Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1] 2   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Hartz IV: 70 Prozent aller Sanktionen ungerechtfertigt  (Gelesen 1503 mal)
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« am: September 03, 2011, 16:03:33 »

Zitat
Im Jahr 2010 wurden 828.300 Sanktionen gegenüber Hartz IV-Beziehern ausgesprochen. Im Jahresdurchschnitt waren 136.000 Menschen von mindestens einer Sanktion betroffen. Das teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6833) am Donnerstag auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/6519). Der häufigste Grund für Leistungskürzungen waren Meldeversäumnisse (61 Prozent), gefolgt von der Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen oder deren Pflichten nachzukommen (18 Prozent), sowie der Weigerung, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit anzunehmen (14 Prozent). Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der Bundesregierung und den Jobcentern blinde Sanktionswut vor, denn immerhin waren 42 Prozent aller eingelegten Widersprüche und fast 60 Prozent der eingereichten Klagen erfolgreich.

Dazu der Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

„Die Bundesregierung Jobcenter betreiben blinde Sanktionswut gegenüber Hartz IV-Beziehern, obwohl sie wissen, dass in 70 Prozent der ausgesprochenen Fälle die Sanktionen rechtswidrig waren. Die Gründe dafür sind hausgemacht: schlecht ausgebildete Mitarbeiter und oftmals chaotische Organisation in den Jobcentern. ...

http://www.sozialticker.com/hartz-iv-70-prozent-aller-sanktionen-ungerechtfertigt_20110902.html

Zugegeben, wenn das Elo-Forum wieder eine Pressemeldung herausgibt, dann muß ich oft den Kopf schütteln. Und Grund dafür gibt es auch hier wieder. Grundsätzlich kann man die Kritik ja teilen, sie ist berechtigt, aber drei wesentliche Gründe für die Sanktionswut der Jobcenter werden  vom Elo-Forum bewußt ausgeklammert:

- Dienstanweisungen zum vorsätzlichen Rechtsbruch

- Amoklaufende Sachbearbeiter, die Spaß daran haben Leute zu drangsalieren

- Sachbearbeiter, die Angst um den eigenen Job haben, davor, dass der befristete Arbeitsvertrag nicht verlängert wird und man sich dann auf der anderen Seite des Schreibtischs wieder findet.

Warum werden so viele Missstände seit Anbeginn vom ELO-Forum schön geredet, statt klar die Fakten zu benennen? Kuschelkurs löst die Probleme nicht, er zögert die Lösung nur noch länger hinaus.
« Letzte Änderung: September 03, 2011, 16:15:06 von Tom_ »
kuddel
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 118



« Antworten #1 am: September 03, 2011, 17:01:24 »

Oh Oh, Kritik am "Elo-Forum" und dem allerheiligsten Behrsing,
der es sogar als "Erfolg" verbucht, wenn eine Hochschwangere wieder Hartz IV erhält??? 

Wie kannst du nur?!  teach phobiie

Ich gehe mal davon aus, das du wegen lästerlichen Schreibens des heiligen Forums schon verbannt wurdest?! 

Hilfe für alle ARGEN Lebenslagen:
http://savaran.files.wordpress.com/2007/09/flussdiagramm.pdf
http://savaran.wordpress.com/

„Herr Schiedsrichter, ich danke Sie“ - Willi „Ente“ Lippens :)
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« Antworten #2 am: September 03, 2011, 17:18:05 »

Ich wurde nie verbannt...ich habe dort freiwillig aufgehört. Und Kritik gab es von mir schon 2006.
kuddel
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 118



« Antworten #3 am: September 03, 2011, 17:50:55 »

Na, dann versuch doch mal, sowas da zu posten....

Entweder wird gelöscht oder verbannt, fertich!

Oder Maul halten und Arschbacken zusammen kneifen.... rooopfl

Hilfe für alle ARGEN Lebenslagen:
http://savaran.files.wordpress.com/2007/09/flussdiagramm.pdf
http://savaran.wordpress.com/

„Herr Schiedsrichter, ich danke Sie“ - Willi „Ente“ Lippens :)
Dieter 66
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.599


Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


WWW
« Antworten #4 am: September 03, 2011, 17:56:03 »

Ja ja.
Die Hartz IVer die ein Forum haben.
Steht man sich doch gegenseitig im Weg (im günstigsten Fall).
 bliink Öh. Natürlich nicht alle.

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« Antworten #5 am: September 03, 2011, 18:45:50 »

Na, dann versuch doch mal, sowas da zu posten....

