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Autor Thema: Koalitionspläne für 2013: Wie die Linke die Macht erobern will  (Gelesen 545 mal)
Tom_
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« am: Oktober 25, 2010, 01:36:28 »

Zitat
Die Linke hat genug von der Oppositionsbank: Für 2013 streben Spitzengenossen eine Koalition mit SPD und Grünen an. Die Partei will dabei "zum Motor für den Politikwechsel werden", wie es in einem Strategiepapier der Parteispitze heißt. Aber werden die Genossen überhaupt gebraucht?

Hamburg - Bei Planspielen für künftige Mehrheiten im Bundestag spielt die Linke derzeit keine Rolle: Union und FDP gegen SPD und Grüne, so lautet die Betrachtungsweise spätestens seitdem SPD und Grüne durch ein Umfragehoch der Ökopartei die schwarz-gelbe Koalition überflügelt haben.

Die Linke, seit Wochen durch internen Streit gelähmt, will jetzt aus der Krise kommen. Zuletzt habe man "durch das Agieren von SPD, Grünen und Medien sowie unsere Passivität und Selbstbeschäftigung" an Zuspruch verloren, heißt es in einem Strategiepapier mit dem Titel "Zum Motor für den Politikwechsel werden", das Fraktionschef Gregor Gysi zusammen mit den Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst erarbeitet hat. Künftig gehe es darum, "den Menschen eigenständige, kreative und sehr konkrete Angebote" zu unterbreiten.

Das Ziel der führenden Genossen klingt angesichts der eigenen Schwäche in den vergangenen Monaten ambitioniert: Sie wollen "ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis". Ohne die Beteiligung der Linken sei "von SPD und Grünen 2013 kein Politikwechsel zu mehr Frieden und sozialer Gerechtigkeit zu erwarten", heißt es in dem Papier, das SPIEGEL ONLINE vorliegt. Dabei gehe es aber nicht um eine Anpassung an den Kurs von Rot-Grün. Vielmehr müsse die Linke an ihren "Kernpositionen" festhalten, um eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Wunschpartnern zu führen - hierzu zählen die Autoren unter anderem die Abschaffung von Hartz IV, die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, eine "armutsfeste Rente" sowie den Verzicht auf Kriegseinsätze der Bundeswehr. "Und wenn SPD und Grüne dadurch zu einer sozialeren Politik finden, umso besser."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,724523,00.html
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