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Autor Thema: DGB kritisiert Nullrunde bei Hartz IV  (Gelesen 1430 mal)
Rudi Wühlmaus
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Wissen ist Macht


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« am: Juni 30, 2010, 20:51:40 »

DGB kritisiert Nullrunde bei Hartz IV

Berlin - Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Nullrunde für Hartz-IV-Bezieher zum 1. Juli scharf kritisiert. „Der DGB fordert, dass die faktische Hartz-IV- Regelsatzentwertung endlich gestoppt und ausgeglichen wird. Seit Einführung von Hartz IV in 2005 sind die Regelsätze durch Preissteigerungen faktisch um circa fünf Prozent gesunken. Diese Kürzung der Regelsätze muss jetzt rückwirkend korrigiert werden“, sagte Annelie Buntenbach, Mitglied des geschäftsführenden DGB-Bundesvorstandes, dem Tagesspiegel.

Hintergrund der Kritik ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Die Karlsruher Richter hatten im Februar die Kopplung der Hartz-IV-Sätze an die Renten ausdrücklich als verfassungswidrig verworfen und stattdessen dem Gesetzgeber eine Kopplung an die Entwicklung der Verbraucherpreise nahe gelegt. Auch die rund 20 Millionen Rentner müssen 2010 mit einer Nullrunde auskommen.

Buntenbach kritisierte, dass der Gesetzgeber die verfassungswidrige Kopplung erneut anwende: „Es gibt keinen Grund, mit dieser Frage bis Ende des Jahres zu warten und damit die vom höchsten Gericht gesetzte Frist zur Neuregelung aller Regelsätze voll auszureizen, wenn ein verfassungsgemäßer Zustand vorher relativ einfach erreichbar ist.“ Hartz- IV-Bezieher seien heute noch ärmer als bei Einführung des Systems, sagte die Gewerkschafterin.

Laut Verbraucherpreisindex des Statistischen Bundesamtes sind die Preise seit 2005 insgesamt um acht Prozent gestiegen (bis Mai 2010); bei den Nahrungsmitteln um 12,5 Prozent. Die Strompreise, die ebenfalls in den Regelsätzen enthalten sind, seien sogar um rund 30 Prozent gestiegen, sagte Buntenbach. Ebenfalls seien die Regelsätze durch die seit 2005 neu hinzugekommenen und bisher nicht berücksichtigten Zuzahlungen im Gesundheitsbereich faktisch gesunken. Cordula Eubel


Quelle

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
Windoof nur beim Kunden; Ansonsten LINUX
Ludwigsburg
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« Antworten #1 am: Juni 30, 2010, 21:24:20 »

Also was tun? keine Ahnung keine Ahnung
rintho
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« Antworten #2 am: Juli 01, 2010, 11:15:51 »

Meine Güte - hat der DGB mal wieder was gesagt!!

Der DGB zährt noch immer von seiner vergangenen Bedeutung! Heute ist es mit sozialpartnerschaftlichen Verhalten, mit Co-MAnagment in den Konzernen, mit Kanzlerrunden bei MErkel nicht mehr getan - Der DGB muss erkennen, dass Arbeitnehmern und Empfängern von Transferleistungen nicht mit tollen Worten geholfen ist! Es muss gehandelt werden!

Unsere "Gegner" sind da ganz anders drauf - als Beispiel mal ein Zitat - von einer nicht gerade unbedeutenden Person ... :


Zitat
»Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.«
 Multimilliardär Warren E. Buffet, 2005.
[/b]
canigou
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« Antworten #3 am: Juli 01, 2010, 11:38:46 »

Meine Güte - hat der DGB mal wieder was gesagt!!

Und schreiben kann er auch, der DGB.  pfeifen

Zitat
Um das drohende Rekorddefizit in der Gesetzlichen Krankenkasse zu vermeiden, müsse die Parität zwischen Arbeitgeber- und Arbeiternehmerbeiträgen wieder hergestellt werden, heißt es in einem Schreiben des DGB an die Regierungskoalition.

Quelle: dradio.de
Woodruff
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« Antworten #4 am: Juli 01, 2010, 13:13:51 »

Hat Sommer noch keinen heißen Herbst angekündigt?  zwinker
« Letzte Änderung: Juli 01, 2010, 13:14:07 von Woodruff »

"Jeder, der in Beschäftigung bleibt, ist wertvoller als der, der arbeitslos ist." (Heinrich Alt, SPD-Mann im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, in der Sendung WISO spezial vom 06. April 2009)
rintho
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« Antworten #5 am: Juli 01, 2010, 13:22:44 »

Ach Gotterleh! Dieses laue Lüftchen ... ersetrzt nicht mal nen Fön!

Da sagt sich das Kapital doch:
"lass die mal latschen - wenns sein muss noch ein paar Runden... Solange die das in ihrer Freizeit machen und am nächsten tag wieder brav ihre 8 Stunden abreißen, man uns ausser verbaler Angriffe in Ruhe unsere Kohle vermehren lässt und die immer schön brav weiter zahlen dafür, dass wir sie ausbluten lassen - - sollen sie doch protestieren.."



Patrik
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« Antworten #6 am: Juli 03, 2010, 00:51:52 »

Solange die Gewerkschaften unterwandert sind von Lobbyisten aus Wirtschaft und Politik, solange werde ich denen nicht glauben.

Kleine Meldung für Millionen die betroffen sind. Toll

Mal den politischen Generalstreik zu fordern kommt auch nicht. Man muss erst alles lahmlegen. Italien und Frankreich haben es vorgemacht. Vor allem die LKW Fahrer.

Und der politische Generalstreik ist nicht verboten übrigens. Oskar Lafontaine fordert ihn ja auch. Also das sagte er mal. weiss nicht ob das noch aktuell ist.

rintho
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« Antworten #7 am: Juli 03, 2010, 10:29:51 »

Es ist ja auch reichlich wurscht, ob erlaubt oder nicht! WEnn ein Generalstreik seinen Namen verdient, dann nehmen so viele teil .... Die Repressionsmaschinerie kann ja nicht 30 % der Bevölkerung bestrafen !
Patrik
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« Antworten #8 am: Juli 03, 2010, 16:23:22 »

Es ist ja auch reichlich wurscht, ob erlaubt oder nicht! WEnn ein Generalstreik seinen Namen verdient, dann nehmen so viele teil .... Die Repressionsmaschinerie kann ja nicht 30 % der Bevölkerung bestrafen !

Naja ich traue den Herrschenden in diesem Land alles zu. deenk

Barney
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« Antworten #9 am: Juli 03, 2010, 18:36:19 »

Es ist ja auch reichlich wurscht, ob erlaubt oder nicht! WEnn ein Generalstreik seinen Namen verdient, dann nehmen so viele teil .... Die Repressionsmaschinerie kann ja nicht 30 % der Bevölkerung bestrafen !

Folgen aber nicht.

Darf ich dich an die Teilnahmezahlen der letzten Beiden Demos gegen Hartz IV in Berlin und Stuttgart erinnern: Berlin 14.000 Stuttgart 11.000.

Und das bei über 6 Mio Menschen, die Lohnersatzleistungen lt. offizieller Statistik bekommen.

Und da glaubt hier irgendjemand die Zeit ist für einen Generalstreik geeignet?







Gruß Barney

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« Antworten #10 am: Juli 03, 2010, 21:20:44 »

Darf ich dich an die Teilnahmezahlen der letzten Beiden Demos gegen Hartz IV in Berlin und Stuttgart erinnern: Berlin 14.000 Stuttgart 11.000.

Und das bei über 6 Mio Menschen, die Lohnersatzleistungen lt. offizieller Statistik bekommen.

Und da glaubt hier irgendjemand die Zeit ist für einen Generalstreik geeignet?

Und irgendwie sieht man nur wieder mal blind 2 Orte in Deutschland. Ein Generalstreik müßte einfach so entstehen, und das nicht nur in Berlin, Stuttgart und von mir aus auch in einem dritten Ort. Das bringt auch nichts. Ganz zu schweigen das ich mir schon Vorstellen kann, das für viele auch wirklich nciht die Anreise möglich war - Geldmangel, Reisezeit und auch Familiäre verpflichtungen die eine längere Reisedauer nicht möglich machen. Oder glaubst du im ernst jemand an der Östereichiscehn Grenze würde für die nach Berrlin tingeln (nur als Beispierl)?

Es macht so also keinen Sinn den Leuten vor zu werfen, das die meisten daheim geblieben sind, das Groß aber erst von sonstwoher anreisen muß.

Wenn wir eine Bundesdeutsche Demo haben, sollte sie überall stattfinden, aber keine Großdemo in einer Stadt sein - und ein Generalstreik mach genau diesen Unterschied, zumindest für mich, aus.

Liebe Grüße aus Regensburg

Klaus
Barney
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« Antworten #11 am: Juli 03, 2010, 22:07:57 »

Nicht "man" sieht nur zwei Orte. Die Veranstaltung fand nur in diesen beiden Orten statt. Oder habe ich was überlesen? Dann bitte korrigiere mich.

Anreise? Zu hohe Kosten? Allein in Berlin (sorry, wieder nur der eine Ort, in dem die Demo stattfand) gibt es mehr Langzeitarbeitslose als diese 14.000. Von Erwerbslosigkeit sind ungefähr eine halbe Million Menschen allein in Berlin betroffen. Wenn jeder 10. nur zur Demo gegangen wäre...

Selbst wenn man die Zahlen des Veranstalters nimmt, sind es einfach zu wenige.

Und tingeln muß niemand. Ich weiß nicht, warum du solche Desinformation hier einstellst. So wie zu den vergangenen Großdemos, konnten wieder Busse genutzt werden.

Zitat
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Um eine politische Wende zu erreichen, muß noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden. Schönreden hilft nicht.

Geh in die entsprechenden Organisationsgremien und unterbreite dort deine Vorschläge. Übrigens,es gibt sie, die bundesweiten Aktionen. Leider werden sie auch immer weniger unterstützt.







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« Antworten #12 am: Juli 03, 2010, 22:33:40 »

Nicht "man" sieht nur zwei Orte. Die Veranstaltung fand nur in diesen beiden Orten statt. Oder habe ich was überlesen? Dann bitte korrigiere mich.

Ja, aber im verbund mit ein paar wenigen Orten sieht man generell immer 6 Mio. in ges. Deutschland die da IMMER hin müssen? Sorry, aber wenn du schon solch einen Satz selbst in den Raum stellst, mußt du (und auch jeder andere) meine Kritik udn Meinung dazu schon ertragen. Denn das hört man quasi nach jeder Großdemo im anschluß, die nur an ein paar Orten statt gefunden hat - das schafft nicht gerade ein Gefühl von Zusammenhalt und spaltet das ganze noch zusätzlich. (Auch meine Meinung - mit der ich dich nciht persönlich Anspreche)

Zitat
...Allein in Berlin ... gibt es mehr Langzeitarbeitslose als diese 14.000. Von Erwerbslosigkeit sind ungefähr eine halbe Million Menschen allein in Berlin betroffen. Wenn jeder 10. nur zur Demo gegangen wäre...

Da geb ich Dir ausnahmslos recht.

Zitat
Und tingeln muß niemand. Ich weiß nicht, warum du solche Desinformation hier einstellst. So wie zu den vergangenen Großdemos, konnten wieder Busse genutzt werden. ...[Liste gecuttet]...

Erstens mal: die Busse fahren sicher nicht D. weit, da ist auch oft Anreise mit nötig gewesen. Und umsonst kann man damit wohl auch icht jederzeit fahren. Wenn du bei 6Mio. nur von Hartz4 Empfänger ausgehst - wieviel Geld hat jeder nochmal im Regelsatz über um das zu bewerkstelligen - immer und zu jeder Zeit (genau da liegen die Dinge wo ich Haken bei solchen "wenn alle 6 Mio. da gewesen wären..." )?

Zitat
Um eine politische Wende zu erreichen, muß noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden. Schönreden hilft nicht.

Schönreden tu ich nichts, das mit der Überzeugungsarbeit stimm ich dir auch zu.

Zitat
Übrigens,es gibt sie, die bundesweiten Aktionen. Leider werden sie auch immer weniger unterstützt.

Das ist wohl wahr.

Ansonsten merke Ich, Du hast meinen Post grundlegend Mißverstanden. Nur wenn der Groschen da jetzt nicht fällt, dann kann ich es nicht ändern.

Liebe Grüße aus Regensburg

Klaus
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« Antworten #13 am: Juli 04, 2010, 01:14:44 »

An welcher Stelle habe ich geschrieben, dass 6 Mio. Menschen an Demonstrationen teilnehmen sollen?

