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Autor Thema: Hartz IV Regelsätze- Und sie sind doch verfassungswidrig  (Gelesen 449 mal)
Tom_
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« am: September 08, 2011, 19:00:31 »

Zitat
ein Beitrag von  RA Michael Langhans

Zitat" schreibt Prof. Dr. Johannes Münder im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung für den Deutschen Gewerkschaftsbund (im Zusammenspiel mit empirischen Erwägungen von Irene Becker). Die Zusammenfassung von Münder gibt es bereits online abrufbar. Münder, Herausgeber des von mir geschätzen Nomos-Kommentars, setzt damit einen Gegenpol zu den bisherigen Entscheidungen z.B. des BayLSG in München (von mir bereits hier besprochen). "

RA Michael Langhans vertritt die Meinung, dass es nun schwer werden dürfte, wie das BayLSG von “nicht vorhandenen Anhaltspunkten” für eine Verfassungswidrigkeit zu sprechen und diese Frage daher dem zuständigen Verfassungsgericht nicht vorzulegen – auch wenn bezahlte Studien und Rechtsgutachten immer eine Form von Beigeschmack mit sich bringen.

Es lohnt sich also nach wie vor, Widerspruch einzulegen und ggf. Klage zu erheben, so die Meinung von RA Michael Langhans . ...

http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/09/hartz-iv-regelsatze-und-sie-sind-doch.html
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