Entweder wird gelöscht oder verbannt, fertich!

Oder Maul halten und Arschbacken zusammen kneifen.... rooopfl

Meine teils heftigen, aber sachlichen Kritiken sind immer stehen geblieben. Mir ging aber die Arroganz von Behrsing, seine Unwissenheit in wichtigen Fragen und die Tatsache auf den Keks, dass er mich öffentlich beleidigte. Übrigens in einer Frage, in der er nachweislich völlig falsch lag.
« Letzte Änderung: September 03, 2011, 18:46:52 von Tom_ »
kuddel
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 118



« Antworten #6 am: September 03, 2011, 20:30:35 »

.... dass er mich öffentlich beleidigte. Übrigens in einer Frage, in der er nachweislich völlig falsch lag.

Ja Ja, das Eine gehört da zum Anderen! Der liegt auch nicht "einfach nur mal falsch", es werden dort gezielt Wahrheiten unterdrückt, die den Leuten besser gegen die ARGEN helfen würden.

Dazu gehört es natürlich auch immer, den Überbringer der Botschaft anzugreifen und lächerlich zu machen.

Im anderen großen Forum, hartz.info, ist es im Übrigen genau das Gleiche!

Alles unter Kontrolle hierzulande....

Aber das merkt ja keiner....

 

Hilfe für alle ARGEN Lebenslagen:
http://savaran.files.wordpress.com/2007/09/flussdiagramm.pdf
http://savaran.wordpress.com/

„Herr Schiedsrichter, ich danke Sie“ - Willi „Ente“ Lippens :)
Dieter 66
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.599


Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


WWW
« Antworten #7 am: September 04, 2011, 11:20:36 »


Im anderen großen Forum, hartz.info, ist es im Übrigen genau das Gleiche!

Alles unter Kontrolle hierzulande....

Aber das merkt ja keiner....

 

Jou. Auch so´en Leckerchen rooopfl
Lies Dir mal die Forumsregeln durch oder gar diese "Netiquette"!!
Ich war da mal kurz angemeldet. Aber:
"Alles hört auf mein Kommando" ist nichts für mich.
Da wurde doch tatsächlich jemand gerügt (mit Löschung bedroht) nur weil er einen
Beitrag von sich, noch mal nach vorne geholt hat.
Ob die da JobCenter freundlich sind?? schlagk rooopfl

Und, Tom, Kuddel...... mit so was will man gegen Hartz??
Wohl kaum.

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« Antworten #8 am: September 04, 2011, 18:18:03 »

Die Mehrheit der Betroffenen hat sich leider inzwischen mit dem Hartz-Verbrechen auf die eine oder andere Weise arrangiert. Eine Gegenbewegung, um wirklich etwas zu verbessern, sehe ich da nicht mehr wirklich.
Adimin
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 6.626


Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #9 am: September 04, 2011, 21:46:19 »

Also als vollkommen unabhängig möchte ich uns hier ja bezeichnen.

Sicherlich versuchen die JC Einfluss zu nehmen. Gerade auch bei Foren oder Initiativen, die sich aus Hartz 4 ern zusammensetzen, also wo die Finanzierung immer wieder gerne eine Hängepartie ist.

Und wenn man dann nicht so drauf eingeht oder eingehen kann, dann werden auch 30% Sanktionen gerne aktuell verhängt.

Es bleibt dann auch die Frage , wie lange man sich solchen Einflussnahmen widersetzen kann oder will. Hier kommt es auch auf die Charaktere an.

Und es gibt eben auch Menschen, die mit H4 auch noch ein Geschäft machen möchten. In manchen Foren findet man vor lauter Werbung die Infos nicht mehr.

Ist natürlich jetzt nicht auf hier erwähnte Foren gemünzt. looser pfeifen

kuddel
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 118



« Antworten #10 am: September 04, 2011, 23:11:57 »


Sicherlich versuchen die JC Einfluss zu nehmen. Gerade auch bei Foren oder Initiativen, die sich aus Hartz 4 ern zusammensetzen, also wo die Finanzierung immer wieder gerne eine Hängepartie ist.

Und wenn man dann nicht so drauf eingeht oder eingehen kann, dann werden auch 30% Sanktionen gerne aktuell verhängt.

Es bleibt dann auch die Frage , wie lange man sich solchen Einflussnahmen widersetzen kann oder will. Hier kommt es auch auf die Charaktere an.


