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Autor Thema: Frührentner wegen Sozialbetrug verurteilt  (Gelesen 1513 mal)
Rudi Wühlmaus
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« am: Juni 14, 2010, 11:40:07 »

Rentner beim Zuverdienst aufgepasst! - Frührentner wegen Sozialbetrug verurteilt

Das Amtsgericht Singen hat jetzt einen 53-jährigen Frührentner aus einer Hegaugemeinde zu 70 Tagessätzen à 30 Euro wegen Leistungsbetrug verurteilt.

Der Mann, der bereits seit 1990 aus gesundheitlichen Gründen in Rente ist, hatte nebenbei als Fahrer bei einem Expressdienst gearbeitet. Wie die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Singen ermittelten, hatte er, um die tatsächlichen Einkünfte zu verschleiern, auch seine Ehefrau als Beschäftigte bei dem Unternehmen angegeben. Auf sie wurde dann ein Teil des Lohnes gesplittet. Als Erwerbsunfähigkeitsrentner hätte er ansonsten die Grenze von 345 Euro für legales Dazuverdienen überschritten, was natürlich Auswirkungen auf die Höhe seiner Rente gehabt hätte.

Obwohl es sich um eine verhältnismäßig geringe Schadenshöhe von rund 5.400 Euro handelte, sprach der zuständige Richter dieses relativ harte Urteil und machte damit deutlich, dass es sich bei Sozialbetrug nicht um einen Kavaliersdelikt handelt.

Neben der Strafe muss selbstverständlich auch die zu viel gezahlte Rente an den Rentenversicherungsträger zurückgezahlt werden.

Quelle: Presse Hauptzollamt Singen


Quelle

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Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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