Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Bundessozialgericht kippt Freiburger „Mietobergrenzen“ für Hartz IV-Empfänger  (Gelesen 979 mal)
schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« am: April 18, 2011, 20:26:30 »


Am Mittwoch hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel die von der Stadt Freiburg festgelegten „Mietobergrenzen“ für Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänger als rechtswidrig verworfen (B 14 AS 106/10 R). Das Urteil dürfte weitreichende Folgen für die Stadt haben.

Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) erhalten vom Jobcenter den Regelbedarf und Geld für die Miete. Die Miete wird aber nur dann voll übernommen, wenn sie „angemessen“ ist. Der nicht angemessene Teil muss notfalls aus dem Regelbedarf, der für einen Alleinstehenden ab 1.1.2011 364 € monatlich beträgt, gezahlt werden. Dasselbe gilt für Sozialhilfeempfänger.


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bsg-kippt-freiburger-mietobergrenzen-9099.php

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Fußmatte
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 525



« Antworten #1 am: April 18, 2011, 23:06:50 »


Tja, immer das Wort "angemessen"! teach
Was heißt das Wort auf Deutsch, eine Klage einreichen ...  keine Ahnung



______________________________________________________

Ps: Hallo schimmy, wo ist dein "Schimanski"? zwinki
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.099 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.015s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus