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Autor Thema: Bundessozialgericht enttäuscht Hartz-IV-Empfänger  (Gelesen 721 mal)
Rudi Wühlmaus
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Wissen ist Macht


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« am: März 23, 2010, 14:22:32 »

Zitat
Schlechte Nachricht für die Bezieher von Hartz IV: Das Bundessozialgericht hat die Klage von Eltern abgewiesen, die für die Kleidung ihrer Kinder zusätzlich Geld vom Staat wollten. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen haben.


Quelle

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
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« Antworten #1 am: März 23, 2010, 18:38:38 »

Hammerhart, wie Weltfremd können Richter nur sein?
Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #2 am: März 23, 2010, 18:44:44 »

Sicherlich ist das Urteil nicht gut ausgefallen, resp. wie erwünscht.
Aber , nur so im schnellen querlesen, sagt das Urteil ja nur aus, das Kinderkleidung kein besonderer Bedarf ist, sondern das die Besonderheit des bedarfes durch die Regelleistung gedeckt sein müßte.
Da das BVG ja ab 2011 neue Regelleistungen für Kinder erwartet müßen auch ie Besonderheiten wie erhöhter Wachstumsbedarf in den Regelsätzen berücksichtigt werden.

Aufgrund der noch gültigen Rechtslage ist eben vom BSG eigentlich kein anderes Urteil zu erwarten, da das BSG ja nicht über die Rechtmäßigkeit hinweg urteilen kann. Wir wollen uns nur an das Urteil zur Rente erinnern, das hat die Regierung lächelnd zur Kentniss genommen und grundsätzlich ignoriert.

Barney
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« Antworten #3 am: März 24, 2010, 03:20:51 »

Ich hab mir gestern die Frau Arbeitsministerin angetan.  nomore

Sie möchte nicht das Geld für die Kinder erhöhen. Ihr schwebt vor, dass die bedürftigen Kinder in Sportvereine gehen können oder ein Instrument spielen lernen sollen. Für den Rest, so scheint sie überzeugt zu sein, reiche das Geld.

Ich denke mal, bis der Regelsatz für Kinder endlich so angepaßt ist, dass es wirklich für den angemessenen Unterhalt, und dazu gehört auch die Kleidung, reicht, dauert es noch einige Gerichtsurteile.

 


Gruß Barney

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Lalelu
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« Antworten #4 am: März 24, 2010, 08:57:15 »


Die sind halt der festen Überzeugung, daß alle Hartzer dumm u. faul sind, sich somit also dem Gutschein System (Barney, ich stimme dir 100% zu) beugen werden.
Da in D Solidarität fremd ist, muß man halt sehen, wie man seine Kinder anderswie fördern kann, ihnen alles zukommen läßt, was Kindern aus Gutverdiener Haushalten ermöglicht wird.
Es gibt genug Möglichkeiten, Frau von der Laien, ihre dreckigen Gutscheine können sie sich sonst wo hin stecken. Wir nicht !
« Letzte Änderung: März 24, 2010, 08:57:57 von Lalelu »
Barney
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« Antworten #5 am: März 25, 2010, 01:46:54 »

Wird dann Blöckflöte spielen zur Pflicht?  rooopfl

Und Frau von der Dingens organisiert dann das Chor der 10.000 Blockflötisten.

Das ist doch alles nur noch kaputt!


Gruß Barney

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Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #6 am: März 25, 2010, 10:23:04 »

Manchmal muss ich ja der von der Recht geben.
Aber wirklich nur manchmal und in gaaaaaaaanz wenig Punkten.

Ich habe ja Jahrelang einen Spielmannszug gehabt. Der schon seit immerhin 1949 für das Auffangen von Kindern und Jugendlichen "zuständig" war.
Wir hatten damals auch Familien dabei, die sich nicht einmal die geringen Mitgliedsbeiträge leisten "konnten".
Und die Kinder waren sehr gerne bei uns. Wir haben ja auch viel unternommen und die Kidds haben bei uns viel fürs Leben gelernt.
Dort hätten wir gerne eine "Förderung" wenigstens durch Übernahme der Mitgliedsbeiträge gewünscht.

Anderserum muss man aber auch sagen:
Wann sollen die Kids denn heute noch Hobbys betreiben.
Bis 16.00 Uhr in der Schule, dann noch Hobby? Schularbeiten und vom Zuhause möchte man auch noch etwas haben?
Es wird eben immer schwieriger.

Barney
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« Antworten #7 am: März 26, 2010, 02:25:16 »

Zuschüsse für Vereine sind sicherlich auch wichtig. Das bestreitet ja niemand. Aber gemeinsame Erlebnisse mit den Eltern. Wovon sollen die bezahlt werden? Gehen die Mütter dann auch gefördert in das Flötenorchester?

Ich weiß nicht, wie das heute mit den Sportvereinen ist. Aber als meine Kinder in dem Alter waren, wo sie Sport im Verein trieben, war in der Woche Training und Samstag waren Wettkämpfe. Kinder, die in der Schule hinterher hinkten, gingen kaum zum Sport. Und die Beiträge konnte sich nun wirklich jeder leisten. Der Sonntag gehörte der Familie. Da gingen wir in den Tierpark oder machten auch mal eine Wochenendfahrt. War ja nicht jedes WE Wettkampf.

Ist doch mit H.IV überhaupt nicht möglich.

Gruß Barney

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