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Autor Thema: In Europa gärt es - Welche Perspektiven hat der europäische Protest?  (Gelesen 509 mal)
Tom_
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« am: September 30, 2010, 11:48:03 »

Zitat
Ob in Athen, Bukarest oder Lissabon – überall entzündet sich der Unmut am teilweise drastischen Abbau des Sozialstaates. Die jeweiligen Regierungen verfahren dabei nicht nur EUweit nach ähnlichen Mustern. Oft folgen sie schlicht Brüsseler Vorgaben. Gegen diesen wirtschaftspolitischen Kurs macht der Europäische Gewerkschaftsbund heute mit zeitgleichen Demonstrationen in zahlreichen Städten auf dem Kontinent mobil. Doch reicht das schon, um in Europa gehört zu werden?

Auf einen knappen Nenner gebracht, stellt sich die aktuelle Haushaltspolitik zahlreicher EU-Regierungen so dar: Sie treiben die Kosten zur Bewältigung der Krise vor allem bei jenen ein, die ökonomisch ohnehin schwach dastehen: bei prekär Beschäftigten und Rentnern, bei Arbeitnehmern und Erwerbslosen. Deutliche Sparmaßnahmen treffen vielerorts den öffentlichen Dienst, der Stellen verlieren wird, so etwa in Griechenland, Spanien oder Rumänien.

Ebenfalls weit oben auf der Agenda mehrerer Regierungen rangiert die Anhebung des Renteneintrittsalters. Diese faktische Pensionskürzung soll etwa Franzosen, Spaniern und Griechen auferlegt werden. Irland, Portugal und Dänemark planen zudem, das Arbeitslosengeld zu kürzen oder haben es schon getan. Zusätzliche Einnahmen sollen über die Erhöhung der Mehrwertsteuer und anderer allgemeiner Abgaben erzielt werden, von denen die unteren Einkommensschichten stärker belastet werden als die Gutverdienenden. Geplant oder schon umgesetzt ist dies in Rumänien, Portugal und Spanien. In Griechenland ist die Mehrwertsteuer in diesem Jahr gleich zwei Mal erhöht worden.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33409/1.html
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