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Autor Thema: Interview mit Sozialrichter Borchert "Fünf Euro sind im Vergleich zynisch"  (Gelesen 709 mal)
Tom_
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Beiträge: 1.902



« am: Oktober 01, 2010, 13:49:28 »

Zitat
Das Bundesverfassungsgericht hatte bei Festlegung der Hartz-IV-Sätze ein realitätsgerechtes Ergebnis gefordert. Der hessische Sozialrichter Jürgen Borchert war einer der Initiatoren des damaligen Verfahrens. Er sagt, ob die Vorschläge von Arbeitsministerin von der Leyen dem gerecht werden.

Sozialrichter Jürgen Borchert, 61, war einer der Initiatoren des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgerichts zur Hartz-IV-Gesetzgebung: Er sitzt dem 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts vor. Dieser hatte in Karlsruhe die erste der drei Vorlagen eingereicht, in denen die Hartz-IV-Gesetzgebung moniert wurde.
 
Jürgen Borchert: "Ich sehe mehr Fragen als Antworten und bin äußerst gespannt auf die parlamentarische Auseinandersetzung."

sueddeutsche.de: Das Bundesverfassungsgericht hat gefordert, dass die Hartz-IV-Sätze in einem transparenten Verfahren festgelegt werden müssen. Ein realitätsgerechtes Ergebnis soll vorliegen. Erfüllt die Bundesregierung diesen Anspruch mir ihren Vorschlägen?

Jürgen Borchert: Nicht wirklich. Erstens wurden die Daten sehr spät und unter Begleiterscheinungen bekanntgegeben, welche von den Wohlfahrtsverbänden nicht ohne Grund als suspekt bezeichnet wurden. Zweitens blicken selbst die Sachverständigen bei den Rechenwerken nicht durch: Wie hat man die Referenzgruppe eigentlich genau definiert? Offenbar hat man die Bezugsgruppe, die Gegenstand des Karlsruher Urteils war, nämlich gravierend verändert.

http://www.sueddeutsche.de/geld/2.220/interview-mit-sozialrichter-juergen-borchert-fuenf-euro-mehr-sind-im-vergleich-zynisch-1.1004980
Patrik
Gast
« Antworten #1 am: Oktober 01, 2010, 14:13:05 »

Ja der man hat Rückrat und hat ihn bewiesen indem er es an das nächste Gericht verwies. Soviel Objektivität und neutralität da kommt keine Regierung und kein Lobbyist nur ganz nah heran.

Schade das er dich Präsident des Bundesverfassungsgericht ist. Wären sicherlich einige Urteile im Sinne des Volkes gefallen.

Hut ab. Denke dem weht auch ein kalter Wind zu von Seiten der Lobbyisten. Bestimmt sägen die schon an seinem Stuhl.
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