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Autor Thema: Gerichtsentscheid: Geldgeschenke der Eltern mindern Hartz IV Anspruch  (Gelesen 1953 mal)
Rudi Wühlmaus
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Wissen ist Macht


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« am: April 11, 2011, 17:06:34 »


stadtmorgen.de

Das Sozialgericht Berlin entschied: Bleibt unklar, ob die Geldzahlung von
Verwandten zur Unterstützung eines Hartz IV Empfängers ein Geschenk oder
nur ein Darlehen sein sollte, geht dies zu Lasten des Hartz IV Empfängers.
Die Zahlung ist als Einkommen ...

http://www.stadtmorgen.de/politik/gerichtsentscheid-geldgeschenke-der-eltern-mindern-hartz-iv-anspruch/14556.html

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
Windoof nur beim Kunden; Ansonsten LINUX
Tom_
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« Antworten #1 am: April 11, 2011, 17:45:14 »

Was ja nun wirklich keine neue Erkenntnis ist. Geldgeschenke dieser Art sind nur dann anrechnungsfrei, wenn eine nachprüfbare Zweckbindung vorliegt. Selbst dann ist es manchmal schwierig, speziell dann, wenn die Zahlung für Ausgaben getätigt wird für die Anteile im Regelsatz vorgesehen sind.

Sinnvoll ist es daher lieber Sachgeschenke zu geben statt Bargeld bzw. gemeinsame mit denen Einkaufen zu gehen, denen man helfen will.
lenny
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« Antworten #2 am: April 11, 2011, 18:29:57 »

Was ja nun wirklich keine neue Erkenntnis ist. Geldgeschenke dieser Art sind nur dann anrechnungsfrei, wenn eine nachprüfbare Zweckbindung vorliegt. Selbst dann ist es manchmal schwierig, speziell dann, wenn die Zahlung für Ausgaben getätigt wird für die Anteile im Regelsatz vorgesehen sind.

Sinnvoll ist es daher lieber Sachgeschenke zu geben statt Bargeld bzw. gemeinsame mit denen Einkaufen zu gehen, denen man helfen will.

Es kommt immer auf den Einzelfall an, denn ich hatte keinerlei Problem damit, zumal es sich um 3000€ handelte.Ein Schreiben des Gönners, der genau auflistete(Auto) wofür mir das Geld zukommen sollte, die Raten die ich bezahlen musste,(Abzug vom Unterhalt, was durch die  Kto Auszüge nachzuvollziehen war etc) wurden ohne Murren anerkannt!

Aber das ist schon ein bischen her, heute steht nur noch die Kürzung  im Mittelpunkt!
« Letzte Änderung: April 11, 2011, 18:32:16 von lenny »
Rudi Wühlmaus
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« Antworten #3 am: April 11, 2011, 18:33:24 »

Wir stehen vor der Zeit der vielen Konfirmationen  teach

Jede monitäre Zuwendung wird nach dem Geldzufluss bewertet  teach
Habt also acht, dass der Konfirmant nicht mit seinen Geldgeschenken prahlt und parkt die Geldgeschenke bei Oma oder Opa ,die natürlich nicht Hartz4 abhängig sein dürfen.
« Letzte Änderung: April 11, 2011, 18:33:53 von Rudi Wühlmaus »

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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lenny
Gast
« Antworten #4 am: April 11, 2011, 19:03:17 »

Wir stehen vor der Zeit der vielen Konfirmationen  teach

Jede monitäre Zuwendung wird nach dem Geldzufluss bewertet  teach
Habt also acht, dass der Konfirmant nicht mit seinen Geldgeschenken prahlt und parkt die Geldgeschenke bei Oma oder Opa ,die natürlich nicht Hartz4 abhängig sein dürfen.

Das war schon immer so, leider führen die Kids oft  psst-gespräche!
 Ist ja auch schlimm, dass man das was man sich kaufen konnte nicht einmal erwähnen darf, denn wo passiert es nicht, dass  darüber gesprochen wird, was  man sich vom  Konfirmationsgeld angeschafft hat!!!Geteilte Freude, ist doppelte Freude, die soll, muss man ihnen verwehren? cry schlimm!
Tom_
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« Antworten #5 am: April 11, 2011, 19:37:32 »

Es kommt immer auf den Einzelfall an, denn ich hatte keinerlei Problem damit, zumal es sich um 3000€ handelte.Ein Schreiben des Gönners, der genau auflistete(Auto) wofür mir das Geld zukommen sollte, die Raten die ich bezahlen musste,(Abzug vom Unterhalt, was durch die  Kto Auszüge nachzuvollziehen war etc) wurden ohne Murren anerkannt!

Aber das ist schon ein bischen her, heute steht nur noch die Kürzung  im Mittelpunkt!

Sagte ich doch: Zweckbindung!
Pimpf
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Pimpf - Kein Freund des Jobcenters


« Antworten #6 am: April 11, 2011, 20:17:46 »

Bezüglich der Geldgeschenke zu kirchlichen Festen wie Kommunion, Konfirmation, Firmung etc. gibt es eine ALG-II-Verordnung in der dies genau geregelt ist.

"Geldgeschenke anlässlich Firmung, Kommunion, Konfirmation oder vergleichbarer religiöser Feste, sowie anlässlich Jugendweihe sind bis zu einer Höhe von 3.100 EUR
anrechnungsfrei (§ 1 Abs. 1 Nr. 10 ALG II-Vo)"

nachzulesen hier:

http://www.harald-thome.de/media/files/Folien-SGB-II---02.04.2011.pdf   (pdf-Seite 26, 2. letzter Punkt bei dieser Aufzählung der anrechnungsfreien Einkommen).


sowie im § 11 SGB II - Zu berücksichtigendes Einkommen.

Dort kann man unter dem Randzeichen 11.114 a  genau den gleichen Textinhalt ebenfalls nachlesen.

Zu finden u.a. auch hier:

http://www.harald-thome.de/media/files/SGB%20II%20DA/FH-11---20.02.2011.pdf (pdf-Seite 37)



Damit wollte man bei der Einführung bzw. damaligen Gesetzesänderung diese Ungerechtigkeit der Einkommensanrechnung dieser Geldgeschenke bei den betroffenen Kindern zukünftig klarer regeln. Davor waren nur ein bestimmter geringerer Betrag auch in diesen Fällen nur anrechnungsfrei den Kindern verblieben, außer der wo einem diese Geld geschenkt hatte, hatte dies mit einer schriftlichen Zweckbestimmung (z.B. für Anschaffung eines PC´s oder eines Fahrrades oder ähnliches) für die Geldausgabe dem Kind ebenfalls überreicht. Traurig das man dieses noch vor zwei oder drei Jahren den ARGEn dann schriftlich vorlegen bzw. nachweisen musste, halt das dieses Geld mit Angaben zur Verwendung eines bestimmten Zweckes geschenkt worden war. Gott sei Dank haben die das aber letztendlich nach massiver Proteste (teilweise auch weil die Medien diese Schikane bei den Kindern öffentlich gemacht hatten) geändert worden war.


Dies nur so mal zur Info bzgl. der bevorstehenden Kommunionen, Firmungen und Konfirmationen.

glg
Pimpf

Fußmatte
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« Antworten #7 am: April 11, 2011, 23:53:31 »

Wir stehen vor der Zeit der vielen Konfirmationen  teach

Wir stehen in der Zeit vom "Arsch der Nation"... teach
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