An keiner und habe es auch nicht, so wie von dir formuliert "in den Raum gestellt".

Zitat
Erstens mal: die Busse fahren sicher nicht D. weit, da ist auch oft Anreise mit nötig gewesen. Und umsonst kann man damit wohl auch icht jederzeit fahren. Wenn du bei 6Mio. nur von Hartz4 Empfänger ausgehst - wieviel Geld hat jeder nochmal im Regelsatz über um das zu bewerkstelligen - immer und zu jeder Zeit (genau da liegen die Dinge wo ich Haken bei solchen "wenn alle 6 Mio. da gewesen wären..." )?

Auch da kann ich dir ein Beispiel aus eigenem Erleben schildern. Bei einer der letzten Großdemos fuhren gleichfalls Busse, die von den Gewerkschaften eingesetzt und bezahlt wurden. Man konnte völlig kostenfrei mitfahren.

Eine Freundin fuhr mich morgens mit dem Auto in den Nachbarort, durch den dieser Bus fuhr. Ich hatte mich vorher angemeldet. Mein Platz war mir sicher. Es gab unterwegs sogar einen Verpflegungsbeutel und ausreichend Getränke, alles kostenfrei.

Der Bus war leider nur zu Dreiviertel ausgelastet. Es sind viele Busse gefahren. Einige waren gut besetzt. Andere Busse, so wie der, in dem ich fuhr, leider nicht, einige sogar sehr spärlich.

Dass die Fahrt Geld kostet, welches ein Erwerbsloser nicht hat, ist also eine widerlegbare Vermutung von dir. Ich habe das Gegenteil in Baden-Württemberg auf der Fahrt nach Stuttgart (nicht in diesem Jahr) erlebt. Es hat nichts gekostet und ich wurde verpflegt.

Auch wenn ich zu den Sitzungen des Erwerbslosenausschusses in Berlin gefahren bin, bekam ich mein Fahrgeld erstattet. Auch da entstanden mir keine Kosten. Und zu den Sitzungen gab es regelmäßig eine sehr schmackhafte Suppe satt und frische Brötchen.

Nein, ich suche keine Entschuldigungen mehr, warum nicht ausreichend Teilnehmer an Veranstaltungen teilnehmen. Es ist hauptsächlich Bequemlichkeit gepaart mit Resignation "Wir können ja doch nichts ändern."

Dabei wird jeder gebraucht, wenn es darum geht, Forderungen durchzusetzen.

Ich könnte dir jetzt noch erzählen, wie die Geschichte mit dem Zug abgelaufen ist, der 2005 aus Bonn kommend nach Berlin zur Großdemo fuhr oder die in der die Berliner Erwerbslosen Unter den Linden  u.A. Unterschriften gegen die Änderung des SGG sammelten. Und noch einige andere Aktivitäten schildern. Aber ich will es jetzt mal dabei belassen.

Ja, es sind das ein oder andere Mal auch Kosten entstanden, die ich persönlich tragen mußte. Wenn es aber keinen Widerstand gäbe, hätte ich wesentlich mehr draufgezahlt. Davon bin ich fest überzeugt.










« Letzte Änderung: Juli 04, 2010, 01:15:17 von Barney »

Gruß Barney

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« Antworten #14 am: Juli 04, 2010, 03:16:36 »

An welcher Stelle habe ich geschrieben, dass 6 Mio. Menschen an Demonstrationen teilnehmen sollen?

An keiner und habe es auch nicht, so wie von dir formuliert "in den Raum gestellt".

In dem Post vor meiner Antwort darauf steht von Dir deutlich, und ich zitiers nochmal komplett und stupse dich nochmal mit der Nase darauf:

Folgen aber nicht.

Darf ich dich an die Teilnahmezahlen der letzten Beiden Demos gegen Hartz IV in Berlin und Stuttgart erinnern: Berlin 14.000 Stuttgart 11.000.

Und das bei über 6 Mio Menschen, die Lohnersatzleistungen lt. offizieller Statistik bekommen.

Und da glaubt hier irgendjemand die Zeit ist für einen Generalstreik geeignet?

Zuerst jammerst Du das zu wenig Leute teil genommen haben, dann knallst du den Satz hin, in dem du dich beschwerst wo sie waren, die ca. 6 Mio. Hilfeempfänger-Menschen.

