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Autor Thema: Kommentar auf der SPD Seite zur Selbstbeweihräucherung  (Gelesen 503 mal)
Tom_
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« am: Februar 22, 2011, 10:16:44 »

...der Partei nach dem unsäglichen Sonntag der faulen Kompromisse und Scheinsiege...


Zitat
Der Jubel in der SPD ändert aber nichts daran, dass sich die SPD wieder einmal mehr auf einen faulen Kompromiss eingelassen hat. Reicht es nicht, wenn einmal ein Regelsatz als verfassungswidrig erklärt wurde, braucht man jetzt unbedingt die Karlsruher Ohrfeige auf die andere Backe noch dazu? Denn dazu wird es kommen, das ist so sicher, wie das Amen in der Kirche.

Es wäre besser gewesen, die SPD hätte die Regelsatzverhandlungen ohne Ergebnis beendet und in der Sache dann das BVerfG angerufen.

Aber Umfallen und faule Kompromisse sind ja inzwischen das Markenzeichen der SPD geworden. Ich denke niemand der Betroffenen hat etwas anderes erwartet.

Und so wird es kommen, wie es kommen mußte: Karlsruhe, übernehmen Sie!

Dieses Mal wird es auch eine Verfassungsbeschwerde aus den Reihen jener geben, die in den Diskussionen immer ignoriert werden und die sich über die Argumentation, der Arbeitsanreiz würde bei zu hohem Regelsatz verloren gehen, wirklich besonders für dumm verkauft vorkommen, der Grundsicherungsrentner. Jener deren Rente im Alter oder bei Erwerbsminderung ja ebenfalls auf das Hungerniveau des Regelsatzes aufgestockt wird. Ist hier die Antwort auch die selbe dümmliche, wie beim ALG II, Arbeitsanreize? Sollen Alte, Kranke, Schwerbehinderte in 400 Euro Jobs getrieben werden, damit sie noch schneller den Weg ins Grab finden?

Der neue Verfassungsbruch hat den Ruf der SPD nicht verbessert und der Selbstbetrug, Hamburg sei eine Bestätigung der total verfehlten Politik der SPD, die zwar gute Absichten, aber immer und immer wieder am Ende doch falsches Handeln und unbrauchbare Ergebnisse bringt, dürfte eine schwere Bürde für das Wahljahr sein. Hamburg wurde gewonnen, weil die Stimmung auf Wechsel stand und Hamburg sehr wankelmütig ist. Den Sieg hätte ein Plüschtier erringen können. Kehrt endlich in die Realität zurück und seht den Schaden, den Ihr angerichtet habt und helft mit ihn zu korrigieren, statt die Ungerechtigkeiten noch weiter zu zementieren.

Im neuen Hartzgesetz stecken Unsäglichkeiten von Verschlechterungen bei den Kosten der Unterkunft und Heizung, weitere Verschlechterungen bei Sanktionen und vieles mehr. Alles kein Thema gewesen für die SPD, was sehr deutlich zeigt, dass sie den unsozialen und menschenverachtenden Kurs der Schröderzeit weiterfährt, als wäre nichts gewesen. Schöne Sprüche um den Leuten vorzugaukeln man hätte begriffen, man würde etwas ändern, aber das Handeln ist genauso kalt wie vorher.

Das Ergebnis des Vermittlungsausschusses ist eine Reihe unbrauchbarer und faulere Kompromisse soweit es die betroffenen Menschen angeht. Sich dafür auf die Schulter zu Klopfen nur Selbstbetrug. Manches ist gut gedacht aber wieder einmal schlecht gemacht, anderes einfach nur schlecht.

Ein kleiner Hinweis an jene die von mir Antworten erwarten: Es ist nicht meine Aufgabe der SPD Antworten zu geben, die sie sich selber geben könnte, würde sie endlich aufhören die Agenda Politik in den höchsten Tönen zu loben und Hartz IV in den schönsten Farben zu schildern, etwas das zum Inbegriff des Grauens und der Menschenverachtung für die betroffenen Menschen geworden ist. Viele der heutigen Probleme der Menschen in unserem Land sind von unseren Politikern hausgemacht und dabei spielte die SPD mit in der vordersten Reihe.

Auf meine Ermahnungen habe ich hier bisher keine Antworten gesehen, die wirklich auf das Thema an sich eingingen. Nur parteipolitische Attitüden ohne echte Substanz, aus denen keinerlei Einsicht oder Verständnis der Problematiken erkennbar wurde. Die SPD ist toll, die SPD weiß was sie tut? Die Realität zeigt etwas anderes, leider. Wo ist die SPD geblieben, die mehr konnte, als sich nach einem kleinen Wahlsieg als Scheinriese zu präsentieren?
« Letzte Änderung: Februar 22, 2011, 10:26:00 von Tom_ »
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