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Autor Thema: Frage an die SPD: Wie war das mit der Bürgerversicherung?  (Gelesen 546 mal)
Tom_
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« am: April 17, 2011, 20:59:01 »

Zitat
SPD STELLT GESUNDHEITS-KONZEPT VOR: Bürgerversicherung light

Acht Jahre nach dem grundsätzlichen Beschluss für die Einführung einer Bürgerversicherung stellt die SPD konkrete Eckpunkte vor. Die unterschiedliche Versorgung von gesetzlich und privat Versicherten soll beendet werden.

BERLIN – 
An zeitlichem Vorlauf hat es nicht gemangelt. Bereits im November 2003 sprach sich der Bochumer SPD-Parteitag für die Einführung einer Bürgerversicherung zur Absicherung des Krankheitsrisikos aus. Es folgten Papiere, Berichte, Vorschläge. Doch konkret wurde es nie. Nun hat das SPD-Präsidium die Eckpunkte beschlossen. „Das ist ein kluges Konzept“, lobte Parteichef Sigmar Gabriel. Der endgültige Beschluss auf dem Parteitag im Dezember werde „nahe daran“ liegen.

Vor allem zwei Ziele verfolgt die Arbeitsgruppe unter Leitung von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach mit ihrem Konzept: Die unterschiedliche Versorgung von gesetzlich und privat Versicherten soll beendet werden. Und die paritätische Finanzierung der Kassen durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer würde wieder hergestellt. Die Entlastung der Arbeitnehmer fällt hingegen geringer aus als ursprünglich in Aussicht gestellt. „Wir wollen kein Wolkenkuckucksheim“, sagte Gabriel am Montag.

Im Prinzip sollen nach den Vorstellungen der SPD künftig alle Bürger auf ihre selbstständigen und nichtselbstständigen Einkommen einen Beitrag von 7,6 Prozent (statt derzeit 8,2 Prozent) des Bruttolohns bezahlen. Die Beitragsbemessungsgrenze bleibt unverändert. Privatversicherte können ihre alten Verträge behalten oder in die gesetzliche Kasse wechseln. Der Vertrieb neuer Privat-Verträge würde aber definitiv eingestellt.

Die Arbeitgeber müssten unterm Strich rund fünf Milliarden Euro mehr bezahlen als bisher. Die gesamte Lohnsumme ihrer bürgerversicherten Beschäftigten würde nämlich ohne Einkommensgrenzen mit 7,08 Prozent belastet. Damit wäre die „tatsächliche Parität“ wieder hergestellt, argumentierte Lauterbach. ...

Das klang doch schon einmal ziemlich anders und besser...

http://www.fr-online.de/politik/buergerversicherung-light/-/1472596/8333254/-/index.html
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