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Autor Thema: Guttenberg kupferte auch bei Vorgänger ab  (Gelesen 624 mal)
Tom_
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« am: Februar 17, 2011, 20:08:51 »

Zitat
Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich für seine Dissertation bei einem weiteren Unionsmann bedient. In der Arbeit des CSU-Politikers findet sich eine Passage aus einem Aufsatz von Ex-Verteidigungsminister Scholz. Die Uni Bayreuth gibt Guttenberg nun zwei Wochen für eine Stellungnahme.

Berlin - Die Copy-und-Paste-Affäre um die Doktorarbeit von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) weitet sich aus. Nach SPIEGEL-ONLINE-Recherchen findet sich in der Dissertation auch eine Textpassage, die so bereits in einem Aufsatz des Staatsrechtlers Rupert Scholz, 73, nachzulesen ist. Der CDU-Politiker war Anfang der achtziger Jahre Justizsenator in Berlin, 1988 berief ihn der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) als Verteidigungsminister ins Bundeskabinett.

Für die Publikation "Aus Politik und Zeitgeschichte", die als Beilage zur von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebenen Wochenzeitung "Das Parlament" erscheint, schrieb der Staatsrechtler Scholz im Jahr 2001 einen Beitrag unter der Überschrift "Fünfzig Jahre Bundesverfassungsgericht". Darin heißt es unter Punkt "2. Entstehungsgeschichte":
"Rechtsvergleichend wie rechtsgeschichtlich ist bei alledem zwischen einer formell wie institutionell eigenständigen Verfassungsgerichtsbarkeit, wie sie das BVerfG heute darstellt, und einer Verfassungsgerichtsbarkeit zu unterscheiden, die im Rahmen der allgemeinen bzw. sonstigen Gerichtsbarkeiten angesiedelt ist (implizite Verfassungsgerichtsbarkeit). In letzterer Hinsicht ist beispielsweise der Supreme Court der USA, aber auch etwa das Schweizerische Bundesgericht zu nennen. Die deutsche Rechtsentwicklung tendierte dagegen schon früh zu einer auch formell eigenständigen Verfassungsgerichtsbarkeit, deren erste Wurzeln man schon in der Rechtsprechung etwa des Reichskammergerichts entdecken kann."

In Guttenbergs Arbeit findet sich der Absatz nahezu identisch auf Seite 313. Die von Scholz in seinem Aufsatz gesetzte Fußnote mit einem Literaturverweis übernimmt der CSU-Politiker:

"Vgl. U. Scheuner, Die Überlieferung der deutschen Staatsgerichtsbarkeit im 19. und 20. Jahrhundert, in: C. Starck (Hrsg.), Bundesverfassungsgericht und Grundgesetz. Festgabe aus Anlass des 25-jährigen Bestehens des Bundesverfassungsgerichts, Bd. 1, Tübingen 1976, S. 1 ff."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,746192,00.html
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