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Autor Thema: Koalitionäre wollen Rente und Hartz IV kappen  (Gelesen 640 mal)
Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« am: Mai 26, 2010, 19:30:39 »

Sparzwang im Bundeshaushalt
Koalitionäre wollen Rente und Hartz IV kappen

Schwarz-Gelb muss kräftig Kosten senken - und nimmt das Arbeits- und Sozialministerium ins Visier: Politiker aus Union und FDP wollen den 144-Milliarden-Euro-Etat massiv kürzen. SPIEGEL ONLINE analysiert, wo die Sparpotentiale liegen.

Berlin - Am ersten Juni-Wochenende kommt für die schwarz-gelbe Koalition der Moment der Wahrheit. Während der Klausurtagung im Schloss Meseberg wollen sich die Minister auf konkrete Sparvorschläge einigen. Sie müssen die strengen Vorgaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erfüllen, der ab 2011 Jahr für Jahr rund zehn Milliarden Euro zusammenkratzen muss, um die Schuldenbremse einzuhalten.

Die Aufgabe ist gewaltig, denn die Schranke sieht vor, dass in den kommenden sechs Jahren insgesamt 60 Milliarden Euro eingespart werden müssen. Schon jetzt ist klar: Die Diskussion in Meseberg wird nicht einfach werden. Zu tief ist bei den einzelnen Ressortchefs die Überzeugung verwurzelt, dass die eigene Leistung nicht zuletzt danach beurteilt wird, mit welchem Erfolg sie ihre Erbhöfe verteidigt haben (siehe Grafik unten).

Einzig Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zeigte sich bislang öffentlich zu Kürzungen bereit. Die Aufgabe, der nachfolgenden Generation nicht nur Schulden zu hinterlassen, werde an seinem Ressort ebenso wenig vorübergehen wie an allen anderen, sagte er dem "Hamburger Abendblatt". "Es ist selbstverständlich, dass es zum Stopp des einen oder anderen Rüstungsprojekts kommen wird."

Andere prominente Politiker der Union und FDP sind weniger einsichtig und schießen sich verstärkt auf das Arbeitsministerium von Ursula von der Leyen (CDU) ein. Dazu gehört auch der Finanzminister selbst.

Schäuble kaschiert sein Spardiktat allerdings mit dem Sachargument, die sozialen Sicherungssysteme müssten wieder so ausgerichtet werden, dass sie zur Aufnahme regulärer Beschäftigung motivierten und nicht gegenteilige Anreize setzten. Unions-Vize Michael Meister wird deutlicher und fordert ganz konkret, die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger einzuschränken, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sieht noch Luft beim Verwaltungsetat der Bundesagentur für Arbeit.

Haushalt 2010: Alle Ministerien, alle Sparmöglichkeiten

Tatsächlich scheint der Haushalt für Arbeit und Soziales prädestiniert für den Rotstift - schließlich ist er mit fast 144 Milliarden Euro mit Abstand der größte Posten im Gesamtetat. Allein das Volumen legt nahe: Wer wirksam sparen will, wird diesen Posten nicht außer Acht lassen können. Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Peter Keitel, brachte es so auf den Punkt: "Eine Haushaltssanierung, die die meisten Bürger gar nicht merken, wird niemals ausreichen."

Doch wie könnten die Einsparungen im Bereich Arbeit und Soziales konkret aussehen? Und welche davon ließen sich politisch überhaupt durchsetzen? SPIEGEL ONLINE hat sich die einzelnen Posten genauer angesehen und analysiert, wo sich am meisten sparen lässt:

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