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Autor Thema: HARTZ IV-DEBATTE_ Der Solidaritätsgedanke steht vor einer Bewährungsprobe  (Gelesen 567 mal)
Tom_
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« am: Oktober 03, 2010, 13:48:28 »

Zitat
Die Stimmung wird prekär: Die Diskussion um Hartz IV ist beunruhigend, weil sie Millionen Kinder betrifft. Die Zukunft der Gesellschaft steht auf dem Spiel.

Die Überraschung habe sie "sprachlos gelassen", hat die redegewandte Arbeitsministerin vor einer Woche gesagt. Gemeint waren die Zahlen der "Einkommens- und Verbrauchsstichprobe", über die Oppositionsparteien und Verbände monatelang vergeblich Aufklärung gefordert hatten. Die öffentliche Aufmerksamkeit für diese Forderungen war gering, der Verblüffungseffekt umso gelungener. Ursula von der Leyen: "Rein nach der Statistik müssten die Kinder-Regelsätze sinken."

Zweifel an der Statistik? Undenkbar. Leyen: "Dagegen kann auch die SPD nicht argumentieren." Hinter den Berechnungen verschanzt sich auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder: "Bei den Regelsätzen für Erwachsene gibt es keine Möglichkeit, etwas zu ändern." Doch die neuen Sätze sind nur vermeintlich objektiv berechnet. Über die Ausgaben für das Kinderessen kann keine Vergleichsfamilie exakt Buch führen. Die Datenbasis ist fragwürdig dünn. Die Hälfte der Berechnungen für die 14- bis 18-Jährigen ist nicht valide. Leyens Aussage, dass "rein nach der Statistik" die Kindersätze sinken müssten, ist nicht nur unhaltbar, sie ist politischer Zynismus. Wer sich in den vergangenen Tagen durch die Ergebnisse der Stichprobe gewühlt hat, muss sich eher fragen, ob das von Karlsruhe geforderte "soziokulturelle Existenzminimum" schon für die Kinder aus Familien der arbeitenden, unteren Sozialschicht nicht mehr gewährleistet ist.

Tatsächlich sind die Zahlen berechnend, sie zielen auf öffentliche Wirkung. Absichtsvoll ist das Herausrechnen von Alkohol und Zigaretten in die Öffentlichkeit getragen worden, um die Akzeptanz für die unerwartet niedrige Fünf-Euro-Erhöhung der Erwachsenen-Sätze zu steigern.

http://www.zeit.de/kultur/2010-10/debatte-hartz-iv[/b]]http://www.zeit.de/kultur/2010-10/debatte-hartz-iv
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