Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Hartz IV: Jobcenter sollen Kranke verfolgen  (Gelesen 906 mal)
schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« am: April 08, 2013, 21:26:06 »

Jobcenter sollen kranke Hartz IV Bezieher verfolgen: Eine neue interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit fordert die Mitarbeiter der Jobcenter aktiv zum Rechtsbruch auf.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-sollen-kranke-verfolgen-9001373.php

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Dream71
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 573



« Antworten #1 am: April 09, 2013, 00:46:42 »

Also,ich finde : Warum sollen Hartz4 Empfänger überhaupt einen Anspruch auf ärztliche Versorgung haben.
Reicht doch,dieses "faule Pack"jährlich Zwangsuntersuchungen zu unterziehen.Diagnose,alle gesund.
Das senkt doch die Kosten drastisch.
Fühle mich wie in das dritte Reich versetzt.DieJagt geht weiter.
Was für eine perverse Politik.
By by Deutsches Recht,

Tschüss
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.901



« Antworten #2 am: April 09, 2013, 11:11:56 »

Und wie ich so manchen Sozialrichter kenne wird so mancher Rechtsbruch auch hier durchgewunken werden.
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.901



« Antworten #3 am: April 09, 2013, 12:31:10 »

http://www.nachdenkseiten.de/?p=16795

Dazu:

Zitat
Jagd auf kranke Hartz-IV-Empfänger – die Kleinen hängt man …

Nach Schätzungen der OECD schädigen Steuerhinterzieher den deutschen Staat mit jährlich mehr als 100 Mrd. Euro. Durch die Aufdeckung der „Offshore Leaks“ ist das Thema wieder auf die Tagesordnung zurückgekehrt. Doch was machen die deutschen Behörden? Jagen sie Steuerhinterzieher und deren Helfershelfer bei der Deutschen Bank? Nein. Deutsche Behörden machen stattdessen Jagd auf kranke Hartz-IV-Empfänger. Wenn erwerbsfähige Erwerbslose sich krankmelden, droht ihnen künftig ein Termin beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK). Und wenn das subjektive Gesundheitsempfinden nicht mit den objektiven Kriterien des MDK übereinstimmt, müssen die Erwerbslosen mit einer Sanktion rechnen – was nichts anderes heißt, als dass der Staat ihnen zeitweise die vom Grundgesetz garantierte Menschenwürde entzieht und ihnen das Existenzminimum verweigert. Die Kleinen hängt man, die Großen dürfen ihre eigenen Gesetze schreiben. ...
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.901



« Antworten #4 am: April 09, 2013, 12:41:16 »

Dazu eine Mail der Bundesagentur für Arbeit. Zu finden bei den Nachdenkseiten:

Zitat
„Liebe Kollegen, die BILD titelt heute mit „Geheimplan: Jagd auf kranke Hartz IV-Empfänger“.

Für Nachfragen dazu eine Hintergrundinfo:

Das SGB II hat einen gesetzlichen Auftrag (§ 56 Abs.2) formuliert, dass die Agenturen/Jobcenter bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit (in der Regel Krankheit) eines Kunden diesen Dingen nachgehen. Es handelt sich also nicht um eine Geheimsache, sondern um einen gesetzlich normierten Auftrag.

Wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Arbeitsunfähigkeit eines Kunden angezweifelt werden muss, übernimmt der Medizinische Dienst der Krankenkassen (also nicht die Agentur, nicht die Jobcenter selbst) diese Überprüfung.

Es hat über zwei Jahre gedauert, um mit den Krankenkassen die Modalitäten dieses Vorgehens abzustimmen und eine Vereinbarung zu unterzeichnen. Das ist jetzt erfolgt und entsprechend haben wir die Ausführung jetzt geregelt.

Die Regelungen haben überwiegend einen präventiven Charakter, der aber auch wichtig ist. Allein die Möglichkeit, solchen Dingen nachgehen zu können, ist wichtig. Insofern entfaltet der aktuelle Bericht durch die erwünschte Wirkung, wenngleich die Themen Geheimplan / Misstrauen / Nachschnüffeln haltlos sind, aber dem Boulevardjargon zuzuordnen sind.“
+++++++++++++++++++++++++++

Was die Autorin dieser Mail als „Prävention“ beschreibt, ist nichts anderes als die Androhung einer Zwangsausübung mit dem Ziel der Disziplinierung und der abermaligen Steigerung des Drucks auf gesunde und vor allem kranke Erwerbslose.
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.044 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.008s, 2q)
© Design 2010 - 2017 by Rudi Wühlmaus