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Autor Thema: Für die Linke ist die Hartz-Reform "praktisch gescheitert".  (Gelesen 1253 mal)
Tom_
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« am: Februar 07, 2011, 18:23:37 »

Zitat
Parteichef Klaus Ernst ruft die Betroffenen auf, über die Sozialgerichte einen verfassungsgemäßen Regelsatz zu erstreiten. "Schwarz-Gelb will keine Lösung. SPD und Grüne sind zu feige, wirklich Druck aufzubauen", sagte Ernst. Auch SPD-Verhandlungsteilnehmerin Elke Ferner verwies gegenüber ZEIT ONLINE im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen auf diese Möglichkeit. "Hartz-IV-Empfänger wären dann gut beraten, ihr Recht einzufordern", sagte sie.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-02/hartz-IV-parteien?page=all

Eigentlich ein unsinniger Rat, der nur die Gerichte überlasten wird und vom SG zum LSG über das BSG zum BVerG führen, und damit Jahre dauern würde. Sinnvoller ist die Verfassungsbeschwerde, die von jedem Betroffenen direkt eingereicht werden kann. Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat das Angebot gemacht, dass er die entsprechenden VBs unterstützen wird.
« Letzte Änderung: Februar 07, 2011, 18:23:54 von Tom_ »
Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #1 am: Februar 07, 2011, 20:40:04 »

Da haben wir wieder einmal die Situation, das wir mal wieder nicht wissen, welcher Rat nun richtig ist.
Das Erwerbslosenforum rät wohl zu den Einzelklagen, resp. will eine Familie bei der Klagerei um eine gerechten Satz unterstützen.

Andere wiederum sind wie Tom der Meinung, das ja eigentlich schon alles durchgeklagt ist und eine Verfassungsbeschwerde erfolgen müßte. Hat auch einiges für sich.

Ich persönlich ziele auch auf die Verfassungsbeschwerde, da der Weg über die Sozialgerichte, LSG usw. sehr lange dauert. Ausserdem haben die SG ja nun schon entschieden, das solche Klagen eigentlich unnütz sind.
Bleibt also nur die Verfassungsbeschwerde.

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Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #2 am: Februar 07, 2011, 20:42:53 »

Hier stimme ich dir voll zu, Kalle Mrgreen

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
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Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #3 am: Februar 07, 2011, 20:51:32 »

Vielleicht sollte man mal dieses beherzigen... http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1382511/

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
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Tom_
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« Antworten #4 am: Februar 07, 2011, 21:47:26 »

Man kann natürlich auch auf Richterrecht setzen, weil es ja kein neues Gesetz gibt, aber eine Vorgabe des BVerfG. Allerdings gibt es dann je nach Richter unterschiedliche Ergebnisse und ein gigantisches Chaos.
Adimin
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« Antworten #5 am: Februar 07, 2011, 22:20:11 »

Deshalb wäre ja auch im Falle das.... meine Meinung das BVG richtig dafür. Das würde dann eine Entscheidung für alle geben.

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