Wie jetzt? Du meinst, das gezielt über Leistungskürzungen bei bestümmten Forenbetreibern Einfluß auf die Foren genommen wird?

Wir haben das Thema ja schon oft diskutiert, aber darauf ist noch keiner gekommen....?!

Ist das ne Vermutung oder gibts dafür Belege?

Hilfe für alle ARGEN Lebenslagen:
http://savaran.files.wordpress.com/2007/09/flussdiagramm.pdf
http://savaran.wordpress.com/

„Herr Schiedsrichter, ich danke Sie“ - Willi „Ente“ Lippens :)
Adimin
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 6.626


Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #11 am: September 05, 2011, 09:52:49 »

Nein, im Moment kann dafür kein Beleg erbracht werden.

Aber das bisher noch keiner auf den Weg gekommen ist? keine Ahnung


Dieter 66
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.599


Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


WWW
« Antworten #12 am: September 05, 2011, 10:36:57 »

Also als vollkommen unabhängig möchte ich uns hier ja bezeichnen.

Sicherlich versuchen die JC Einfluss zu nehmen. Gerade auch bei Foren oder Initiativen, die sich aus Hartz 4 ern zusammensetzen, also wo die Finanzierung immer wieder gerne eine Hängepartie ist.
Könntest Du in diesem Punkt, mal mit greifbaren Zahlen rüberkommen.
Was meinst Du exakt damit, was der Serverplatz/die Space monatlich kostet?
Oder habt Ihr noch andere Verpflichtungen finanzieller Natur??
Zitat
Und wenn man dann nicht so drauf eingeht oder eingehen kann, dann werden auch 30% Sanktionen gerne aktuell verhängt.

bliink
Entschuldige. Aber, wie sollte das gehen??
Sanktionierungen wenn man in einem Forum die Wahrheit zu lässt/schreibt?

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
Linchen©
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.023


Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #13 am: September 06, 2011, 14:09:55 »

Laut Urteil vom BVerG vom 09.02.2010 ist der Regelsatz von "Hartz IV Kunden" unverfügbar.
Dies heißt aber im Umkehrschluss, das Sanktionen rechtswidrig sind!
Genau so und noch einiges mehr, wird unser RA bei der in Kürze folgenden Sanktion bei meinem Sohn argumentieren.

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
Anonym
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« Antworten #14 am: September 06, 2011, 14:17:03 »

So sehen es auch bereits einige Gerichte, Linchen.

Siehe z.B. folgendes Urteil:

L 7 AS 1446/09 B ER

Zitat
Es ist verwunderlich, wenn der Antragsgegner hervorhebt, dass im Eilverfahren eine Kürzung von Grundsicherungsleistungen um 20 % bis zur Durchführung des Hauptsacheverfahrens anerkannt sei. Denn dies entspricht nicht der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen. Der erkennende Senat hat mehrfach hervorgehoben, dass es sich auch bei niedrigeren Beträgen, als sie in diesem Verfahren streitig sind, nicht mehr um Bagatellbeträge handelt. Diese Bewertung gebietet bereits der Charakter von Grundsicherungsleistungen als Sicherung des unbedingt notwendigen sozio-kulturellen Existenzminimums. Der verweigerte Rechtsschutz wird nicht dadurch plausibler und erträglicher, wenn - wie vorliegend das SG im aufgehobenen Beschluss festgestellt hat - dem Antragsteller zugemutet wird, nicht an einer bestimmten Zahl von Tagen pro Monat nichts zu essen oder zu trinken, sondern an jedem Tag im Monat 10 % weniger zu essen und zu trinken. Spätestens seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09, 3/09 und 4/09; Pressemitteilung Nr 5/10) wird dieser Begründung endgültig der Boden entzogen, zudem das SG dem Antragsteller nicht offenbart hat, wie er nach Durchführung des Hauptsacheverfahrens die ihm täglich für sechs Monate vorenthaltenen 10 % an Essen und Trinken existenzsichernd nachholen soll. Artikel 1 Grundgesetz gewährleistet ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Das bedeutet nicht nur die Sicherung der physischen Existenz, sondern auch ein Mindestmaß an Teilhabe an gesellschaftlichem, kulturellem und politischem Leben. Dieses Grundrecht ist dem Grunde nach unverfügbar und muss vom Grundsicherungsträger und notfalls durch die Rechtsschutz gewährenden Instanzen eingelöst werden. Daran hat sich das SG nicht gehalten.
Seiten: [1] 2   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.16 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.093s, 2q)
© Design 2010 - 2018 by Rudi Wühlmaus