altersgruppe) und für Erwachsene werden jeweils eigenständig nach einem transparenten Verfahren berechnet. Basis dieser Berechnung sind die Daten aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2008.

Für die Bemessung des Basisgeldes werden die Ausgaben von Empfängern von Sozialhilfe und Leistungen nach SGB II herausgerechnet. Diese Berechnungsmethode hat das Bundesverfassungsgericht als verfassungsrechtlich zulässig und realitätsnah anerkannt. Für ein menschenwürdiges Existenzminimum sind jedoch nicht alle bei der EVS abgefragten Ausgabeposten zwingend notwendig. Diese Positionen - zum Beispiel Ausgaben für Glückspiel, ein Auto oder eine Haushaltshilfe - werden daher bei der Regelsatzbemessung nicht berücksichtigt. Dies gilt auch für Ausgaben, die neben dem Basisgeld zusätzlich gesichert sind – wie etwa die angemessenen Kosten für Wohnung und Heizung (KdU).

# Um das Basisgeld für Erwachsene zu berechnen, werden wie bisher die Ausgaben von Einpersonenhaushalten herangezogen.

# Das Basisgeld für Kinder wird gesondert auf der Basis von Verbrauchsausgaben von Paaren mit einem Kind bemessen. Dabei wird auch das Alter der Kinder berücksichtigt. Das Basisgeld für Kinder wird künftig in Absolutbeträgen und nicht mehr in Prozentsätzen angegeben.

http://www.bmas.de/portal/47410/fragen__und__antworten__bildungspaket__1.html#frage_02

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Patrik
Gast
« Antworten #1 am: September 01, 2010, 14:21:49 »

Mich würde die Höhe des "Basisgeld" interessieren.

Den ich denke da geht das große tricksen los. Und den Betroffenen bleibt am ende das selbe.
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