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Autor Thema: Hartz-IV-Empfänger müssen PC selbst bezahlen - Keine Erstausstattung  (Gelesen 918 mal)
Rudi Wühlmaus
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« am: Mai 11, 2010, 18:30:03 »

Urteil
Hartz-IV-Empfänger müssen PC selbst bezahlen

11. Mai 2010, 15:36 Uhr

Zu den zahlreichen Urteilen über die Frage, welche Kosten Hartz-IV-Empfänger erstattet bekommen, sind zwei neue hinzugekommen: In Düsseldorf wurde entschieden, dass die Betroffenen keinen PC bezahlt bekommen. In Bremen befasste sich das Sozialgericht mit der Frage, wer für Nachhilfe für Kindern aus Hartz-IV-Familien zahlt.

Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch darauf, dass die Kosten für die Erstanschaffung eines PC übernommen werden. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschieden. Es bestätigte damit eine Entscheidung des Sozialgerichts Detmold, das einer Klägerin wegen der fehlenden Erfolgsaussicht ihrer Klage keine Prozesskostenhilfe bewilligt hatte.

Die Frau hatte von der zuständigen Behörde verlangt, dass die Kosten für die Anschaffung eines PC samt Zubehör sowie für die Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang übernommen werden. Die Behörde lehnte ab, weil ein Personalcomputer nicht zur Erstausstattung einer Wohnung gehöre – deren Bezahlung steht Hartz-IV-Empfängern zusätzlich zu ihrer Regelleistung zu.

Auch nach Ansicht des Landessozialgerichts NRW können Hartz-IV-Empfänger nicht verlangen, bei der Erstausstattung ihrer Wohnung der Mehrheit der Haushalte gleichgestellt zu werden. Es komme nicht darauf an, in welchem Umfang PCs in deutschen Haushalten verbreitet, sondern ob sie für eine geordnete Haushaltsführung notwendig seien. Ein Haushalt lasse sich problemlos ohne PC führen. Mit Informationen könne man sich auch aus Fernsehen und Radio versorgen. ...

Quelle

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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Rudi Wühlmaus
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« Antworten #1 am: Mai 11, 2010, 23:26:27 »

Keine Computer für Hartz-IV-Empfänger?

Das Landessozialgericht NRW hat entschieden, dass Hartz-IV-Empfänger keinen Anspruch auf einen PC haben. Ein Computer sei für eine ordentliche Haushaltsführung nicht notwendig, denn informieren könne man sich auch aus Radio und Fernsehen. Finden Sie das Urteil richtig?


Ja, Hartz-IV-Empfänger können auch ins Internet-Café gehen.

Nein, Computer und Internet sollten zur Grundausstattung gehören.

Ich weiß nicht. / Ich habe dazu keine Meinung.


Zur Abstimmung
« Letzte Änderung: Mai 11, 2010, 23:34:31 von Rudi Wühlmaus »

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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