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Autor Thema: Hat die Bundesagentur für Arbeit das kommende Schaltjahr vergessen?  (Gelesen 1158 mal)
schimmy
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« am: August 01, 2011, 20:32:36 »


Der Rechtsanwalt Jan Häussler aus Essen weist darauf hin, dass der Bundesagentur für Arbeit möglicherweise ein systemischer Fehler unterlaufen ist: Laut vorliegendem Hartz IV Bescheid soll der zum 01 September 2011 beginnende BWZ enden am 28 Februar 2012. Da der Februar in 2012 wegen des Schaltjahres allerdings 29 Tage hat, würde ein Ende der Bewilligung am 28. Februar zu einem unvollständigen Monat führen. Dann tritt die Regelung ein, dass für jeden Tag des Leistungsbezugs im unvollständigen Monat ein dreissigstel des Regelbedarfs und der KdU ausgekehrt werden. Für einen vollen Monat, egal wie viele Tage der Monat hat, ist aber immer der volle Satz (dreissig dreissigstel) zu erbringen.


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-hat-die-ba-das-schaltjahr-verschlampt-2098.php
« Letzte Änderung: August 01, 2011, 20:33:19 von schimmy »

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
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