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Autor Thema: Manuela Schwesigs Verhalten ist verantwortungslos  (Gelesen 631 mal)
Tom_
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« am: Februar 09, 2011, 16:17:00 »

Zitat
SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig hat die Hartz-IV-Gespräche mit einem sozialpolitischen Wunschkonzert verwechselt.

Die Hartz-IV-Reform ist gestoppt – vorerst. Opposition und Regierung sahen sich kurz vor den anstehenden Landtagswahlen außerstande, einen Kompromiss zu finden. Dabei ist die vom Bundesverfassungsgesetz vor einem Jahr gesetzte Frist für eine Änderung schon seit Wochen überschritten.

SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig hatte von Beginn an die Verhandlungen mit einem sozialpolitischen Wunschkonzert verwechselt. Statt den Verfassungsauftrag zu erfüllen und bei der Neuberechnung der Regelsätze für Kinder deren Anspruch auf angemessene Bildungschancen korrekt zu berücksichtigen, verhandelte man über neue Regulierungen für die Zeitarbeit, zusätzliche Sozialarbeiter an Schulen und eine generelle Anhebung von Hartz IV.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article12488776/Manuela-Schwesigs-Verhalten-ist-verantwortungslos.html
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