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Autor Thema: Ministerpräsident Koch legt alle Ämter nieder  (Gelesen 602 mal)
Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« am: Mai 25, 2010, 14:17:38 »

 Ministerpräsident Koch legt alle Ämter nieder

Polit-Sensation in Hessen: Der hessische Ministerpräsident Roland Koch zieht sich aus der Politik zurück. Das berichtet das ZDF unter Berufung auf Wiesbadener Regierungskreise. Demnach legt Koch, der auch CDU-Bundesvize ist, zum Jahresende 2010 seine Ämter nieder. Sein Nachfolger soll schon feststehen.

Koch will im Laufe des Vormittags dem Kabinett in Wiesbaden seinen Rückzug mitteilen. Für 12.30 Uhr hat er eine Pressekonferenz angekündigt. Ein Sprecher Kochs war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Auch die CDU wollte sich nicht äußern. Nach dpa-Informationen soll der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) die Nachfolge von Ministerpräsident Roland Koch antreten.

Koch regiert seit 1999 in Hessen. Bei der Landtagswahl 2008 hatte Kochs CDU Verluste von zwölf Prozent hinnehmen müssen und lag nur noch knapp vor der SPD. Da die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti eine Minderheitsregierung unter Duldung der Linkspartei anstrebte, stand Kochs Amt monatelang auf der Kippe. Koch geriet vor allem wegen seiner Wahlkampfstrategie in die Kritik, in der er unter anderem mehr Härte gegen jugendliche Straftäter gefordert hatte.

Seit 2009 koaliert die CDU wieder mit der FDP. In Wiesbaden hatte es seit einiger Zeit geheißen, dass Koch seine Nachfolge rechtzeitig vor der Landtagswahl 2014 regeln werde. Am 11. Juni findet ein Landesparteitag der Hessen-CDU statt.

Der studierte Jurist meldet sich von Hessen aus stets auch zu bundespolitischen Themen zu Wort und stellt sich damit zuweilen gegen die Linie der Bundespartei. Koch gilt in der CDU als Wirtschaftsexperte und wurde in den vergangenen Jahren immer wieder für einen Posten im Bundeskabinett gehandelt.

In den vergangenen Tagen war er parteiintern in die Kritik geraten, nachdem er zur Haushaltskonsolidierung auch Einsparungen im Bildungsbereich und bei der Kinderbetreuung gefordert hatte. Dies hatte neben anderen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen.

Quelle: link

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