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Autor Thema: Jetzt wird über Schwarz-Rot gesprochen CDU besteht auf Rüttgers  (Gelesen 647 mal)
Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« am: Mai 21, 2010, 20:08:48 »

Rot-Rot-Grün ist in NRW wohl abgehakt, jetzt will die SPD mit der CDU über eine Große Koalition verhandeln. Gespräche dazu sollen in der kommenden Woche stattfinden. Die CDU beharrt allerdings darauf, dass Jürgen Rüttgers Chef einer schwarz-roten Regierung werden soll.

Nach dem Scheitern des Sondierungsgesprächs zwischen SPD, den Grünen und den Linken am Donnerstag (20.05.10) hat die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft der CDU Gespräche über die Bildung einer Großen Koalition angeboten. Im WDR betonte sie einen Tag später, die schwarz-gelbe Regierung sei abgewählt worden; deswegen forderte sie einen Politikwechsel. Nun müsse sich zeigen, ob längeres gemeinsames Lernen in den Schulen, Abschaffung der unter Schwarz-Gelb eingeführten Studiengebühren und eine sichere Finanzausstattung der Kommunen möglich seien. "Da werden wir auch keinerlei Abstriche machen können."

CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid zeigte sich am Freitag (21.05.10) im WDR angesichts eines Stimmenverlustes von gut zehn Prozentpunkten durchaus verhandlungsbereit: Die CDU wisse, dass sie nicht alle Idealpositionen aufrecht erhalten könne. Es gehe jetzt darum, mit der SPD ein Klima der Vernunft und eine Verhandlungsposition auf Augenhöhe herzustellen. Krautscheid: "Wir sind dazu bereit." CDU-Finanzminister Helmut Linssen hofft nun, dass die Verhandlungen schnell beginnen und - anders als in Hessen - auch schnell beendet werden: "Jeder weiß, dass wir uns eine solche Hängepartie nicht leisten können. Wir haben keine rosigen Zeiten."
CDU will an Rüttgers festhalten

Keine Diskussion soll es nach Ansicht der CDU dagegen bei der Frage geben, wer Ministerpräsident in einer Großen Koalition werden soll. Während SPD-Chefin Kraft erklärte, es gehe jetzt nicht um Posten und Pöstchen, sondern um Inhalte, sagte CDU-Generalsekretär Krautscheid, dass seine Partei nur mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers in eine Koalition mit der SPD gehe. Es sei unbestritten, dass die stärkere Partei den Regierungschef stelle und auch entscheide, wer dieses Amt wahrnehme: "Rüttgers ist für uns der nächste Ministerpräsident." Sein Parteifreund Linssen sekundierte: "Ich glaube, dass es zu den Selbstverständlichkeiten in einer Demokratie gehört, dass die stärkste Partei den Ministerpräsidenten stellt."

Keine weiteren Gespräche geplant

Am Donnerstag hatten die Vertreter der SPD, der Grünen und der Linken knapp fünf Stunden hinter verschlossenen Türen getagt. Anschließend zogen sich die einzelnen Parteien zurück - ehe Kraft vor die Presse trat. Die SPD-Landeschefin begründete das Aus für die rot-rot-grünen Sondierungsgespräche unter anderem mit relativierenden Äußerungen der Linkspartei zur DDR-Vergangenheit. Dies habe sich als "großes Hindernis" herausgestellt. Kraft sagte, dass sich der Eindruck, die Linke sei weder koalitions- noch regierungsfähig, bestätigt habe. Vor diesem Hintergrund habe eine Fortsetzung der Unterredungen keinen Sinn, sagte Kraft. Die SPD hat bereits der CDU eine Einladung zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche große Koalition zukommen lassen. Mit diesen Gesprächen ist bereits Dienstag oder Mittwoch nach Pfingsten zu rechnen.

CDU-Ministerpräsident Rüttgers trat am Donnerstagabend kurz vor die Presse und gab ein kurzes Statement ab. "Ich freue mich, dass die SPD mein Angebot angenommen hat, um Gespräche zu führen", sagte er. Rüttgers sieht nun eine "sehr große Chance, eine stabile Regierung für NRW zu schaffen". Rückfragen der Journalisten ließ er nach dieser Aussage nicht zu.
Linke: Absage ist nicht nachvollziehbar
Wartende Journalisten; Rechte: dpaBild vergrößern

Fünf Stunden Warten auf das Ergebnis

Grünen-Landeschefin Sylvia Löhrmann sagte nach den gescheiterten Gesprächen, dass die Entscheidung gegen ein Bündnis mit den Linken einstimmig von Grünen und SPD getroffen worden sei. "Wir haben den Eindruck gewonnen, dass es für ein Bündnis nicht reicht", so Löhrmann. Bei der Linken sei keine klare Haltung gegenüber der DDR zu erkennen. "Es kamen immer wieder Relativierungen, in der BRD sei auch Unrecht geschehen", sagte Löhrmann. Sie bezeichnete die Gespräche unter dem Strich als "ernüchternd". Von einer Beteiligung an der Regierung müsste sich ihre Partei jetzt verabschieden: "Die Grünen gehen jetzt in die Opposition".

Dort wird auch die Linke die kommenden fünf Jahre verbringen. Fraktionschef Wolfgang Zimmermann nannte die Sondierungsrunde abschließend als "Scheingespräche". Das zeige sich allein daran, dass die SPD bereits eine Einladung an die CDU rausgeschickt habe. Linken-Landeschefin Katharina Schwabedissen dementierte, dass ihre Partei die DDR-Geschichte relativiert habe. "Wir waren bereit den Satz zu unterschreiben: Die DDR war eine Diktatur", sagte sie am Abend. Daher sei die Absage von SPD und Grünen "nicht nachvollziehbar".

Quelle: link

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