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Autor Thema: „Der Bedarf an öffentlich geförderten Arbeitsplätzen ist gedeckt“  (Gelesen 829 mal)
Rudi Wühlmaus
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« am: Juni 01, 2010, 14:27:21 »

Hartz IV : Gemeinden verzichten auf Bürgerarbeit

   

Region, 31.05.2010, Nina Grunsky


Hagen/Berlin. Straßen fegen, Schnee schippen oder im Altersheim Geschichten vorlesen - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bundesweit die „Bürgerarbeit“ für Langzeitarbeitslose einführen.

33 000 Arbeitsplätze will die Ministerin bis Anfang des kommenden Jahres schaffen. Vor allem für Menschen, die schlecht ausgebildet sind und daher keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben. Mit 1080 Euro will der Bund solche Bürgerarbeitsplätze fördern. Davon gehen 900 Euro als Bruttolohn an den Arbeitnehmer - für 30 Stunden Arbeit pro Woche. 180 Euro bekommt der Arbeitgeber - also zumeist Kommunen und Wohlfahrtsverbände - als Zuschuss zur Sozialversicherung.

Der Arbeitnehmer erwirbt folglich auch Rentenansprüche. Womit sich die Bürgerarbeit von den so genannten Ein-Euro-Jobs unterscheidet. Zudem sind Ein-Euro-Jobs auf sechs Monate befristet, die Bürgerarbeitsplätze hingegen sollen bis zu drei Jahre lang gefördert werden. Vor allem aber bleibe für den Arbeitnehmer unterm Strich mehr Geld übrig als beim Ein-Euro-Job, versichert eine Sprecherin der Bundesarbeitsministeriums.

Vier Jahre lang ist die Bürgerarbeit seit 2006 bereits in Sachsen-Anhalt erprobt worden. Mit geringem Erfolg, behaupten zumindest Kritiker. Gerade einmal zehn Prozent der Bürgerarbeiter sei es am Ende gelungen, wieder einen Job auf dem ersten Arbeitsmarkt zu finden. Dazu konnte man im Bundesarbeitsministerium gestern zwar nichts sagen - dennoch soll das Projekt auf ganz Deutschland ausgedehnt werden. Bundesweit haben sich 190 Argen und Optionskommunen, die die Langzeitarbeitslosen betreuen, in Berlin um die Bürgerarbeitsplätze beworben.

140 der insgesamt 33 000 Stellen zum Beispiel hätte man gern im Märkischen Kreis, wie Friedrich Hahne von der dortigen Arge erklärt. „Das ist zusätzliches Geld für unsere Region“, hofft Hahne.

Weniger zuversichtlich ist man dagegen in anderen Teilen Südwestfalen. So hat der Hochsauerlandkreis, der als Optionskommune die Langzeitarbeitslosen in Eigenregie betreut, auf eine Bewerbung verzichtet: „Das ist kostenneutral nicht zu machen“, sagt Martin Reuther, Sprecher des Kreises. Schließlich müssten die Kommunen den Arbeitnehmern Tarifgehälter zahlen. Also selbst für einfachste Tätigkeiten mehr als die vom Bund zugesagten 1080 Euro für 30 Wochenstunden. „Den Rest müsste die Kommune draufzahlen“, sagt Reuther.

Gerade an der Kofinanzierung sind in der Vergangenheit bereits andere Arbeitsmarktprojekte gescheitert, sagt Martin Lehrer vom NRW-Städte- und Gemeindebund. Weil Kommunen mit hoher Arbeitslosigkeit die nötigen Mittel fehlten, könnten sich oftmals genau diejenigen nicht beteiligen, die es am nötigsten hätten. „Kommunen unter Haushaltssicherung dürfen keine zusätzlichen Aufgaben übernehmen“, bestätigt auch Werner Marquis, Sprecher der NRW-Arbeitsagentur.

Im Übrigen gebe es bundesweit bereits etwa 360 000 Ein-Euro-Jobs, so Martin Lehrer. Also Jobs, die ebenso wie die Bürgerarbeitsplätze zum einen gemeinnützig, vor allem aber zusätzlich sind. Denn Bürgerarbeitsplätze sollen ebenso wie die Ein-Euro-Jobs keine regulären Arbeit vernichten. Was aber nun tatsächlich „zusätzlich“ ist, darüber ließe sich mit der freien Wirtschaft vor Ort oft schwer ein Konsens finden, warnt Lehrer. Daher glaubt er nicht daran, dass sich zusätzlich zu den 360 000 Ein-Euro-Jobs weitere gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten finden lassen.

Ein Grund, warum offenbar auch die Arge Hagen darauf verzichtet hat, sich um Bürgerarbeitsplätze zu bewerben. „Der Bedarf an öffentlich geförderten Arbeitsplätzen ist gedeckt“, sagt eine Sprecherin der Behörde. Es gebe in der Stadt bereits sehr viele Ein-Euro-Jobs. „Darüber hinaus sind keine Plätze nötig.“



Quelle

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Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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