Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Hartz-IV-Betroffene wehren sich! Streit um veröffentlichte Schreiben  (Gelesen 739 mal)
Rudi Wühlmaus
Maschinist
***
Offline Offline

Beiträge: 5.431


Wissen ist Macht


WWW
« am: Mai 08, 2010, 08:36:50 »

AMTSGERICHT: Hartz-IV-Betroffene wehren sich
Streit um veröffentlichte Schreiben

POTSDAM / INNENSTADT - Darf der Verein der Hartz-IV-Betroffenen den Schriftwechsel mit einer Sachbearbeiterin der Arbeitsagentur ins Internet stellen oder nicht? Darum ging es gestern vor dem Amtsgericht.

Als Mitglied des Potsdamer Vereins hatte sich Diana H. an dessen Vorsitzenden Jürgen W. gewandt. Die Schriftstücke, die eine juristische Auseinandersetzung mit der Sachbearbeiterin Claudia W. in ihrer süddeutschen Heimat belegen, stellte dieser vor etwa zwei Monaten auf die vereinseigene Homepage. Darunter war auch eine Strafanzeige gegen die fragliche Bearbeiterin, die auf „versuchten Mord“ lautete. Die Angestellte der Arbeitsagentur hatte der Hartz-IV-Empfängerin nach deren Angaben den Regelsatz völlig gestrichen und begründete diesen Schritt damit, dass jene zu wenige Bewerbungen geschrieben hätte. „Mindestens vier“ waren ihr per Eingliederungsvertrag vorgeschrieben; neun hatte sie im fraglichen Monat verfasst. Doch auch Lebensmittelgutscheine erhielt sie wegen der Sanktion über drei Monate hinweg nicht. Bearbeiterin W. fühlte sich durch die eingestellte Strafanzeige öffentlich diffamiert und engagierte eine Rechtsanwältin. Wegen übler Nachrede, Beleidigung und Verleumdung zeigte die Angestellte die Hartz–IV-Empfängerin an. Gegen den Potsdamer Verein ging sie mit einer Unterlassungserklärung vor: Er solle sofort die Dokumente aus dem Internet entfernen und die Kosten für die Anwältin übernehmen, immerhin mehr als 650 Euro. Jürgen W. entfernte die Dokumente nicht, schwärzte aber den Namen der fraglichen Mitarbeiterin.

Den Vorschlag einer gütlichen Einigung, den die Richterin gestern zu Beginn des Verfahrens machte, nahm die Vertretung der Angestellten nicht an. Die Unkenntlichmachung des Namens reichte ihr nicht aus. Die Richterin sieht die Veröffentlichung im Wesentlichen jedoch durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, vor allem, da sich die Leser durch die Dokumente beider Seiten selber ein Bild machen können: „Es ist keine plakative Darstellung. Es ist von Interesse, dass auf Missstände aufmerksam gemacht wird – gerade bei Hartz IV.“ Am 19. Mai verkündet sie ihre Entscheidung. (Von Sebastian Scholze)


Quelle

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
Windoof nur beim Kunden; Ansonsten LINUX
Rodentia
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 618



« Antworten #1 am: Mai 08, 2010, 13:58:51 »

Sehr schön.
Plakativ, hm?
Dann sollen sie ihren Job gewissenhaft erledigen dann haben sie solche Probleme nicht.  keine Ahnung
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.055 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.007s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus