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Autor Thema: Kabinett beschließt SGB II Und SGB XII Änderungen  (Gelesen 1984 mal)
Tom_
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« am: Oktober 20, 2010, 12:17:52 »

Zitat
HARTZ-IV-SÄTZE
Der Satz für Erwachsene steigt zum 1. Januar 2011 von 359 Euro auf 364 Euro/Monat. Die Stütze wird künftig immer zum 1. Januar angepasst und nicht wie bisher geplant zum 1. Juli. Die Höhe richtet sich nach Lohn- und Preisentwicklung. Für Kinder gibt es je nach Alter weiterhin 215, 251 bzw. 287 Euro/Monat. Die Sätze hätten nach der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Neuberechnung eigentlich um bis zu 12 Euro sinken müssen.

BILDUNG
Für alle Kinder von Hartz-IV-Empfängern gibt es künftig zusätzlich zum Regelsatz ein „Bildungspaket“. Es umfasst u. a. Ausgaben für Schulbücher, Tagesausflüge, Sportverein etc., bei Bedarf auch für Schulmittagessen, Nachhilfeunterricht. Pro Kind sind mindestens 250 Euro/Jahr vorgesehen, die zunächst nicht bar sondern als Sachleistung ausgegeben werden sollen. Diese Gutscheine können z. B. im Kindergarten, in der Schule eingelöst werden. Mittelfristig sollen Städte und Gemeinden aber auch aufladbare Chipkarten anbieten.

ALKOHOL/TABAK
Sind nicht mehr im Hartz-IV-Satz enthalten. Statt dessen gibt es u. a. mehr Geld für Mineralwasser (+ 2,99 Euro/Monat). Mehr Geld ist außerdem vorgesehen für Internetanschluss (+ 1,76 Euro), Praxisgebühr (+ 10 Euro)(Kann hier jemand nicht rechnen?), öffentlichen Nahverkehr.

MIETE
Für die Warmmiete gibt es künftig eine Pauschale, die jede Stadt und Gemeinde selbst festlegt. Die Pauschale muss sich am örtlichen Mietniveau orientieren. Dadurch soll u. a. die Klageflut gegen nicht bewilligte Mietzahlungen eingedämmt werden.

STRAFEN
Die Jobcenter sollen härter gegen Arbeitsverweigerer durchgreifen. Wer eine zumutbare Arbeit ablehnt, muss künftig innerhalb von 3 Monaten mit Kürzung der Stütze rechnen (bisher rd. 6 Monate).

ZUVERDIENSTE
Stütze-Empfänger, die eine reguläre Arbeit annehmen, sollen mehr vom Lohn behalten dürfen. Deshalb sollen die „Zuverdienst-Grenzen“ im oberen Segment leicht angehoben werden.

Siehe auch:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,724141,00.html
« Letzte Änderung: Oktober 20, 2010, 12:20:40 von Tom_ »
Linchen©
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Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #1 am: Oktober 20, 2010, 12:54:13 »

Dann können wir eigentlich nur noch darauf hoffen, das der Bundesrat dies abschmettert....
Ansonsten, warme Pullover horten, im Januar ist noch Winter!

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
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Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


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« Antworten #2 am: Oktober 20, 2010, 12:56:53 »

Jetzt kann Frau Kraft zeigen ob sie es ernst gemeint hat mit ihren Sprüchen
vor ihrer Wahl.

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
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Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #3 am: Oktober 20, 2010, 13:15:20 »

Jetzt kann Frau Kraft zeigen ob sie es ernst gemeint hat mit ihren Sprüchen
vor ihrer Wahl.

Der Dame traue ich überhaupt nicht übern Weg, im Gegenteil bei ihr würde ich sogar die von ihr gesagte Uhrzeit anzweifeln..... phobiie

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
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Dieter 66
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« Antworten #4 am: Oktober 20, 2010, 13:25:07 »

Der Dame traue ich überhaupt nicht übern Weg, im Gegenteil bei ihr würde ich sogar die von ihr gesagte Uhrzeit anzweifeln..... phobiie
Da hast Du recht.

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Tom_
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« Antworten #5 am: Oktober 20, 2010, 15:29:34 »

Bei der SPD glaube ich nur was sie tatsächlich tut und selbst dann schaue ich dreifach hin.
Patrik
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« Antworten #6 am: Oktober 20, 2010, 16:33:30 »

Kraft ? SPD? Blockade? Nö

Die haben doch ihre heimlichen Absprachen. schon bei einführung von Hartz 4 war das so.
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