Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Karlsruhe billigt Euro-Hilfen  (Gelesen 785 mal)
schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« am: September 07, 2011, 14:34:21 »


Zitat
Das Bundesverfassungsgericht hat die milliardenschweren Euro-Hilfen Deutschlands unter Auflagen gebilligt. Die Karlsruher Richter verwarfen mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Maßnahmen zur Griechenland-Hilfe und zum Euro-Rettungsschirm. Der Bundestag hat die Tagesordnung seiner Haushaltsdebatte geändert, damit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer Rede auf das Urteil reagieren kann.

http://nachrichten.t-online.de/bundesverfassungsgericht-billigt-euro-hilfen/id_49544106/index

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Fußmatte
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 525



« Antworten #1 am: September 07, 2011, 21:09:01 »

Und, hat hier jemand eine andere Entscheidung erwartet? motz
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« Antworten #2 am: September 07, 2011, 23:08:49 »

Da fehlt aber Wesentliches:

Zitat
...  Heute Vormittag verlasen die Karlsruher Richter die Überlegungen, die sie auf die von den Klägern aufgeworfenen Fragen hin angestellt hatten.

Danach sind die bisherigen "Euro-Rettungsschirme" zwar zulässig, dürfen aber nicht zu einer so starken Verschuldung führen, dass ein Parlament keine Handlungsspielräume mehr hat. In der Frage, wann dies genau der Fall ist, lässt das Bundesverfassungsgericht selbst einen nicht näher begrenzten "Einschätzungsspielraum", der von der Politik wahrscheinlich dankbar genutzt wird. ...

http://www.heise.de/tp/blogs/8/150424
Fußmatte
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 525



« Antworten #3 am: September 09, 2011, 00:16:38 »

Wie sehe das wohl aus wenn unsere Politiker für ihr Handeln persönlich haften müssten, für den Fall, dass der Euro-Rettungsplan in die Hose geht, würden die sich dann auch noch als Retter Europas aufspielen?

Ich stelle mal nur eine ganz kleine Haftung in den Raum!
Und zwar, die Politiker müssten auf "Hartz IV Basis" weiterarbeiten und ihre Pension würde ebenfalls auf das "Hartz IV Nivou" gesenkt.

Was wäre wenn?  pfeifen







Dream71
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 576



« Antworten #4 am: September 09, 2011, 00:49:21 »

Ja Fussmatte,lasse den Traum in Erfüllung gehen
Gruß Dream
Dieter 66
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.599


Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


WWW
« Antworten #5 am: September 09, 2011, 09:23:56 »

Und, hat hier jemand eine andere Entscheidung erwartet? motz
Nein.
Sind in Merkels Hand.
Deshalb auch keine Hoffnung. Was für Bedürftige hier im Land tun?
Nein, wahrhaftig nicht. Ausser halt die übliche Schau nach aussen.

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.064 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.008s, 2q)
© Design 2010 - 2018 by Rudi Wühlmaus