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Autor Thema: Hartz IV sei "nach Kassenlage" gemacht worden, sagt Markus Kurth  (Gelesen 1115 mal)
Tom_
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« am: Februar 12, 2011, 20:16:29 »

Zitat
Grünen-Sozialexperte räumt Fehler bei Hartz IV ein

Markus Kurth im Gespräch mit Christoph Heinemann

Bei der Entwicklung von Hartz habe die rot-grüne Bundesregierung Fehler gemacht, sagt Markus Kurth (Grüne). Damals habe man rein nach Kassenlage entschieden. Gerade deshalb sei bei der Neuregelung besondere Sorgfalt geboten.
Bei der Entwicklung der Hartz IV-Regelung durch die damalige rot-grüne Bundesregierung habe man Fehler gemacht, sagtder sozialpolitische Sprecher von Bündnis 90/ Die Grünen. Gerade deshalb sei man bei der Neuregelung zu besonderer Sorgfalt verpflichtet und könne kein weiteres Urteil aus Karlsruhe riskieren.

Christoph Heinemann: Der Bundestag hat die Hartz IV-Reform der Regierung heute gebilligt. Das bedeutet aber noch nicht viel, denn alle Augen blicken auf die Länderkammer und im Bundesrat hätte die Bundesregierung nur dann eine Mehrheit erzielen können, wenn sie so getrickst hätte wie im Jahr 2002 der damalige Präsident der Länderkammer, der SPD-Politiker Klaus Wowereit. Brandenburgs Große Koalition stimmte damals mit SPD Ja und CDU Nein, und dieses Jein wertete Wowereit verfassungswidrig als märkisches Ja.

Das schlechte Beispiel des Regierenden Bürgermeisters machte zum Glück keine Schule; stattdessen soll der Vermittlungsausschuss nachsitzen. Ein gemeinsamer Antrag zur erneuten Anrufung des Vermittlungsausschusses soll auf den Weg gebracht werden.

Am Telefon ist Markus Kurth, der sozialpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Guten Tag!

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1386102/
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