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Autor Thema: Herzstillstand nach Arbeitszwang  (Gelesen 4816 mal)
schimmy
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« am: Mai 17, 2013, 21:34:20 »

Herzstillstand nach Arbeitszwang

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-herzstillstand-nach-arbeitszwang-9001440.php

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Tom_
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« Antworten #1 am: Mai 18, 2013, 08:19:17 »

Wie groß muß die Angst vor einer Sanktion sein, wenn jemand eher seinen Tod in Kauf nimmt?

Seit wann übrigens sind Laubfegen und Unkrautzupfen leichte Tätigkeiten? Unter einer leichten Tätigkeit versteht man in der Regel eher so etwas wie zeitlich befristet im Sitzen am Computer mit vielen Pausen zu arbeiten. Schickt man Schwerkranke in Zukunft auch zur leichten Tätigkeit des Erdbeerernte oder des Spargelstechens?

Aber da sind ja leider selbst viele Richter unbedarft. Da ist dann Staubsaugen (offiziell eine mittelschwere Tätigkeit!) plötzlich für Leute zu verrichten, die nach Einschätzung von Arbeits- und Sozialmedizinern nur leichteste (nicht leichte) Tätigkeiten für kurze Zeit verrichten können. Da sind wir beim alten Spruch von "Das bisschen Haushalt", das macht man ja so einfach nebenbei. (Eigene Erfahrung)

Hier ist meiner Ansicht nach nicht allein die Sachbearbeiterin zur Rechenschaft zu ziehen, sondern auch der Arzt des ärztlichen Dienstes, der in einem Anflug geistiger Umnachtung so einen Schwachsinn zusammen phantasiert hatte. Hier ist einer der entscheidenden Fehler passiert. Der Sachbearbeiterin könnte man leider anrechnen, dass sie sich auf das Gutachten verlassen hat, da sie selbst von dem Thema wenig bis keine Ahnung hatte. Allerdings sollte es zum Allgemeinwissen zählen, das Herzinfarkte keine Bagatellen sind von denen man sich so schnell und in der Regel folgenlos erholt, wie von einem leichten Schnupfen.

Wobei ich eines nicht verstehe. Nach einer solche schweren Herzproblematik müßte der Mann ja eigentlich noch für längere Zeit krank geschrieben sein bzw. auch eine Reha absolvieren. Wieso ist dies hier nicht passiert? Darüber hinaus wäre beispielsweise ein Antrag auf zumindest befristete Erwerbsminderungsrente zu stellen gewesen. Hier ist schon im Vorfeld so einiges falsch gelaufen. Warum hat ihn sein Arzt nicht krank geschrieben statt ein Attest für das Jobcenter zu schreiben? Nach so schweren Infarkten wird in der Regel eine Operation die Folge sein um Engstellen zu beseitigen. Gab es die nicht? Wenn nein, war täglich mit seinem Tod zu rechnen. Wenn ja, wieso war er so schnell wieder beim Jobcenter?

Ich gehe einmal davon aus, dass es sich außerdem kaum um eine reguläre Arbeitsstelle gehandelt hat, sondern wohl eher um eine Arbeitsgelegenheit des Typs..haste 'mal nen Euro. In dem Fall war auch die Arbeitsgelegenheit rechtswidrig, da Gärtnerarbeiten reguläre Tätigkeiten sind und nicht als EEJs vergeben werden dürfen. Aber das begreifen Jobcentermitarbeiter wohl nur wenn man das in Stein meißelt und sie bei jedem Verstoß damit rechnen muß, dass ihnen die beschriftete Steinplatte plötzlich auf den Kopf fällt.

Außerdem ist es leider auch wieder ein trauriges Beispiel dafür, dass Leute ihre Rechte nicht kennen, weil sich die sogenannte Gegenwehr und Information/Hilfe für Betroffene einfach zu sehr in Bereichen abspielt von denen viele nichts mitbekommen. Nicht jeder hat Computer/Internet. Und in vielen Städten gibt es keine Erwerbsloseninitiativen bzw. Sozialberatungsstellen. Und wenn dann agieren die meisten eher im Verborgen und man findet sie wieder nur über das Internet. Es muss endlich stärker an die Öffentlichkeit gegangen werden, so dass endlich jeder weiß, dass er Informationen, Unterstützung und Hilfe bekommen kann und der Willkür nicht mehr ausgeliefert ist.
« Letzte Änderung: Mai 18, 2013, 08:27:21 von Tom_ »
Tom_
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« Antworten #2 am: Mai 18, 2013, 20:37:34 »

Wenn man herausfindet welches Jobcenter das war, dann kann jeder Bürger aktiv werden und die dortige Staatsanwaltschaft um Prüfung auf strafrechtlich relevante Verstösse ersuchen.

Im deutschen Strafgesetzbuch ausgewiesene Delikte, die auf Antrag, aber auch bei Vorliegen eines besonderen öffentlichen Interesses verfolgt werden können:

Körperverletzung
fahrlässige Körperverletzung

Die Körperverletzung stellt damit eine Mischform zwischen Antragsdelikt und Offizialdelikt dar. Damit ist es möglich, dass jeder Bürger die Staatsanwaltschaft einschalten und um Prüfung des Vorganges ersuchen kann.

Offizialdelikte

Straftaten, die von Amts wegen und ohne Rücksicht auf den Willen des Verletzten staatlich verfolgen werden.

Die überwiegende Mehrheit aller Straftaten sind Offizialdelikte.
Dies liegt daran, dass grundsätzlich allein dem Staat das Recht auf Strafe zusteht.
Wenn der Staat für sich allein das Recht auf Strafe beansprucht und Selbstjustiz verbietet, muss er dem öffentlichen Interesse an der Verfolgung von Unrecht nachkommen.

Sobald die Staatsanwaltschaft (oder ihre Hilfsbeamte) von dem Verdacht einer Straftat Kenntnis erlangen, müssen sie ermitteln.

Unter Offizialdelikte fallen alle Verbrechen und die meisten Vergehen.

Es wird Zeit diesen menschenverachtenden Erfüllungsgehilfen des neoliberalen Unsozialstaats das Handwerk zu legen.
Fußmatte
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« Antworten #3 am: Mai 18, 2013, 22:03:13 »

Es wird Zeit diesen menschenverachtenden Erfüllungsgehilfen des neoliberalen Unsozialstaats das Handwerk zu legen.

Hast Du "DIE" Lösung dafür???

Tom_
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« Antworten #4 am: Mai 19, 2013, 00:09:25 »

Welche Möglichkeiten zur Verfügung stehen versuche ich den Leuten seit 2006 klar zu machen...Problem: Die meisten trauen sich nicht die Möglichkeiten auch zu nutzen.

Hier wären es beispielsweise massenhafte Schreiben an die zuständige Staatsanwaltschaft. Dann kann man Ermittlungen nicht mit der Begründung mangelnden öffentlichen Interesses einstellen. Bei einer Einstellung muß ein Anwalt des Opfers bzw. dessen naher Verwandter Beschwerde beim Generalstaatsanwalt einreichen und Ermittlungen erzwingen. Das ist möglich.

Ich habe in den letzten Jahren einige erfolgreiche Aktionen durch Staatsanwaltschaften gestartet und auch schon Ermittlungen erzwungen. Im Falle eines Amtsarztes z.B. mit dem Ergebnis der Kripo: Ja, es war Körperverletzung.

Darüber hin aus bin ich nicht dazu da Leuten das Denken abzunehmen. Es gibt Millionen Betroffene die endlich lernen müssen ihr Hirn zu benutzen und ihren Arsch zu bewegen.
Fußmatte
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« Antworten #5 am: Mai 19, 2013, 22:01:57 »

Darüber hin aus bin ich nicht dazu da Leuten das Denken abzunehmen. Es gibt Millionen Betroffene die endlich lernen müssen ihr Hirn zu benutzen und ihren Arsch zu bewegen.


Und hier genau liegt das Problem!
Jedes Volk braucht seinen Häuptling, den Anführer, einen Strategen oder was auch immer.
Aber nur auf Staatsanwaltschaft und Gerichte kann man sich nicht verlassen, leider.
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