WAS möchtest du im vollem Kontext denn anderes damit Ausdrücken? Wer das unbefangen liest, der interpretiert das eben nicht anders, denn man geht von rund in- und offiziellen Erwerbslosen bei der Zahl aus. Ganz zu schweigen davon das es bei einer Krisendemo sowieso die falsche Zahl ist, denn da sind ALLE in diesem Land betroffen von - also die Zahl lieber mit der Einwohnerzahl Deutschlands ersettzen udn es wird eher ein Schuh draus. Ansonsten sieht es sogar nur danach aus, das nur eben diese 6 mio. überhaupt davon betroffenen anhand der Zahl eben nur die ELOs das Organisiert und gefehlt hätten - und da man das von allen möglichen Seiten inzwischen nur so und nicht anders serviert wird, spring ich genau auf diese Aussage auch so an wie jetzt bei Dir.

Angreifen will ich dich damit nicht, aber mich stört halt die Aussage die Dein Text in der Form so suggeriert. Anders kann ich es dir wirklich nicht mehr erklären. Sollten wir beide hier aneinander vorbei reden, auch gut - ich schlaf nämlich nach dieser Antwort erstmal in Ruhe und les es mir dann in der früh das alles nochmal in Ruhe durch - evt. ist mein Kopf dank der herschenden temperaturen auch schon zu erhitzt für sowas, Deiner vieleicht auch für meinen Text?  flowers

Zitat
Dass die Fahrt Geld kostet, welches ein Erwerbsloser nicht hat, ist also eine widerlegbare Vermutung von dir. Ich habe das Gegenteil in Baden-Württemberg auf der Fahrt nach Stuttgart (nicht in diesem Jahr) erlebt. Es hat nichts gekostet und ich wurde verpflegt.

Es ist schön, wenn Du immer jemanden hast der dich herum fahren kann. Die Möglichkeiten hat dennoch nicht jeder. Ich pranger auch nicht an das die Busse selbst zu teuer bemessen waren, wenn denn dann privat gezahlt werden muß. Ich mag hier auch nicht weiter drauf rumreiten, Deine Aussage zur Kriesendemo und Transportkosten Berlin/Stuttgart kann ich ohne Probleme wiederlegen, aber das führt hier zu nichts. Hauptsächlich störe ich mich an der Pauschalisierung Deines Textes wie oben beschrieben.

Zitat
Es ist hauptsächlich Bequemlichkeit gepaart mit Resignation "Wir können ja doch nichts ändern."

Dabei wird jeder gebraucht, wenn es darum geht, Forderungen durchzusetzen.

Bequemlichkeit ist es leider nicht immer, aber die Resignation - da hast Du absolut recht. Aber auch Aufgeklärtheit in der Bevölkerung fehlt teilweise auch bei dem Rest "der jenseits der 6 Mio. Betroffenen", die auch noch hätten kommen können.

Zitat
Ja, es sind das ein oder andere Mal auch Kosten entstanden, die ich persönlich tragen mußte. Wenn es aber keinen Widerstand gäbe, hätte ich wesentlich mehr draufgezahlt. Davon bin ich fest überzeugt.

Wer weiß - und etwas außer der Reihe noch: wenn es mal einen Generalstreik geben sollte - dann passiert der ohne große Organisation, Demoanmeldung und ähnliches. Klingt radikal, und das ist dieses Mittel dann letztendlich auch. Ich würd mich da eher fragen, was man tun kann um die Leute zu Motivieren ihrem Ärger auch wirklich langsam Luft zu machen. Denn ich glaube auch nicht daran das das niemande berührt mit all den Eskapaden unserer Regierungskasper mittels Sparpakreten, Fehlinformationen über die Medien gefördert und noch so einiges mehr. Ich glaub auch, auch mit Unterhaltungen mit andern Leuten die mir solche Aussagen direkt gegeben haben, das man mit Latschdemos allein nicht mehr viel ändern wird - außer einem 1:30 Bericht in den öffentlichen Medien und am nächsten Tag ist alles wie zuvor .. da ist ein riesen Luftloch, das es in dem Kampf/Wiederstand/"Unruhe stiften" zu stopfen gilt.

Wird aber auch nicht funktionieren wenn man durch solche Aussagen wie in den oben von Dir zitierten Text ebenfalls nur Resignation heraus lesen kann.

Liebe Grüße aus Regensburg

Klaus
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