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Autor Thema: Regierung verteidigt Sanktionen gegenüber Hartz-IV-Empfängern  (Gelesen 608 mal)
schimmy
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« am: September 02, 2011, 14:26:12 »


Zitat
Im Jahr 2010 wurden 828.300 Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen Hartz-IV-Berechtigten ausgesprochen, im Jahresdurchschnitt waren 136.000 Menschen von mindestens einer Sanktion betroffen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6833) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/6519). Der häufigste Grund für Leistungskürzungen seien Meldeversäumnisse (61 Prozent), gefolgt von der Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen oder deren Pflichten nachzukommen (18 Prozent), sowie der Weigerung, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit anzunehmen (14 Prozent).

Die Regierung verteidigt in dem Schreiben das Mittel der Leistungskürzungen. Das Prinzip des Förderns und Forderns bedeute, dass Menschen, die mit Steuergeldern in Notsituationen unterstützt werden, mithelfen müssen, ihre Situation zu verbessern. Dieses Mitwirken entspreche einem allgemeinen Prinzip im Sozialleistungsrecht. Deshalb sei es richtig, an dieser Mitwirkungspflicht festzuhalten. Mit den im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) formulierten Sanktionsmöglichkeiten existiere ein Mechanismus, um auf Pflichtverletzungen zu reagieren, argumentiert die Regierung. Das Existenzminimum bleibe aber stets gewahrt



http://www.bundestag.de/presse/hib/2011_09/2011_335/02.html
« Letzte Änderung: September 02, 2011, 14:26:52 von schimmy »

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
ELOquent
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Beiträge: 86



« Antworten #1 am: September 02, 2011, 17:19:29 »

Die einzige Pflicht eines Menschen, besteht darin, glücklich und zufrieden zu sein, sonst nix.  freeu

Sanktionen bei den Ärmsten sind ein Rückschritt für die Menschheit. Die Plichten der Verantwortlichen sollten auch mal überprüft werden...

http://www.sanktionsmoratorium.de/


Hier noch ein Tipp für eventuell durch die Argen depressiv gewordene Betroffene.

Kostenloses Hörbuch und PDF-Buch zum Download: http://www.psychosynergetik.de/psychosynergetik/070selbsthilfe.php

Die Einstellung ist vieleicht nichts für jeden oder hilfreich, aber schaden tuts nichts mal reinzuhören... Smeil

Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.

 - Albert Einstein
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