Atomkraft Nein DankeAtomkraft Nein Danke
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Was läuft schief bei Hartz IV?-Konstruktionsfehler oder politisches Kampfmittel  (Gelesen 612 mal)
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« am: Februar 10, 2011, 12:53:20 »

Zitat
Regierung und Opposition streiten verbissen um die Hartz-IV-Reform, um Regelsätze, Mindestlohn und Bildungspaket. Sozialgerichte sind überlastet mit immer mehr Klagen wegen fehlerhafter Bescheide. Das Bundesverfassungsgericht forderte schon für den Jahresbeginn eine Neuberechnung der Regelsätze.
 
Doch die Verhandlungspartner können oder wollen sich nicht einigen. Gibt es am Ende wieder einen faulen Kompromiss oder hat die Reform der Reform vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand? Die Ursachen und Auswirkungen des politischen Dauerstreits gehen zu Lasten der Arbeitslosen und sozial Schwachen.
 
Prozesslawine für Sozialgerichte

Fünfzig Novellierungen hat es bereits gegeben. Und jede Gesetzesänderung erfordert neue Merkblätter und Vordrucke, neue Software und neue Bescheide. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Arbeits-Agenturen und Job-Centern haben keine Chance auf Routine-Arbeit. Das alles mit erheblichen Folgen: Es mehren sich die Widersprüche in den gesetzlichen Bestimmungen, die zu juristisch umstrittenen oder gar falschen Bescheiden führen können.
 
Für die hierauf spezialisierten Anwälte sind das lukrative Einnahmequellen, und die Sozialgerichte müssen eine Prozesslawine nach der anderen bewältigen. Experten schätzen, dass "Hartz IV" bereits über eine halbe Million Klagen nach sich gezogen hat.

http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/16/0,1872,8208656,00.html
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.101 Sekunden mit 24 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.005s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus