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Autor Thema: Kostenerstattung nur für selbstorganisierten Umzug  (Gelesen 627 mal)
Rudi Wühlmaus
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« am: Mai 12, 2010, 21:36:40 »

Ein Hartz-IV-Bezieher wurde vom Grundsicherungsträger aufgefordert, die Kosten seiner Unterkunft zu senken. Dieser fand eine neue Wohnung und bat um Bewilligung der 400 Kilometer entfernten Wohnung und der Umzugskosten in Höhe von circa 3 600 Euro für das Umzugsunternehmen. Obwohl der Leistungsträger nicht innerhalb der gesetzten Frist reagiert hatte, beauftragte der Hartz-IV-Empfänger das Umzugsunternehmen und verlangte anschließend den Ersatz der Umzugskosten, im Wesentlichen jedoch ohne Erfolg.

Der Kläger hatte keinen Anspruch auf Übernahme der von ihm veranlassten Kosten, weil der Umzug von dem Grundsicherungsträger weder genehmigt wurde, noch überhaupt genehmigungsfähig war. Laut ARAG-Experten wäre der Umzug nur dann genehmigungsfähig gewesen, wenn er zur Verminderung der tatsächlichen Kosten der Unterkunft oder zur Eingliederung in eine Arbeit geboten gewesen wäre. Dies war hier schon deshalb nicht der Fall, weil keine Gründe festgestellt werden konnten, die einen Umzug über eine Distanz von rund 400 Kilometern rechtfertigten (BSG, Az.:  B 14 AS 7/09 R).  (Hilde Nizamoglou/wid)


Quelle

 if (isset($_BRAIN['müde'])){ sleep(); } else { work(); } 
Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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