Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Keine Entwarnung für Sozialgerichtsbarkeit  (Gelesen 770 mal)
schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« am: Mai 20, 2013, 15:25:31 »

Keine Entwarnung für Sozialgerichtsbarkeit

http://www.lsg.bayern.de/presse/23661/index.html

20 % Altfälle mit ansteigender Tendenz!! Altfälle = älter als 2 Jahre


Lösungen sind nicht zielführend, bei Altfällen aus 2005 fällt die böse Absicht langsam auf...

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.900



« Antworten #1 am: Mai 21, 2013, 11:43:02 »

Wobei sich aus überlanger Prozessdauer aber auch ein Schadenersatzanspruch gegen das Gericht ableitet.
http://www.bmj.de/DE/Buerger/buergerMenschrechte/ueberlangeVerfahren/menschenrechte_ueberlange_verfahren_node.html
« Letzte Änderung: Mai 21, 2013, 11:43:35 von Tom_ »
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.051 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.007s, 2q)
© Design 2010 - 2017 by Rudi Wühlmaus