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Autor Thema: Eilklage erwirkt Rücknahme der Hartz-IV-Kürzung für schwangere Braunschweigerin  (Gelesen 705 mal)
schimmy
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« am: August 12, 2011, 20:58:23 »


Die 100-prozentige Kürzung der Hartz-IV-Leistung durch das Jobcenter für eine 22-jährige Braunschweigerin musste wieder zurück genommen werden. Erwirkt wurde dies durch eine Eilklage beim zuständigen Sozialgericht. Das Zustandekommen des Ein-Euro-Jobs war rechtswidrig, so das Gericht.

Das Jobcenter Braunschweig lehnte auch kurz vor der Entscheidung des Sozialgerichts eine Verringerung der Leistungskürzung ab. In diesem Fall bestünde ein "öffentliches Interesse" so die Begründung. Selbst Arzt- und Medikamentenzuschüsse wurden abgelehnt, da diese im Regelsatz enthalten wären.

Das öffentliche Interesse an diesem Fall hat bereits einen Sturm der Entrüstung ausgelöst und es wurden Sach- und Lebensmittelspenden angeboten. Die betroffene Braunschweigerin zeigte sich nach dem Urteil erleichtert.


http://www.shortnews.de/id/871839/Eilklage-erwirkt-Ruecknahme-der-Hartz-IV-Kuerzung-fuer-schwangere-Braunschweigerin-Update
« Letzte Änderung: August 12, 2011, 20:59:38 von schimmy »

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
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